Potsdam. Die SPD plant die Bundestagswahl am 27. September vorerst ohne Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Das bestätigte jetzt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Unterdessen sackt die SPD einer Forsa-Umfrage nach weiter in der Wählergunst ab.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wird vorläufig nicht zum engen Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zählen. Erst wenn der Bundesrechnungshof alle Vorwürfe im Zusammenhang mit der Dienstwagen-Affäre zugunsten Schmidts geklärt hat, sagte Steinemeier gestern, wird die 60-Jährige ins "Kompetenzteam" aufrücken.
Schmidt hat sich große Verdienste erworben
Steinmeier betonte ausdrücklich, dass Ulla Schmidt eine erfahrene und erfolgreiche Ministerin sei und sich im Kampf gegen Lobbygruppen im Gesundheitswesen große Verdienste erworben habe.
Zum engeren Kreis, mit dem Steinmeier die SPD aus dem Umfragetief führen will, sollen neben den amtierenden Kabinettsmitgliedern künftig unter anderen Andrea Nahles (Bildung), Thomas Oppermann (Innen), Ulrike Merten (Verteidigung) und Manuela Schwesig (Familie) zählen. "Dieses Team steht für Erfahrung und Kompetenz. Wir haben nicht nur die besseren Köpfe, wir haben auch die besseren Ideen", sagte Steinmeier, der heute Mittag in Potsdam seine komplette Mannschaft präsentieren will.
Berichte, wonach auch Christina Rau, Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau, eine zentrale Rolle spielen wird, wurden in SPD-Kreisen nicht bestätigt.
SPD zurzeit nur bei 23 Prozent
Nach einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts käme die SPD zurzeit auf 23 Prozent, die Union auf 38 Prozent. Im Direktvergleich mit Angela Merkel hat Steinmeier weiter Boden verloren: 17 Prozent der Befragten würden ihn direkt zum Bundeskanzler wählen - der schlechteste Wert seit fast einem Jahr. Für die Amtsinhaberin könnten sich dagegen 58 Prozent entscheiden.
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe, die SPD sei gut beraten, ihre auf Konfrontation angelegte "Strategie des Lagerwahlkampfes" zu überdenken und sich den Wählern als verlässlicher Partner in einer großen Koalition zu präsentieren. Güllner: "Die SPD hat nur dann noch eine Chance, wenn sie klar macht: Wir wollen weiter mitregieren."