Bottrop-Kirchhellen. Baustellen wegen Kanalbau: In der Gerberstraße in Bottrop-Grafenwald haben die Arbeiten bereits begonnen. Weitere Straßen sollen folgen.

An der Gerberstraße hat der Kanalbau im Dezember begonnen. Voraussichtlich im Frühjahr will der Fachbereich Tiefbau fünf weitere Straßen in Angriff nehmen nach dem bewährten Muster: Erst getrennte Kanäle für Schmutz- und Regenwasser legen, danach die Fahrbahn sanieren. Die gute Nachricht für die Anwohner: Sie werden wahrscheinlich nicht zur Kasse gebeten.

Etwas mehr als eine Million Euro hat der Fachbereich eingeplant für Kanalbau und Fahrbahnsanierung auf einem Teil der Friedenstraße und der Schmiedestraße sowie auf der Buchbinder-, Küfer- und Schuhmacherstraße. Wenn auf diesen Straßen die Kanalrohre verlegt sind, nutzt der Fachbereich die Baustelle zur Sanierung der Fahrbahnen mit einem frostsicheren neuen Oberbau aus Asphaltdecke, Tragschicht und Schotter.

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Kanalrohre werden außerdem verlegt in einem Teil des Sattlerwegs und des Stichwegs der Friedenstraße. Auf diesen gepflasterten Flächen ist der Plan, die Straßen lediglich in Breite des Kanalgrabens zu öffnen und anschließend wieder, überwiegend mit dem vorhandenen Material, zu schließen.

Mit der Fortschreibung seines Straßen- und Wegekonzeptes sowie mit einem Anhörungsverfahren hat die Verwaltung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Anwohner keine Ausbaubeiträge bezahlen müssen.

In der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge vom Mai 2002 ist festgelegt, dass in solchen Fällen das Land NRW die Förderquote der kommunalen Straßenausbaubeiträge der Beitragspflichtigen auf 100 Prozent erhöht. Deshalb ist nach aktueller Rechtslage davon auszugehen, dass das Land die Anliegeranteile für diese Maßnahme vollständig übernimmt.

Wie immer in solchen Fälle weist die Verwaltung „rein vorsorglich“ darauf hin, „dass die Straßenbaubeiträge durch den Landesgesetzgeber nicht gänzlich abgeschafft worden sind, sodass grundsätzlich weiterhin eine Beitragserhebungspflicht besteht“. ks