Essen. Mehr als 230 falsche Stimmzettel sind in Essen in zwei Wahllokalen ausgeteilt worden – die Erststimmen sind jetzt ungültig. Wie konnte es dazu kommen?

Es sollte nicht passieren, aber es ist passiert: Falsche Stimmzettel sind bei der Bundestagswahl in Essen ausgeteilt worden. Bei 238 Zetteln werden die Erststimmen aus den ausgefüllten Zetteln für ungültig erklärt. In zwei Stimmbezirken im Stadtteil Bergerhausen sind ab 8 Uhr anstatt den Stimmzetteln mit den Direktkandidaten des Wahlkreises 119 Zettel mit den Kandidaten des Wahlkreises 118 ausgegeben worden. Erst um 9.45 Uhr sei das Problem aufgefallen, erklärte der Leiter des Essener Wahlamtes, Guido Mackowiak.

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Den örtlichen Wahlvorständen seien die falschen Stimmzettel am Morgen nicht aufgefallen, erst Wähler hätten die Wahlhelfer auf das Problem hingewiesen. „Dann wurden sehr schnell die korrekten Stimmzettel ausgeliefert“, sagt der Leiter des Essener Wahlamtes Guido Mackowiak im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Zweitstimmen der betreffenden Stimmzettel bleiben Gültig, so Mackowiak.

Wahlpanne in Essen: Zweit Stimmbezirke sind betroffen

Wie konnte es zu der folgenschweren Panne kommen? Mackowiak berichtet, dass es bei der Auslieferung der Stimmzettel in die Stimmbezirke in der Elsa-Brändström-Realschule (1302) sowie der Montessorischule am Lönsberg (1306) zu einem Fehler gekommen sei. In alle Wahllokale würden die jeweiligen Wahlzettel direkt in der jeweiligen Wahlurne gebracht. Beim Packen der Urne seien an zentraler Stelle dann in den beiden Fällen die falschen Stimmzettel gelegt worden.

Guido Mackowiak leitet das Essener Wahlamt seit 2012. „So etwas ist seitdem noch nicht passiert“, sagt er. Auch anderen Kennern der Essener Politiklandschaft ist solch eine Panne in noch größerem Zeitraum noch nicht zu Ohren gekommen. Nicht nur bei der Auslieferung der Unterlagen in die Wahllokale ist am Sonntag (23.2.) etwas schief gelaufen. „In den beiden Stimmbezirken hat die Kontrolle nicht gepasst“, sagt Guido Mackowiak. Was wird die Panne zur Folge haben? Das sei noch ungewiss, so Mackowiak.

Stadtdirektor Peter Renzel als städtischer Wahlleiter sagte zu der Stimmzettel-Panne: „Das ist sehr ärgerlich, aber so etwas passiert, das ist ein menschlicher Fehler.“ Er sei immerhin schon nach einer Dreiviertelstunde aufgefallen. „Wir haben mit der Landeswahlleiterin abgestimmt, dass die Zweitstimmen zählen.“

Bundestagswahl in Essen: Ergebnisse können sehr knapp ausfallen

Wie wichtig auch nur wenige Stimmen bei einer Wahl sein können, zeigt in Essen ein Beispiel bei der Bundestagswahl 2013. Damals war CDU-Kandidat Matthias Hauer schlussendlich mit nur 93 Stimmen Vorsprung in den Bundestag eingezogen. Dieses Ergebnis wurde aber erst acht Tage nach der Wahl verkündet. Am Wahlabend selbst betrug Hauers Vorsprung auf Kontrahentin Petra Hinz (SPD) nach der Auszählung gerade einmal drei Stimmen. Dann wurde neu ausgezählt.

Der Vorgang bescherte der Stadt Essen damals bundesweite Aufmerksamkeit. 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes mussten an einem Wochenende als verspätete Wahlhelfer tätig werden.

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