Bochum. Nur wenige geflüchtete Menschen kamen bisher im Januar nach Bochum. Bei der Stadt ist man froh, denn einem Ansturm wäre man nicht gewachsen.

Die Lage zu Jahresbeginn zeigt sich entspannt. Die Zahl der Flüchtlinge, die Bochum im Januar 2024 bislang erreicht haben, sei „nicht so hoch wie erwartet“. Diesen aktuellen Stand teilte Sozialdezernentin Britta Anger jetzt im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit. 15 Menschen seien in der ersten Monatshälfte gewesen. Ein Ansturm blieb also aus. Und das kommt der Verwaltung durchaus gelegen.

Deutlich weniger Flüchtlinge als erwartet kommen nach Bochum

87 Prozent der landesweiten Zuweisungsquote habe Bochum erfüllt, „fast 700 Menschen müssten wir noch aufnehmen“, so Anger weiter. „Wenn die auf einmal kämen, hätten wir ein Problem.“ Denn es fehle weiter an Unterbringungsmöglichkeiten. Zumal jüngst auch die Räume in der früheren Helios-Klinik an der Axtraße weggebrochen sind. „Dort ist die Heizung ausgefallen und wir mussten die Unterkunft freiziehen“, berichtet Britta Anger. Dies falle aber nicht so sehr ins Gewicht. Die Räume dort habe man „eh nur bis März“ gemietet, „wir brauchen sie, Stand jetzt, auch nicht weiter“.

Schließlich verhandele man ja auch noch der Augusta-Klinik. Dabei geht es um die Geriatrie im Stadtteil Linden. Nach Auskunft von Anger will das Augusta die Abteilung im ersten Quartal 2024 nach Bochum-Mitte verlegen. Dort wird bis Ende 2025 für die Geriatrie ein Neubau entstehen.

Im zweiten Quartal 2024 könnten in Linden dann Geflüchtete untergebracht werden, sollten sich Stadt und die Augusta-Stiftung als Trägerin des Krankenhauses über einen Mietvertrag einig werden. „Wir hatten erst über eine Etage mit 56 Plätzen verhandelt. Jetzt sieht es so aus, als wenn wir auch die zweite noch bekommen könnten“, hatte Anger Ende 2023 gesagt. Sie rechnet mit etwa 100 Plätzen in dem Gebäude.

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Aktuell gebe es im städtischen Aufnahmezentrum am Harpener Feld noch freie Plätze, ab Februar habe man dort sogar die doppelte Kapazität. Hier wohnen jene Menschen für eine befristete Zeit, die das Land an Bochum verwiesen hat und die in einer der von der Stadt verantworteten Unterkünfte und Wohnungen vorerst ihr Zuhause finden. Dort wohnen derzeit (Stand Ende Dezember 2023) 20 bis 30 Personen in einem Gebäude, das für einen längeren Aufenthalt ungeeignet ist.

Weiterhin unklar ist laut Anger, ob die Bezirksregierung das frühere Altenheim an der Grabelohstraße in Langendreer anmietet, um die Einrichtung als Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für 300 Geflüchtete zu nutzen. Dagegen hatte sich vor Ort großer Widerstand formiert. „Die Gespräche mit dem Eigentümer seien noch nicht abgeschlossen, es gibt noch keine Entscheidung“, so Anger.

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Weiter gesunken ist die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA), die in Bochum registriert und dann auf die Städte verteilt werden. Im September waren es 450, Ende des Jahres 213 und jetzt 156. „Die Zahl hat sich also deutlich reduziert“, sagt Britta Anger, die allerdings davon ausgeht, dass es „bei besserem Wetter wohl wieder mehr minderjährige Personen werden“.

Was kostet ein Geflüchteter die Stadt Bochum? Verwaltung nennt Zahlen

Auf Anfrage der CDU gab die Stadt jetzt auch die Gesamtkosten für geflüchtete Personen bekannt. Pro Monat und Person werden demnach 1254,47 Euro ausgegeben, aufs Jahr hochgerechnet also 15.053,64 Euro. Dabei handelt es sich laut Verwaltung um Durchschnittswerte, in denen Kosten für Lebensunterhalt, Unterbringung, Krankenversorgung und Betreuung berechnet wurden. Weitere mögliche Kosten, etwa zur Integration oder zur Aus- und Weiterbildung, seien nicht enthalten, ebenso wenig eigene Personalkosten der Stadt.

Anger zu Bezahlkarte: Probephase abwarten

Einer bundesweit diskutierten Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und -bewerber steht die Stadt Bochum grundsätzlich positiv gegenüber. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine FDP-Anfrage hervor. Denn: „Eine regelmäßige Versorgung mit Lebensmitteln, Kleidung oder anderen Artikeln des täglichen Bedarfs würde die Verwaltung in der aktuellen Situation an eine Belastungsgrenze führen.“

Ob und wann eine solche Bezahlkarte auch in Bochum zum Einsatz käme, sei derzeit aber noch völlig offen. „Es gibt ja noch keine gesetzliche Regelung und wird gerade erst in Hamburg getestet“, sagt Sozialdezernentin Britta Anger. „Wir werden uns anschauen, wie die das umsetzen.“