Herne. . Die SPD hat die Kommunalwahl in Herne klar gewonnen. Sie siegte mit einem deutlichen Vorsprung vor der CDU. Für eine absolute Mehrheit reicht es aber nicht, deshalb brauchen die Sozialdemokraten einen Partner im neuen Stadtrat. Der Koalitionspoker hat begonnen.

Die Sozialdemokraten haben die Kommunalwahl in Herne klar für sich entschieden. Wie schon beim letzten Urnengang 2009 verwies die SPD mit 44,8 Prozent die CDU deutlich auf den zweiten Platz und erreichte knapp 20 Prozentpunkte mehr als die Union, die 25,9 Prozent einfuhr. Für eine absolute Mehrheit reichte es dennoch nicht: Der SPD fehlen vier Sitze, für die Sozialdemokraten hat deshalb die Suche nach einem Koalitionspartner im Rat unmittelbar nach Bekanntgabe des Kommunal-Ergebnisses begonnen.

„Das ist ein guter Tag für die SPD“, kommentierte SPD-Vorsitzender Alexander Vogt bei der SPD-Party in den Flottmann-Hallen. Beide Hauptziele seien erreicht: Die SPD habe alle 27 Direktwahlkreise geholt und die 40-Prozent-Hürde deutlich genommen. Aussagen zu möglichen Kooperationen im Rat wollten gestern Abend weder Vogt noch SPD-Fraktions-Chef Frank Dudda machen. „Wir müssen uns jetzt genau anschauen, wie wir im Rat Stabilität herstellen können“, sagte Dudda zur WAZ. Am heutigen Montagabend werde der SPD-Vorstand über das Ergebnis beraten, so Vogt. Eine Festlegung auf einen Wunschpartner für den Rat werde es aber wohl (noch) nicht geben. Am Mittwoch findet die konstituierende Sitzung der SPD-Ratsfraktions statt. Der neue Rat wird am 24. Juni zum ersten Mal tagen.

CDU bleibt bei 25,9 Prozent

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Auch die CDU, die mit ihren 25,9 Prozent exakt das Ergebnis von 2009 wiederholte, will sich heute Abend zusammensetzen und die Wahl und ihre möglichen Konsequenzen diskutieren. Angesichts der vielen neuen Mitbewerber sei das Ergebnis von 25,9 Prozent gar nicht so schlecht, meinte CDU-Fraktionschef Markus Schlüter. Allerdings, so räumte er bei der Wahlparty im Café des Archäologie-Museums offen ein, von den erhofften 20 000 Stimmen seien die Herner Christdemokraten mit gut 13 000 weit entfernt. Warum die SPD trotz aller Querelen in den vergangenen Jahren ihr Ergebnis fast halten konnte, sei ihm ein Rätsel. Allerdings habe die SPD sehr viel mehr Material eingesetzt - und offensichtlich ihre Wähler besser mobilisieren können. Gesprächen mit der SPD über eine mögliche Zusammenarbeit stehe die CDU offen gegenüber, sagte Schlüter zur WAZ. Die Union habe immer deutlich gemacht, wo ihre Schwerpunkte liegen; es gebe eine Reihe von Schnittpunkten, und die CDU habe dreimal den Haushalt mit der SPD verabschiedet. „Man wird sehen“, so der CDU-Partei- und Fraktions-Chef.

Zwei Sitze für AfD und Piraten

Kandidat für eine Ratskooperation sind auch die Grünen, die 9,3 Prozent erzielten. Auch eine rot-grüne Ratskooperation ist – wie zu Beginn der letzten Ratsperiode – rechnerisch möglich. Wahlverlierer der Kommunalwahl ist die FDP: Sie kam auf 1,6 Prozent und hat nur noch zwei statt vier Sitze. Freude herrschte dagegen bei der AfD und bei den Piraten: Beide Parteien, durch Partei-Wechsler erst seit kurzem im Rat, erhalten auch in der neuen Wahlperiode je zwei Sitze.

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