Wesel. Sogar eine Sondersitzung des Rates in der kommenden Woche wird nötig. Welche Folgen die Entscheidung des 61-Jährigen sonst noch hat.
Ob Thomas Pieniak wohl daran gedacht hat, welche Folgen sein plötzlicher Rücktritt aus der Wählergemeinschaft BfB Schermbeck auslöst? Knackpunkt ist, dass die BfB mit Klaus Roth künftig nur noch ein Ratsmitglied besitzt und sie damit ihren Status als Fraktion (mindestens zwei Ratsvertreter) verloren hat.
Gemeinde Schermbeck spart fast 20.000 Euro
Dieses wiederum hat weitreichende Folgen – einerseits hat dies große Nachteile für die BfB, andererseits spart die ohnehin finanziell gebeutelte Gemeinde immerhin 7354 Euro jährlich. Für die knapp drei Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl summiert sich die Ersparnis damit auf knapp 20.000 Euro.
Da die BfB ab sofort keine Fraktion mehr ist, entfallen die Zuwendung für einen Fraktionsvorsitzender (550 Euro monatlich), die Fraktionszuwendungen (254 Euro jährlich) sowie die Zahlungen für Fraktionssitzungen (pauschal 500 Euro). „Vor allem für unsere sachkundigen Bürger tut mir das leid, das diese nun für Sitzungen nichts mehr bekommen“, bewertet BfB-Chef Klaus Roth die Streichungen.
Politische Kräfteverhältnisse in Schermbeck ändern sich
Auch die politischen Kräfteverhältnisse ändern sich wesentlich durch die notwendige Neubesetzung der Ausschüsse, in denen die BfB kein Stimmrecht mehr hat. In der Sondersitzung des Rates am kommenden Dienstag, 17. Januar, geht es ab 16 Uhr darum alle Ausschüsse formell aufzulösen und anschließend neu zusammenzustellen. Entsprechend ihrer Fraktionsstärke würden die stimmberechtigten Sitze an „Die Partei“ gehen. Die kurzfristige Ansetzung der Sondersitzung wurde notwendig, da der nächste Ausschuss bereits am 31. Januar (Kultur-, Schul-, Sport- und Sozialausschuss) tagt.