Schermbeck. Nach dem Rückzug des Ratsherrn stehen für die Wählergemeinschaft „Bürger für Bürger“ große Veränderungen an. Der Vorsitzende nennt Details.
Das ist ein politischer Paukenschlag zu Beginn des neuen Jahres: Ratsherr Thomas Pieniak hat die Unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Bürger“ (BfB) Schermbeck verlassen, damit verliert die BfB ihren Fraktionsstatus. Offenbar hatte sich diese Trennung bereits lange angedeutet.
Rückblick: 2010 hatte das damalige SPD-Ratsmitglied gemeinsam mit dem aktuellen BfB-Vorsitzenden Klaus Roth die Unabhängige Wählergemeinschaft gegründet und war seit der Zeit der stellvertretende Vorsitzende. Nun strebte der 61-Jährige offenbar nach noch mehr Macht, wie Roth bekannt gibt: „Am 2. Januar 2023, hat er die Frage gestellt, wann ich ihm den Fraktionsvorsitz übergebe.“
Der BfB-Chef erklärt dazu: „Die Hälfte der Wahlperiode 2020-2025 endet im März dieses Jahres. Es war meine Absicht, unsere sachkundigen Bürger bei der Entscheidung, wer die Fraktion in den kommenden zweieinhalb Jahren leiten soll, einzubeziehen.“ Dies hat Thomas Pieniak offenbar nicht geschmeckt, weshalb er vier Tage später per Mail an Klaus Roth seinen Rücktritt erklärte.
Der Vorsitzende ergänzt weitere Details: „Im März sollte auch zur Sprache kommen, dass Thomas Pieniak bei der Konstituierung des Rates nach der Kommunalwahl 2020 kein Interesse gezeigt hat, unsere Wählervereinigung als direktes Mitglied in einem Ausschuss zu vertreten.“ Außerdem habe er in der Zeit von Dezember 2020 bis September 2021 an keiner Ratssitzung teilgenommen. Wie so jemand jetzt die Fraktion führen wolle, sei völlig unverständlich.
Nachteile für die sachkundigen Bürger
Der Austritt von Thomas Pieniak bedeutet für die BfB und insbesondere für deren sachkundigen Bürger tiefgreifende Veränderungen – unter anderem gibt es keine Aufwandsentschädigungen mehr für die sachkundigen Bürger, zudem hat Klaus Roth nur noch im Rat ein Stimmrecht.
„Wir erwarten von Thomas Pieniak, dass er sein Ratsmandat niederlegt“, ergänzt der 76-jährige BfB-Vorsitzende, der selber „mit voller Leidenschaft“ weitermachen wolle: „Ich werde mich auch weiterhin – wie 30 Jahre zuvor – für die Belange der Schermbecker Bürger mit großem Engagement einsetzen – ebenso unsere bisherigen sachkundigen Bürger.
Pieniak widerspricht der BfB-Forderung
Pieniak äußerte sich so: „Manchmal kommt es im Leben zu Trennungen. Mehr werde ich dazu an keiner Stelle sagen. Ich werde als gewähltes freies Ratsmitglied weitermachen.“ Damit stellt die BfB keine Fraktion mehr, Klaus Roth vertritt „Bürger für Bürger“ nun alleine wie die Einzel-Ratsmitglieder Simon Bremer (FDP) und Thomas Heiske (Zukunft Schermbeck).
Pieniak war Vize-Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft und Stellvertreter für die BfB im Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, im Bau- und Liegenschaftsausschuss sowie im Wahlprüfungsausschuss.