Schermbeck. Kurz nachdem er der BfB den Rücken gekehrt hat, geht Ratsherr Thomas Pieniak per „Hilferuf“ in die Offensive. Was er darin drastisches verlangt.
Viele Monate trat er öffentlich kaum in Erscheinung, doch jetzt geht Ratsherr Thomas Pieniak an die Öffentlichkeit mit einem Forderungs-Katalog, der drastische Maßnahmen auflistet. Erst vor wenigen Wochen war der 61-Jährige offenbar im Streit aus der Wählergemeinschaft „Bürger für Bürger“ ausgetreten, nun meldet sich der ehemalige Sozialdemokrat mit einem „Hilferuf an alle politisch verantwortlichen Vertreter und Verantwortlichen in Schermbeck“ zu Wort.
Vor allem die angespannte Finanzsituation der Gemeinde nennt Pieniak als Grund, um nicht nur umzudenken, sondern auch bereits gefasste Beschlüsse rückgängig zu machen: „Egal, was die politischen Instanzen der Gemeinde auch im Hinblick auf zukünftige Investitionen in der Vergangenheit bereits entschieden haben, diesen Entscheidungen und Beschlüssen lagen völlig andere Gesichtspunkte und Voraussetzungen zugrunde.“
Hallenbad- und Grundschulbau hinterfragen
Mit Blick auf die „Preisexplosion für den An- und Ausbau des Schermbecker Hallenbades“ hebt er warnend den Zeigefinger: „Da werden mal eben aus einem gemeindlichen Eigenanteil von 150.000 schon jetzt knapp 1 Millionen Euro – und ein wirkliches Ende ist leider immer noch nicht abzusehen.“
Wie schon die Grünen vor einigen Monaten fordert nun auch Pieniak „alles, was nicht zwingend erforderlich ist und nicht unbedingt sofort benötigt wird, muss zurückgestellt beziehungsweise erneut auf den Prüfstand gestellt werden.“ Das beträfe auch den Neubau der Grundschule oder die seit vielen Jahren immer wieder verschobene Erneuerung der Mittelstraße.
„Massive Steuererhöhungen Bürgern nicht zuzumuten“
Der parteilose Ratsherr erklärt: „Eine geplante Steuererhöhung um das 2,2-fache von 495 auf erst einmal 1100 Punkte der Grundsteuer B und andere massive Steuererhöhungen wie auch die der Gewerbesteuer innerhalb von drei Jahren ist den Bürgern nicht zu vermitteln und auch nicht zuzumuten.“
Zugespitzt ergänzt Pieniak: „Der Verwaltungsspitze und dem CDU-Ortsverband muss von übergeordneten Instanzen Einhalt geboten werden. Wir alle können nicht zusehen, wie Schermbeck wissentlich gegen die Wand gefahren wird.“
Pieniak spricht von „maßloser Geldverschwendung“
Thomas Pieniak fordert „Schluss mit der maßlosen Geldverschwendung“ und nennt ein konkretes Einsparpotential: „Die Kosten der Verwaltung, insbesondere hier die Personalkosten, müssen zeitnah nach unten korrigiert werden.“ Der Ratsherr verlangt: „Personalabbau im Schermbecker Rathaus!“