Herne. Daniel Kleibömer heißt der OB-Kandidat der Herner Linkspartei für die Kommunalwahl. Auch die Ratskandidaten wurden nominiert. Wer gewählt wurde.
Da waren es schon fünf: Nach SPD, CDU, Grünen und FDP hat nun auch die Linke einen Oberbürgermeister-Kandidaten für Herne gekürt. Und wie bei den politischen Mitbewerbern ist es ein Mann.
Ratsfraktions-Geschäftsführer Daniel Kleibömer soll das Gesicht der Partei im Wahlkampf und beim Urnengang am 13. September sein. Der 61-Jährige - er war 2017 bereits Bundestagskandidat - ist auf der Linke-Wahlversammlung am Sonntag im Eickeler Sud- und Treberhaus mit 15 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt worden.
Vor der Nominierung hatte die Partei eine Grundsatzdebatte darüber geführt, ob überhaupt ein OB-Kandidat aufgestellt werden soll. Linke-Ratsfrau Corinna Schönwetter sprach sich dagegen aus: Es mache für eine relativ kleine Partei wie die Linke mehr Sinn, auf der Straße und im Internet aktiv zu sein. Angesichts des Aufwands wäre der Nutzen zu gering. Eine breite Mehrheit sah dies ganz anders. „Es geht darum, dass man sichtbar ist“, sagte der frühere Europaabgeordnete Jürgen Klute. Und: In Corona-Zeiten sei der Straßenwahlkampf nicht so einfach.
6,2 Prozent bei der Kommunalwahl 2014
Auch das Kandidatenfeld für die Wahl zum Rat der Stadt steht: Platz 1 der Reserveliste belegt Ratsfraktions-Chefin Veronika Buszewski (59). Auf den weiteren Plätzen folgen: die beiden Stadtverordneten Andreas Ixert (62) und Klaudia Scholz (65) auf 2 und 3, der ehemalige Landtagskandidat Christopher Krogull (27) auf 4 sowie auf 5 bis 7 die „neuen Gesichter“ Lea Jansen (24), Nico Warmbier (35) und Gabriele Büchel (63). Bei der Kommunalwahl 2014 zog die Linke bei einem Wahlergebnis von 6,2 Prozent mit vier Stadtverordneten in den Rat ein.
Mit vier Themenschwerpunkten will die Linke in den Wahlkampf gehen: EinwohnerInnen-Beteiligung, Soziales, Umwelt und Bekämpfung der Corona-Folgen. Ziele sind unter anderem die Einbindung von nicht wahlberechtigten Einwohnern, eine unabhängige Schiedsstelle für Hartz-IV-Empfänger und ein sozialer Arbeitsmarkt.
Buszewski wirft Stadt mangelnde Transparenz vor
Stichwort Corona: Die Krise treffe vor allem die Schwächeren und lasse die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinandergehen, sagte Veronika Buszewski. Hier müsse auch die Kommune stärker gegensteuern. Der Stadt warf sie mangelnde Transparenz vor: Maßnahmen gegen die Folgen der Pandemie würden nicht öffentlich gemacht. Und: Das städtische Gesundheitsamt sei chronisch unterbesetzt. Beschlossen werden soll das komplette Kommunalwahlprogramm im Juli.
Es gab im Sud- und Treberhaus noch eine weitere Grundsatzentscheidung: Die Linke will bei der ebenfalls am 13. September stattfindenden Integrationsratswahl wie schon 2014 mit einer eigenen Liste - überraschende 20,2 Prozent gab es damals - ins Rennen gehen. Der Integrationsrat habe in Herne zwar „nichts zu melden“ und in dieser Amtszeit sei auch „nichts gelaufen“, kritisierte Christopher Krogull. Das liege vor allem an der Blockadehaltung der SPD-nahen Liste MHB um Muzaffer Oruc. Trotzdem sollte die Linke erneut antreten und sich einbringen, um das Potenzial dieses wichtigen Gremiums zu nutzen, so der Konsens im Sud- und Treberhaus. Bis zu sechs Kandidaten sollen in Kürze nominiert werden.
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