Gladbeck. Die AfD demonstrierte in Gladbeck gegen Flüchtlinge im Van der Valk. Bündnis für Courage stellte sich dagegen. So lief der Abend in Wittringen.
Rund 60 Demonstranten, so die Schätzung der Polizei, waren dem Aufruf der AfD am Muttertag gefolgt, gegen das angedachte Flüchtlingsheim im Hotel Van der Valk zu demonstrieren. Dieser Gruppe standen rund 30 Gegendemonstranten gegenüber, Roger Kreft und das Bündnis für Courage hatten aufgerufen. Am Ende war schwer zu sagen, wie viele Gladbecker sich an den Demos beteiligt haben. Sowohl die AfD als auch das Bündnis für Courage hatten Teilnehmer von außerhalb mobilisiert – darauf deuteten zumindest die Kfz-Kennzeichen mancher Demonstranten hin.
Die standen sich am Ende in rund 30 Metern Entfernung gegenüber. Das Bündnis für Courage setzte vor allem auf Lärm, um die Redebeiträge der AfD zu übertönen. Bei denen stellten Ratsfraktionschef Marco Gräber und der Stadtverbandsvorsitzende Marcus Schützek die Position der AfD dar und nahmen für sich in Anspruch, dass ohne das Nachhaken der AfD, Bürgermeisterin Bettina Weist die Pläne für Wittringen nicht öffentlich gemacht hätte – so die Lesart der AfD.
Gladbecker Bündnis ärgert sich darüber, wie AfD über Flüchtlinge spricht
Enxhi Seli-Zacharias, integrationspolitische Sprecherin der AfD im Landtag, nutze ihren Auftritt, um mit der Politik der Ampelkoalition in Berlin abzurechnen. Sie bezeichnete Migration als „Waffe“, und vermischte zwischendurch auch Flüchtlinge und Clan-Kriminalität.
Diese Art, über Flüchtlinge zu reden, bringt das Bündnis für Courage und deren Sprecher Roger Kreft in Rage. Es gehe in dem Fall darum dagegenzuhalten, stellt er klar. „Der Aufruf und das Plakat stehen dafür, wie die AfD über Flüchtlinge spricht.“ Und so warb das Bündnis dann auch mit einem großen Plakat für „Bunte Vielfalt gegen braune Einheit“. Was Kreft bedauerte: Alle Parteien im Rat seien zur Kundgebung eingeladen worden, lediglich die Grünen waren vor Ort.
Bündnis positioniert sich nicht in der Frage nach einer Unterkunft
Gleichzeitig zeigte er sich besorgt, dass die AfD in der Mitte der Gesellschaft angekommen sei. Dabei zeige sich bei solchen Aktionen, wie die „rassistische AfD“ mit den Flüchtlingen umgehe. Dagegen wolle man mit der Gegenkundgebung Stellung beziehen. Es gehe dem Bündnis nicht darum, sich damit für oder gegen eine mögliche Unterkunft im Van der Valk zu positionieren.
Tatsächlich liegt der Verdacht nahe, dass die AfD schon im Vorfeld versucht hat, Stimmung zu machen. Spricht sie doch auf dem Flyer zur Demo davon, dass das Hotel Van der Valk zur Unterkunft für „nicht ukrainische Flüchtlinge’“ werden solle. Damit deutet die Partei an, zwischen Flüchtlingen erster und zweiter Klasse zu unterscheiden, hinzu kommt, dass diese Aussage so nicht stimmt.
Bezirksregierung sieht Verhandlungen mit Van der Valk auf „gutem Weg“
Auf Nachfrage der Lokalredaktion stellte die Bezirksregierung Münster am Freitag noch einmal klar, dass die Unterkunft für Flüchtlinge aus unterschiedlichsten Herkunftsländern geplant sei – auch für diejenigen, die aus der Ukraine flüchten. Die Unterkunft werde vom Land NRW „zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt, unabhängig der Herkunft“, so Ulrich Tückmantel, Sprecher der Bezirksregierung Münster. Für die Belegung der Einrichtung des Landes sei zentral die Bezirksregierung Arnsberg verantwortlich. Das gelte für alle Landeseinrichtungen. Stand heute, so Tückmantel, könne niemand vorhersagen, aus welchen Herkunftsländern und Ethnien die Bewohner stammen.
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Noch sind die Verhandlungen zwischen Bezirksregierung und Van der Valk nicht abgeschlossen, doch sei man auf einem „guten Weg“, so der Sprecher der Bezirksregierung. In Münster gehe man davon aus, die Einrichtung für 620 Menschen noch in diesem Jahr an den Start zu bringen. Dass CDU und auch Bürgermeisterin Weist sich in Briefen an die Bezirksregierung gegen den Standort Wittringen und für die bisher in Gladbeck erfolgreiche dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen ausgesprochen haben, hat man in Münster zur Kenntnis genommen.
Einflussmöglichkeiten der Stadt Gladbeck sind bei Landesunterkunft gering
Man habe die Schreiben erhalten und auch beantwortet, so Tückmantel. Angaben zum Inhalt der Briefe an Bürgermeisterin und CDU macht die Bezirksregierung jedoch nicht. Das halte man immer so bei persönlichen Schreiben.
Das zeigt jedoch, was Verwaltung und Politik schon früh kommuniziert hatten. Das man als Stadt bei der Planung einer Landesunterkunft keine Einflussmöglichkeiten hat, sondern lediglich die Zuschauerrolle bleibt. Das musste am Sonntagabend auch AfD-Ratsherr Marcus Schützek auf Nachfrage eines Teilnehmers einräumen. Gleichzeitig kündigte er an, die AfD werde weiter Druck ausüben. Er forderte zudem die Bürgermeisterin auf, zu prüfen, inwieweit es über das Baurecht Möglichkeiten gibt, die Pläne am Van der Valk zu verhindern.
Fazit der Polizei
Der Einsatzleiter der Polizei, Stefan Kramps, zog am Abend ein positives Fazit. Es sei alles friedlich verlaufen, die Teilnehmer hätten sich an die Anweisungen der Polizei gehalten, so das aus Sicht der Beamten es sich um einen ruhigen Einsatz gehandelt haben.
Tatsächlich standen sich die Gruppen mit Abstand gegenüber, versuchten zwischendurch lediglich, sich das ein oder andere Mal verbal zu provozieren, doch das lief ziemlich schnell ins Leere. Versuche weniger Gegendemonstranten, näher an die AfD heranzurücken wurden von der Polizei genauso konsequent unterbunden wie das provozierende Abfilmen der Gegendemonstranten seitens AfD-Mann Marco Gräber. In allen Fällen reichte jedoch eine klare Ansprache der Beamten.