Gelsenkirchen. . Zahllose Plakate zieren die Straßenränder, an den Wochenenden gibt es Infostände – Wahlkampf ist angesagt. Wie teuer ist das? Bekommen die örtlichen Parteien Spenden? Antworten geben Vertreter der Gelsenkirchener Parteien.
Mit dem Start des Wahlkampfes sind in Gelsenkirchen großflächige Plakatwände, sogenannte „Wesselmänner“, Sandwich- und Kandidaten-Plakate im jeweiligen Wahlkreis aufgestellt worden. Es gibt Info-Stände und Bürgerfeste, Anzeigen und Flugblätter.
Ob Materialschlachten mit bunten Bildern und Slogans, für die teure Agenturen beauftragt wurden, jede Menge Kugelschreiber und Luftballons – Wahlkampf, das weiß jeder, ist teuer.
SPD greift tief in die Tasche
Die SPD greift für den Kommunalwahlkampf tief in die Parteikasse. 140.000 Euro lässt sich der Unterbezirk Gelsenkirchen den Wahlkampf kosten – weit mehr als jede andere Partei. Bei den Christdemokraten beläuft sich das Budget nach Angaben von Kreisgeschäftsführer Ludger Jägers auf 25.000 Euro. Bündnis 90/Die Grünen setzen laut Geschäftsführer Patrick Jedamzik 6000 bis 7000 Euro für den Wahlkampf an. Bei der FDP seien es zwischen 3000 und 4000 Euro, so Stadtverordneter Christoph Klug. Die Linke verfüge über ein Wahlkampfbudget von etwa 3500 Euro, so Hartmut Hering. Für AUF Gelsenkirchen beziffert Sprecherin Manuela Reichmann den Etat auf etwa 15.000 Euro. Christiane Link von der MLPD gibt die Summe, die zur Verfügung steht, mit 3000 Euro an.
Doch auf die Bar-Kasse kommt es im Wahlkampf nicht allein an. Auch (sächliche und finanzielle) Wahlkampfspenden sind wichtig. Da wird aber besonders hart gemauert. Zwar müssen Spenden ab einer Größenordnung von über 10.000 Euro in den Rechenschaftsberichten der Parteien veröffentlicht werden – jedoch erst nach der Wahl.
Die Wahl kostet die Stadt 500.000 Euro
Yvonne Hartig, Geschäftsführerin des SPD-Unterbezirks, gibt das Spendenaufkommen im Unterbezirk mit „unterem vierstelligen Bereich“ an. „Die Spenden laufen gerade erst an“, sagt Ludger Jägers (CDU). Zum Vergleich: Für die letzte Kommunalwahl 2009 verzeichnete man auf dem CDU-Spendenkonto einen Gesamtbetrag im „unteren fünfstelligen Bereich“. B 90/Die Grünen beziffern das Spendenaufkommen im „kleinen vierstelligen Bereich“. „In diesem Jahr ist es wegen des Umzuges etwas mehr“, so Patrick Jedamzik. Die FDP bekomme hauptsächlich Spenden von der Parteibasis „im unteren vierstelligen Bereich“, so Christoph Klug. Die kleinen Parteien aus dem linken Spektrum setzen auf die Spendenbereitschaft der eigenen Mitglieder. „Was mit dem Wahlkampfbudget nicht finanzierbar ist, wird nicht gemacht“, so Hartmut Hering (Die Linke). AUF habe für den Wahlkampf 2014 „über Jahre Rücklagen gebildet“, so Manuela Reichmann.
Die Wahl am 25. Mai kostet die Stadt Gelsenkirchen rund 500.000 Euro. Der Personalkostenanteil ist hoch, da die Wahlen einer langen Vorbereitung bedürfen (Wahllokale festmachen, Briefwahlunterlagen zustellen, Überstunden etc.). Zudem trägt die Stadt Kosten für Porto, Wahlhelfer, Plakatständer etc. Käme es am 1. Juni zu einer möglichen Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters, würde diese mit weiteren 250.000 Euro zu Buche schlagen.
