Bottrop. Bottrop steht bei der Pro-Kopf-Verschuldung im NRW-Vergleich gut da. Trotzdem muss die Stadt in die Haushaltssicherung. Wie passt das zusammen?

Ende April entscheidet der Stadtrat über das Haushaltssicherungskonzept. Bottrop muss in den Nothaushalt, im Etat klafft ein Millionen-Loch. Trotzdem gehört Bottrop zu den Städten in Nordrhein-Westfalen, die eine der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldungen hat. Wie passt das zusammen?

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Nach einer Modellrechnung von IT.NRW, die die Schulden der Kommunen und ihrer Beteiligungen zu Dezember 2022 berücksichtigt, liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in Bottrop bei 3324 Euro. Unter den kreisfreien Städten stehen im gesamten Bundesland nur Hamm (3023 Euro) und Düsseldorf (3222 Euro) besser da – und das, obwohl Bottrop in diesem Jahr ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen muss.

Bottrop hat seine Liquiditätskredite deutlich gesenkt

Bei der Rechnung wird nicht nur der Kernhaushalt betrachtet, sondern auch die Betriebe, an denen Kommunen mehr als 50 Prozent beteiligt sind, erklärt Kämmerer Jochen Brunnhofer. Davon gebe es in Bottrop nicht viele, da die Stadt wenige Betriebe ausgelagert hat.

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Von Kai Süselbeck

Die niedrige Pro-Kopf-Verschuldung liege daran, dass Bottrop seine Liquiditätskredite in den vergangenen Jahren, in denen sich die Stadt im Stärkungspakt befunden hat, deutlich verringert hat. Lagen sie 2015 noch bei 227 Millionen Euro, waren es Ende 2022 nur 146 Millionen Euro. Zu Ende 2023 waren es laut Jochen Brunnhofer rund 153 Millionen Euro.

Höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Mülheim

Der Nothaushalt resultiert – vereinfacht gesagt – daraus, dass die Einnahmen der Stadt absehbar niedriger sind als die geplanten Ausgaben. Das hat erstmal nichts mit den Altschulden zu tun. Somit kann eine Kommune verhältnismäßig niedrig verschuldet sein und trotzdem in die Haushaltssicherung gezwungen werden. Könnte Bottrop perspektivisch seine Ausgaben nicht decken und wäre gezwungen, weitere Kredite aufzunehmen, würde das letztlich zu einer höheren Pro-Kopf-Verschuldung führen.

Am höchsten ist die Pro-Kopf-Verschuldung übrigens in Mülheim mit 11.737 Euro pro Einwohner, gefolgt von Oberhausen (10.040 Euro) und Remscheid (8689 Euro). Bei den Kreisen in NRW sind die Zahlen deutlich niedriger: Am höchsten verschuldet ist der Kreis Herford (4 896 Euro), am niedrigsten der Kreis Olpe (1 019 Euro).