Duisburg. Die Stadt Duisburg hat von den Bundesmitteln für bedürftige Kinder in zwei Jahren nur ein Drittel ausgegeben. Damit sind fast zehn Millionen Euro aus dem “Bildungs- und Teilhabepaket“ übrig. Ein Grund dafür ist die geringe Zahl der gestellten Anträge. Diese soll allerdings nun gesteigert werden.
Insgesamt 15 Millionen Euro hat die Stadt Duisburg in den Jahren 2011 und 2012 an Bundesmitteln erhalten, um bedürftigen Kindern die Teilnahme an Klassenausflügen, den Besuch der Musikschule oder eine Nachhilfe zu ermöglichen. Doch die Mittel des sogenannten „Bildungs- und Teilhabepakets“ sind bisher nur zu einem Bruchteil abgerufen worden: 2011 waren es knapp 2 Mio, 2012 knapp 3,3 Mio Euro. Damit sind noch fast zehn Millionen Euro übrig. Das geht aus diversen Mitteilungen der Landesregierung hervor.
Doch wo ist diese gewaltige Summe geblieben? Ist ein Teil davon wie in Essen im Haushaltsloch versickert? „Nein“, heißt es auf NRZ-Nachfrage entschieden aus dem Duisburger Rathaus: „Die Stadt Duisburg hat keine Mittel für anderweitige Zwecke eingesetzt, sie sind noch vorhanden und für eine zweckentsprechende Verwendung gebunden“, sagte Stadtsprecherin Anja Kopka.
Auszahlung nur auf Antrag möglich
Warum die Mittel auch in Duisburg nicht in vollem Umfang an die Berechtigten weitergereicht wurden: Eine Auszahlung sei nur möglich, wenn Eltern auch die entsprechenden Anträge für ihre Kinder stellen. „Dies ist aber leider in viel zu geringem Umfang der Fall.“ Seit Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets im Jahr 2011 wurden rund 43.000 Anträge gestellt. Mehr als drei Viertel davon wurden bewilligt.
Die Restmittel aus den beiden Vorjahren würden „ausschließlich und erfolgreich“ für Maßnahmen zur Bekanntmachung des Bildungspaketes, zur Unterstützung bei der Antragstellung und damit auch zur Steigerung der Zahl der Anträge eingesetzt. Ein Beispiel dafür sei die im Oktober gestartete „Beratungsoffensive“, sagt der Stadtdirektor und Sozialdezernent Reinhold Spaniel: „Wir wollen nichts unversucht lassen, allen berechtigten Kindern die ihnen zustehenden Leistungen zukommen zu lassen.“
Die bisherige Ausgabenentwicklung lasse darauf schließen, dass die zugewiesenen Mittel in diesem Jahr bereits deutlich besser ausgeschöpft werden. Allerdings steht nach Angaben der Stadt für 2013 auch weniger Geld zur Verfügung als die jeweils 7,5 Millionen Euro aus den beiden Vorjahren: Der Bund habe die Zuweisungsquote für dieses Jahr gesenkt. Für das Teilhabepaket erhält Duisburg nur noch 4,8 Millionen Euro.
