Duisburg. . Gelingt Duisburg nach der Loveparade und Adolf Sauerlands Abwahl nun der Neuanfang? Bei der repräsentativen Befragung für das Bürgerbarometer gab die Mehrheit der Duisburger an, an den Neuanfang zu glauben. Was die Gründer der Abwahlinitiative dazu sagen.
Das Bürgerbarometer bringt ein klares Ergebnis: Die Mehrheit der Duisburger glaubt an den Neuanfang. Nur 18 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sich trotz der Abwahl von OB Sauerland nichts ändern wird.
„Das ist ein gutes Ergebnis, das ich so gar nicht erwartet hatte“, sagt Theo Steegmann von der Bürgerinitiative, die den Begriff zum Namen ihrer Bewegung gemacht hatte. Doch was bedeutet für Duisburg eigentlich dieses Wort „Neuanfang“, das zunächst nur Synonym für die Sauerland-Abwahl war? Die Bürgerinitiative hat dazu eine klare Meinung: „Ein neuer OB macht noch keinen Neuanfang aus“, sagt Steegmann.
Der Wandel der Bedeutung
Auch deshalb hat sich die Initiative jetzt entschieden, vorerst keinen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken. „Die Kandidatur alleine ist für uns kein Wert. Entscheidend ist, dass sich auch bei den aktuell strittigen Themen etwas bewegt“, so Steegmann. Ob die Initiative eine Wahlempfehlung für Sören Link (SPD) oder Ingrid Fitzek (Grüne) gibt, hänge davon ab, wie sich Beide in dem Gespräch mit der Initiative positionieren werden.
Politischer Neuanfang in Duisburg?
Die Frage im Rahmen der Bürgerbarometer-Befragung (Details zur Befragung) lautete: Oberbürgermeister Adolf Sauerland ist abgewählt. Inwiefern glauben Sie, dass der Stadt jetzt anderthalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe tatsächlich ein Neuanfang gelingt? Zwischen den folgenden Antwortkategorien 1 bis 5 wählten die Befragten wie folgt aus:
1: Ja, auf jeden Fall, 33 Prozent
2: 21 Prozent
3: 21 Prozent
4: 9 Prozent
5: Nein, auf keinen Fall , 9 Prozent (5%: weiß nicht, 2%: keine Angabe)
Michael Rubinstein, das habe der Vorstand beschlossen, werde man nicht unterstützen. Insofern habe sich für die Initiative ihr Zielbegriff des „Neuanfangs“ im Laufe der letzten zehn Monate gewandelt: „Wir sind bei den Sachthemen kritischer geworden“. Das Outlet-Center und die Zinkhüttensiedler oder den Abriss in Bruckhausen, darum soll es jetzt auch gehen. „Ich hoffe, dass diese drängenden Sachthemen nicht durch die OB- und Landtagswahl unter den Tisch fallen“, so Steegmann. Aber wann kommt er denn nun, der Neuanfang? Womöglich erst bei der Kommunalwahl 2012, sagt Steegmann.
Nach Spaltung gibt es noch zwei Bürgerinitiative
„Der Rat ignoriert Bürgerinteressen, die Fraktionsspitzen kungeln Personalfragen hinter verschlossenen Türen aus, die Dezernenten-Riege ist ohnehin zerstritten. Das muss sich alles ändern“, kritisiert Steegmann. Bis zu dem Moment der Abwahl am 12. Februar haben Theo Steegmann und sein Co-Sprecher Werner Hüsken an einem Strang gezogen. Doch gleich danach haben sich ihre Wege getrennt - unter anderem deswegen, weil Hüsken am Jahresende einen eigenen Verein ins Leben gerufen hat und ihm den Namen „Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg e.V.“ gegeben hat. Seit dieser Kernspaltung gibt es also jetzt zwei Bürgerinitiativen, wobei die von Hüsken nur bescheidene sieben Mitglieder zählt.
Doch auch er hat Sympathisanten, die ihn unterstützen. Mit ihnen will Hüsken eine neue bürgerliche Opposition aufbauen. Parlamentarisch und außerparlamentarisch. Hüsken: „Wir wollen die breite Öffentlichkeit, die kein Parteibuch hat, zur politischen Mitarbeit ermuntern,“ sagt er. Die OB-Abwahl habe bewiesen, dass die Menschen nicht politikverdrossen sondern allenfalls „parteipolitikverdrossen“ seien. Deshalb sei es auch sehr wichtig, dass bei der kommenden OB-Wahl der zweite Mann oder die zweite Frau keine Figur ist, die aus dem klassischen Parteienspektrum komme. Im Unterschied zur Bürgerinitiative, die durch Steegmann repräsentiert wird, will Hüsken mit seinem Trüppchen sehr wohl einen Mann ins Spiel bringen. Er denkt dabei an den partei-unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein, den Geschäftsführer der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen, der sich kürzlich selber als Kandidat ins Gespräch gebracht hatte. Hüsken: „Er hat unsere Sympathien.“
Über das Ergebnis des NRZ-Bürgerbarometers zeigt sich Hüsken erfreut: „Ich glaube auch, dass ein Neuanfang gelingen kann.“ Der Kerngedanke dafür lautet: „Bürger-Selbstbestimmung“, Abkehr von der reinen Parteiendemokratie, hin zur mehr direkter Demokratie. Für ihn ist es letztlich keine Überraschung, dass man zusammen mit den Parteivertretern im Bündnis keinen Konsenskandidaten zustande gebracht habe. Hüsken: „Die SPD, die wollte keine OB-Kandidatin namens Bärbel Höhn.“ Die Parteien hätten nicht kapiert, dass sich die Bürger aber längst ohne sie auf den Weg gemacht haben.