Gladbeck. Die Flüchtlingsunterkunft bei Van der Valk könnte vom Tisch sein, so die AfD. Die Bürgermeisterin könne sie verhindern. Kopfschütteln im Rathaus.
Die Gladbecker AfD hält das Thema weiter am Kochen: Nach dem Protest der rechtspopulistischen Partei am vergangenen Sonntag gegen eine Zentrale Flüchtlingsunterkunft des Landes (ZUE) für 620 Menschen im Hotel van der Valk, gibt es einen weiteren Verstoß. Jetzt erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Marc Gräber: Bürgermeisterin Weist könne die Pläne der Bezirksregierung sehr wohl „per Unterschrift verhindern“. Aus dem Rathaus heißt es dazu: „Reine Luftnummer!“
Laut AfD gibt es einen neuen Sachstand. Demnach gehe es aktuell nicht nur um die nun anstehenden Genehmigungen der Stadt für die Umbauarbeiten, die eine Nutzung des Hotels als Unterkunft ermöglichen. Vielmehr, so behaupten die beiden AfD-Fraktionsvorsitzenden Marco Gräber und Marcus Schützek, bestehe Van der Valk „nun aber auf einer schriftlichen Zusage der Bürgermeisterin, so dass nach fünf Jahren Nutzung als ZUE und anschließender Sanierung aus Steuermitteln“, die Wiederaufnahme des Betriebes als Hotel und Restaurant ebenfalls garantiert sei.
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Fazit der Partei: Würde die Bürgermeisterin diese schriftliche Zusage verweigern, würden die Hotelbetreiber auch keine Verträge mit der Bezirksregierung unterschreiben – „und eine ZUE im Van der Valk wäre vom Tisch“.
Dem widerspricht Christiane Schmidt, Kommunikationschefin der Verwaltung. In Kürze, erklärt sie auf Anfrage dieser Zeitung, stehe nur eine Unterschrift an. Das sei die zur Genehmigung der Nutzung der Hotelräume als Flüchtlingsunterkunft. Schmidt: „Und hier gehen wir davon aus, dass uns ein genehmigungsfähiger Antrag von Van der Valk und Bezirksregierung vorgelegt wird.“ Sei das der Fall, habe die Stadt überhaupt keine rechtliche Handhabe, diese Genehmigung nicht zu erteilen.
Was die Wiedergenehmigung des Hotelbetriebes im Anschluss an die Nutzung als Flüchtlingsunterkunft angehe, sei das ein Verfahren, „das erst in fünf Jahren ansteht“, betont Christiane Schmidt. „Reine Zukunftsmusik also.“
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Nach Gesprächen der Stadt mit dem Hotelbetreiber sehe es allerdings, Stand jetzt, so aus, als hätten beide Seiten Interesse daran, den Gladbecker Standort auf jeden Fall zu erhalten. Schmidt: „Van der Valk hat uns bereits die Bereitschaft signalisiert, hier investieren zu wollen, das Hotel vielleicht sogar komplett neu aufzustellen.“ Und auch der Stadt sei enorm daran gelegen, ein großes und gutes Hotel in Gladbeck zu halten. In Richtung AfD bleibt Schmidt deshalb dabei: „Die Behauptung ist eine Luftnummer!“