Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will Konsequenzen aus ihrer Dienstwagen-Affäre ziehen. Die SPD-Politikerin will unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus Spanien noch am Nachmittag Stellung beziehen. Derweil ist der gestohlene Dienstwagen wieder aufgetaucht.

Angesichts der Vorwürfe wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub will sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) noch am Mittwoch den Fragen dazu stellen. Die Ministerin sei auf dem Weg von Spanien nach Deutschland und werde nach ihrer Rückkehr Stellung beziehen, sagte eine Sprecherin von Schmidt vor Journalisten in Berlin.

Gestohlener Wagen ist wieder da

Zugleich bestätigte die Ministeriumssprecherin, dass der gestohlene Dienstwagen in Spanien wieder aufgetaucht sei: «Ich kann bestätigen, der Dienstwagen ist wieder da.» Offenbar habe auch das Interesse der Öffentlichkeit dazu geführt, dass der Mercedes in der Nähe von Schmidts Urlaubsort Alicante aufgefunden werden konnte. Der Wagen war gestohlen worden, nachdem Schmidts Fahrer der Schlüssel zu dem Fahrzeug aus dem Haus gestohlen wurde. Auf die Frage, ob der Fahrer dabei betäubt worden sei, sagte die Sprecherin, offenbar sei wie bei solchen Einbrüchen in der Region üblich auch Gas eingesetzt worden. Zuvor sei ein Gitter aufgebrochen worden.

Zu Berichten, wonach Schmidt einen Verzicht auf ihren Platz im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erwäge, wollte die Sprecherin sich nicht äußern. Steinmeier will sein so genanntes Schattenkabinett am Donnerstag vorstellen. Alle derzeitigen SPD-Minister im Kabinett sollten eigentlich dem Vernehmen nach dabei sein. Allerdings machte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm deutlich, dass er nicht davon ausgeht, dass die Vorfälle sich auf die aktuelle Zusammensetzung des Kabinetts auswirken.

Schmidt sieht sich wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler sagte der «Bild"-Zeitung: «Was Frau Schmidt gemacht hat, ist eine Sauerei. Sie hat sich dem Steuerzahler gegenüber alles andere als fair verhalten und sollte deshalb zurücktreten.» Schäfflers Parteikollege Patrick Döring bezweifelte, dass Schmidt ihren Dienstwagen im Spanien-Urlaub rechtmäßig nutzte. «Für diese beiden Termine alleine hätte Ulla Schmidt den Dienstwagen nicht anfordern dürfen», sagte er «Bild». «Sie hat die Dienstwagen-Richtlinie sehr weit ausgelegt.» (ap/afp)