Herne. Wahlkampf in Zeiten der Pandemie: Was die Herner SPD plant, welche Schwerpunkte sie setzt und was sie am 13. September erreichen will.
Die Herner SPD setzt bei der Kommunalwahl am 13. September auf Sieg - auf allen Ebenen: Die Partei und Oberbürgermeister Frank Dudda haben am Montag den Start der heißen Phase des Wahlkampfs verkündet und Eckpunkte vorgestellt. Einige Schlaglichter.
Die Ziele
Die SPD will: die 27 Ratswahlkreise gewinnen, in allen vier Bezirksvertretungen erneut die stärkste Fraktion und den Bezirksbürgermeister stellen sowie mit Frank Dudda die OB-Wahl gewinnen. Ob mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang oder in der Stichwahl, sei für ihn „nicht prioritär“, so Dudda. Parteichef Alexander Vogt hält einen Erfolg in allen Ratswahlkreisen gemessen am Ergebnis der Europawahl 2019 für „realistisch“. Das von der SPD nominierte Kandidatenfeld sei sehr ausgewogen.
Der Wahlkampf
Es werde kein Wahlkampf wie jeder andere, so Vogt. Massenveranstaltungen kämen nicht in Frage. Parteiprominenz hat sich trotzdem aus Berlin angesagt: Bundesumweltministerin Svenja Schulze werde ebenso nach Herne kommen wie Arbeitsminister Hubertus Heil, kündigt der Parteichef an. Das große (und traditionelle) SPD-Familienfest am 6. September im Schlosspark sei jedoch wegen Corona abgesagt worden: „Wir prüfen zurzeit noch, ob es in anderer Form stattfinden kann.“ Wahlkampf mit Maske und Abstand – das ist für Frank Dudda die Maxime. Er werde Präsenz zeigen, aber stärker als bei früheren Wahlkämpfen in digitaler Form, sprich: im Internet. Dazu passend: Seit Montag hat der OB seine Homepage frank-dudda.de geschaltet.
Die Inhalte
„Die SPD macht in Herne eigentlich seit 2014 Wahlkampf“, erklärt Udo Sobieski, Wahlkampfleiter und Fraktions-Chef in Personalunion. Was er damit sagen will: Die Partei habe in der Ratskooperation mit der CDU alle relevanten thematischen Bereiche abgedeckt und alle wichtigen Themen umgesetzt. Wer aus Sicht der SPD die führende Kraft in der Koalition ist, daran lässt Sobieski keinen Zweifel: Die SPD-Fraktion habe bei der Verwirklichung der Ziele die „politische Flughöhe bestimmt“. Das erarbeitete Kommunalwahlprogramm 2020-2025 steht unter dem Motto „Was wir wollen“ und ist online abrufbar auf spd-herne.de, aber auch in Print-Form (46 Seiten) erhältlich.
Die Plakatierung
Wahlplakate will die SPD nicht missen. „Wir brauchen sie, um auf die Wahl hinzuweisen“, so Frank Dudda. Besonders stolz ist die Partei auf sechs Themen-Plakate zu Schwerpunkten wie unter anderem Bildung, Arbeit und Zusammenleben. Die SPD habe bewusst auf Motive von Fotoagenturen verzichtet und stattdessen lieber „echte“ Menschen aus Herne in Szene gesetzt, so Vogt. Zum Beispiel: Fußballerinnen von SV Wanne 11, Hotte Schröder (er tritt für die SPD in Wanne an) und junge Menschen aus Pantringshof.
Der Etat
Etwa 70.-bis 80.000 Euro will die SPD in den Wahlkampf investieren. Ein Großteil der Summe sei in den vergangenen Jahren von den Mandatsträgern und OB Dudda „angespart“ worden. Darüber hinaus hoffe die Partei noch auf Spenden.
Die Botschaft
Herne stehe durch die Pandemie vor der größten Herausforderung der Nachkriegsgeschichte, sagt Dudda. Die Kommunalwahl sei da von besonderer Bedeutung. Es gehe ihm im Wahlkampf auch darum deutlich zu machen, dass die Stadt ihren Aufholprozess fortsetzen müsse und werde. Das will der Dudda auch in seinem Amt zeigen: Bis zum 13. September würden noch mehrere entsprechende Projekte vorgestellt - so zum Beispiel am heutigen Dienstag mit den „Neuen Höfen Herne“ am Robert-Brauner-Platz. Mit welcher Ratsmehrheit der OB im Falle eines erneuten Wahlsiegs gerne regieren würde, lässt er offen: Zunächst müssten die Wähler und dann die Parteien entscheiden. Dudda betont aber auch, dass Rot-Schwarz bisher im Rat gute Arbeit geleistet habe.
>>> Im Wahlkampf erhält der Oberbürgermeister prominente Unterstützung. Auf seiner neuen Homepage gibt es mehrere Videos mit Wahlempfehlungen.
Für ein Kreuz bei Frank Dudda sprechen sich u.a. HTC-Chef Wolfgang Siebert, der Unternehmer Reiner Doppel (SignArt Service) und die Münteferings aus. Und Vize-Kanzler Olaf Scholz unterstützt Frank Dudda in dessen Rolle als Spitzenkandidat der Ruhr-SPD bei der Wahl des Ruhr-Parlaments.
Weitere Wahlaufrufe würden bis zum 13. September folgen, so der OB.