Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) steht erneut wegen einer Reise in der Kritik. Nach der Dienstwagen-Affäre geht es nun um einen Einsatz der Flugbereitschaft. Die Ministerin hatte sich nach einem Termin in Aachen einen in Köln stationierten Flieger nach Maastricht bestellt.
Der Bund der Steuerzahler und die Opposition haben die Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr durch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisiert. Die neuen Fragen zur Flugbereitschaft müssten bis Mittwoch «lückenlos aufgeklärt» werden, «damit wir endlich wieder zu Sachthemen zurückkehren können», sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Otto Fricke (FDP), der «Bild am Sonntag». Schmidt muss am kommenden Mittwoch dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.
Aus einer vertraulichen Liste des Bundesverteidigungsministeriums mit Politiker-Flügen geht dem Bericht zufolge hervor, dass Schmidt am 26. April von Maastricht nach München mit der Flugbereitschaft flog - als einziger Passagier. Dafür ließ sie den 16-sitzigen Challenger-Jet nach Informationen der «BamS» vom Flughafen Köln-Wahn, dem Sitz der Flugbereitschaft, in das nahe niederländische Maastricht kommen - Luftlinie 95 Kilometer. Die Kosten für den Steuerzahler beliefen sich demnach auf über 2000 Euro.
Warum Maastricht statt Köln-Wahn?
Wie Schmidts Sprecherin Dagmar Kaiser der «BamS» sagte, nahm die Ministerin am 26. April in der Zeit von 11 bis 13 Uhr an einem Kongress zum Thema Pflege in ihrer Heimatstadt Aachen teil. Von dort fuhr sie mit ihrem Dienstwagen zum knapp 40 Kilometer entfernten Flughafen Maastricht. Dort stieg sie in die Challenger ein, die sie nach München brachte. Von dort flog die Ministerin mit ihrer Delegation, die getrennt angereist war, mit einem Linieflug in die USA.
Die Kontrolleure stellten sich nun die Frage, warum sich Schmidt nicht von dem Kongress in Aachen direkt zum Flughafen Köln-Wahn fahren ließ, um von dort nach München zu fliegen. Die Fahrt nach Köln wäre demnach 45 Kilometer und gut 20 Minuten länger gewesen als die nach Maastricht. Schmidts Sprecherin sagte, ein Erreichen des Fluges in die USA sei ohne die Inanspruchnahme der Flugbereitschaft nicht möglich gewesen. Es seien sämtliche Flugverbindungen von Köln, Düsseldorf oder Frankfurt nach München geprüft worden.
"Wenig Sensibilität"
Der Bund der Steuerzahler reagierte mit Unverständnis. Präsident Karl Heinz Däke sagte der Zeitung: «Es ist mir völlig unverständlich, wie man bei einer Reiseplanung so wenig an die Kosten denken kann. Die Flugbereitschaft ist das teuerste Verkehrsmittel der Bundesregierung.» Der Grünen-Abgeordnete Alexander Bonde zeigte sich «erstaunt, wie wenig Sensibilität die Ministerin hat». (afp)
