Dresden. Bei ihrer Frühjahrskonferenz in Dresden wollen sich die Justizminister der Länder am Donnerstag für ein härteres Vorgehen gegen Kinderpornografie im Internet aussprechen. Bundesjustizministerin Zypries zeigt Verständnis für Kritik der Internetgemeinde an Pornoseiten-Sperrung.
Bei ihrer Frühjahrskonferenz in Dresden wollen sich die Justizminister der Länder am Donnerstag für ein härteres Vorgehen gegen Kinderpornografie im Internet aussprechen. Der sächsische Justizminister und Vorsitzende der Konferenz, Geert Mackenroth (CDU), forderte bereits im Vorfeld abschreckende Signale an die «Schmuddel-Mafia».
Weitere Themen: Piraten-Angriffe und Computerspiele
Weitere Themen der Konferenz sind der Umgang mit von deutschen Soldaten gestellten Piraten, die Kontrolle jugendgefährdender Computerspiele, aber auch Fragen der rechtlichen Verantwortlichkeit von Managern. Die Ergebnisse sollen am Mittag bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden.
Unterdessen hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in einem Zeitungsinterview versichert, es gebe keine Planungen für weitere Blockaden im Internet. Dem «Hamburger Abendblatt» (Donnerstagausgabe) sagte die Ministerin: «Das Gesetz gilt für den Bereich der Kinderpornografie, und dabei wird es auch bleiben.» Für den Protest der Internetgemeinde gegen das Gesetz zeigte sie Verständnis. «Es ist berechtigt, dass die Internetgemeinde wachsam ist."
Zypries: "Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar"
Die Internetgemeinde weise mit Recht auf Gefahren einer technischen Infrastruktur hin, die nicht nur für die Sperrung von Kinderpornografieseiten, sondern auch für solche mit anderen Inhalten verwendet werden könne, sagte Zypries. «Ich halte es allerdings für übertrieben, bei der jetzt beschlossenen engen gesetzlichen Regelung von Zensur zu sprechen.»
Die SPD-Politikerin warnte vor einem schwindenden Unrechtsbewusstsein, weil «suggeriert wird, dass im Internet alles frei ist». Das sei allerdings falsch. «Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar», stellte die Ministerin klar. (ddp)
