Bochum. Mit einer Stimme von Rechts lässt sich ein CDU-Mann zum Bezirksbürgermeister wählen. Dazu hat WAZ-Redakteur Gernot Noelle eine klare Meinung.
Die Polit-Posse in Bochum-Wattenscheid um die Abwahl von Bezirksbürgermeister Hans-Peter Herzog (SPD) hat mit der Wahl seines Nachfolgers ein unwürdiges, aber irgendwie auch passendes Ende genommen. Letztlich gewinnt man den Eindruck, dass es nur um Macht und Posten geht. Da bleibt dann irgendwann auch die politische Moral auf der Strecke. Diesen Vorwurf müssen sich in der Wattenscheider Bezirksvertretung nahezu alle gefallen lassen.
Polit-Posse in Bochum: Die Moral bleibt auf der Strecke – ein Kommentar
Nicht nur die CDU, die plötzlich ihre Chance auf den Bezirksbürgermeisterposten gesehen und sofort genutzt hat. Dass einem dazu ein früherer AfD-Politiker verhilft, lässt die von den demokratischen Parteien immer wieder zitierte Brandmauer gegen Rechts vielleicht nicht gleich einstürzen. Aber sie nimmt schon einen erheblichen Schaden. Die Hemmschwelle, aus Eigennutz mit dem rechten Rand zu taktieren und paktieren, scheint wieder ein Stück niedriger geworden zu sein.
CDU-Bürgermeister siegt mit Stimme von Rechts: Die SPD in Bochum ist entsetzt
In Bochum gibt die CDU im Kampf gegen Rechts kein gutes Bild ab. Erst bleibt man im Januar der großen Demo in Bochum (offiziell) fern, nur um dann im März doch noch auf den Zug aufzuspringen und symbolträchtig vor dem Rathaus eine eigene Brandmauer aus Würfeln zu bauen. Und nun bricht man mit einem Tabu, nutzt einen früheren AfD-Mann für eigene Interessen und führt die eigene Aktion im Rückblick ad absurdum.
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Dass es überhaupt so weit kommen konnte, hat sich die SPD jedoch selbst zuzuschreiben. Ohne die „Hilfe“ der Genossen wäre es nie dazu gekommen. Wenn man aus offensichtlich persönlichen Interessen den eigenen Mann absägt und ein derartiges Chaos innerhalb der Partei anrichtet, muss man sich am Ende nicht wundern, wenn die Konkurrenz zum Nutznießer wird.
Wahl mit Geschmäckle: CDU stellt neuen Bezirksbürgermeister von Bochum-Wattenscheid
Bleiben noch die Grünen, die nun alle Schuld von sich weisen und mit dem Finger auf CDU und SPD zeigen. Damit machen sie es sich etwas zu einfach. Auch die Grünen haben bei der Abwahl Herzogs mitgewirkt und das Ganze ins Rollen gebracht.
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Dem abgewählten Bezirksbürgermeister Hans-Peter Herzog wurde vorgeworfen, er habe die Interessen Wattenscheids nicht angemessen vertreten. Die Bezirksvertreterinnen und -vertreter sollten sich fragen, welchen Dienst sie ihrem Stadtbezirk erwiesen haben.
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