Berlin. Der umstrittene SPD-Politiker Jörg Tauss hat sein Parteibuch abgegeben. Er zieht damit nach eigenen Aussagen Konsequenzen aus dem neuen Gesetz zu Kinderporno-Sperren im Internet. Tauss steht im Verdacht, Kinderpornografie privat genutzt haben.
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Aus Protest gegen das vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss eigenen Angaben zufolge aus der SPD ausgetreten. Das bestätigte Tauss am Samstag der Nachrichtenagentur AP. Tauss hatte den Schritt bereits am Freitag erwogen und seinen Austritt nun per Mail dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering mitgeteilt, wie er sagte. Tauss hatte sich bis zuletzt gegen die Internet-Sperre gewehrt.
Tauss geht in die Piratenpartei
Der unter Kinderpornografieverdacht stehende SPD-Politiker erklärte auf seiner Homepage, die Bürgerrechte im Internet würden zunehmend verletzt, wie zuletzt mit den vom Deutschen Bundestag in dieser Woche beschlossenen Internetsperren. «Aus diesem Grund bin ich auch aus der SPD nach fast 40 Jahren Mitgliedschaft am 20.6. ausgetreten und unterstütze künftig die Piratenpartei», erklärte Tauss.
Die Piraten sehen sich selbst als Verfechter der Wissens- und Informationsgesellschaft. Sie kämpfen für den Datenschutz ebenso wie für die Lockerung des Urheberrechts. Die Partei wurde 2006 gegründet und erzielte bei der Europawahl 2009 aus dem Stand 0,9 Prozent. In Deutschland hat die Partei derzeit knapp 1800 Mitglieder. (ap/ddp)
