Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland schaffen und Vollbeschäftigung erreichen. Dieses Ziel formuliert er nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Demoskopen sehen die SPD-Chancen skeptisch.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland schaffen und Vollbeschäftigung erreichen. Dieses Ziel formuliert Steinmeier nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» in seinem «Deutschland-Plan» genannten Wahlprogramm, das er am Montag vorstellen will. Nach Einschätzung von Demoskopen kann die SPD die Wahl nicht mehr gewinnen.

Arbeitslosigkeit bis 2020 "besiegen"

"Wir zeigen, wie Deutschland mit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann», heißt es in dem dem «Spiegel» vorliegenden Papier. «Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeit besiegen.» Der Bundesaußenminister will durch den sparsameren Einsatz von Energie und Rohstoffen in der Industrie sowie die Förderung grüner Schlüsseltechnologien zwei Millionen Arbeitsplätze schaffen. Unter ihm als Kanzler werde Deutschland zum «Silicon Valley umweltschonender Industrieproduktion».

Eine Million Jobs sollen in der Gesundheitsbranche entstehen, wo Steinmeier allein für die Kranken- und Altenpflege mehrere hunderttausend Stellen schaffen wolle. Eine halbe Million Arbeitsplätze sollten in der Kreativwirtschaft entstehen, eine weitere halbe Million in den sonstigen Dienstleistungen und im Handel. Darüber hinaus plant Steinmeier demnach im Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler, eine «Allianz für den Mittelstand» zu gründen. In dieser sollten im Kanzleramt Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken an einen Tisch geholt werden, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern.

Meinungsforscher geben Steinmeier keine Chance

Die Demoskopen der Meinungsforschungsinstitute Emnid und Forsa trauen Steinmeier nicht mehr zu, nach dem Vorbild von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Jahr 2005 mit der SPD noch das Ruder herrumzureißen und im Wahlkampfendspurt eine Aufholjagd auf die Union hinzulegen. «Bisher fehlt ein großes Gewinnerthema. Außerdem hat er nicht die Spürnase für Themen wie Schröder», sagte Emnid-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner der «Welt am Sonntag». Dem Bundesaußenminister fehle die Aura.

Forsa-Chef Manfred Güllner sagte der «WamS», 2005 sei das Motiv der unentschlossenen Wähler, sich am Ende für die SPD zu entscheiden, ganz klar mit dem Namen Gerhard Schröder verbunden gewesen. «Der fehlt aber heute. Zudem war der SPD-Kanzler 2005 populärer als die Herausforderin Angela Merkel. Jetzt ist es umgekehrt.»

Von der Leyen warnt CDU vor Siegesgewissheit

Angesichts des Vorsprungs in den Umfragen warnte aber Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Union vor zu viel Siegesgewissheit. «Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Bundestagswahlen erst zum Schluss gewonnen werden», sagte von der Leyen dem «Hamburger Abendblatt» (Samstagsausgabe). Die Union brauche Standfestigkeit, Kompass und Geradlinigkeit.

Von ihrer Gegenspielerin in Steinmeiers Kompetenzteam, Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Manuela Schwesig (SPD), fühle sie sich nicht herausgefordert. «Ich finde, sie macht einen netten Eindruck, aber in dem Jahr, in dem sie politisch als Ministerin in Mecklenburg-Vorpommern tätig ist, habe ich von ihr nichts wahrgenommen», sagte von der Leyen. (afp)