Düsseldorf. Neubau der Düsseldorfer Oper soll nicht mehr in den Hofgarten, sondern an bisherigen Kaufhof-Standort kommen. Bleiben Grüne dennoch beim Nein?
Die neue Düsseldorfer Oper soll nicht mehr in den Hofgarten kommen, aber ein Neubau soll es weiterhin sein: Oberbürgermeister Stephan Keller gab am Montag (24. Juni) – zusammen mit der Verwaltung (Dezernentin Miriam Koch) und den Fraktionsspitzen von CDU, SPD und FDP – bekannt, dass es nun doch der Standort Wehrhahn werden soll.
Den Deal musste der OB laut eigener Aussage kurzfristig und „in einem engen Zeitfenster“ über die Bühne bringen. Das Grundstück am Wehrhahn/Ecke Oststraße (Kaufhof) soll aus der Signa-Insolvenzmasse herausgekauft werden. Beim neuen Opern-Deal nicht dabei: die Düsseldorfer Grünen. „Wir sind natürlich froh, dass nicht mehr im Hofgarten gebaut wird, aber die Frage nach der Finanzierung bleibt weiter offen“, betont Bürgermeisterin Clara Gerlach, die dem Vernehmen nach in diesem Herbst als grüne OB-Kandidatin in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen starten wird.
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Die Ratssitzung, in denen die neuen Beschlussvorlagen zur Oper auf der Tagesordnung stehen, findet am Donnerstag (27. Juni) um 14 Uhr statt. Die Grünen werden beim Nein zur Oper bleiben, das bestätigte Gerlach auf Anfrage der NRZ. „Es gibt nach wie vor keine einzige Vorlage darüber, wie dieser Neubau finanziert werden soll“, sagt die Grüne. Sie würde sich in der Opernfrage „eine finanzielle Obergrenze“ wünschen, wie es beispielsweise beim neuen Technischen Rathaus der Fall war.
Der neue Standort Wehrhahn hat Vorteile: Zum einen ist die Fläche größer, sodass auch die Clara Schumann-Musikschule und der Opern-Fundus dort untergebracht werden können. Zum anderen erspart sich die Stadt die Interimsspielstätte an der Messe, die mindestens 75 Millionen Euro hätte kosten sollen. Alles gut und schön, finden die Grünen, doch Gerlach sagt: „Die Frage ist doch, welche Prioritäten wir künftig setzen, auch vor dem Hintergrund des Klimawandels. Wir müssen Milliarden in einen guten ÖPNV investieren, aber auch in die Energieversorgung der Zukunft. Dazu müssen wir Brücken sanieren oder neu bauen. Wir haben einen Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden, und die Schulen sind auch noch nicht aussaniert.“
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Die Linken in Düsseldorf nennen den Deal von Oberbürgermeister Keller drei Tage vor der Ratssitzung indes sogar „demokratieverachtend“. Die Fraktion kündigt Beratungsbedarf an – „aufgrund der Kurzfristigkeit und weil die Vorlagen zum Ankauf von zwei Grundstücken nicht durch die zuständigen politischen Gremien gegangen sind“, heißt es in der Begründung. Ihren eigenen Antrag, bis zur Durchführung eines Bürgerentscheids alle Planungen für die Oper einzustellen, erhalten die Linken aufrecht. Sie laden am Donnerstag um 13.30 Uhr (also kurz vor der Ratssitzung) gar zu einer „Testwahl“ vor dem Rathaus.
Die Linken hatten vor Wochen eine Umfrage zur Oper in Auftrag gegeben. „68 Prozent der Menschen im Regierungsbezirk sind gegen eine milliardenteure Oper“, sagt dazu Fraktionssprecherin Julia Marmulla. „Und mehr als 15.000 Unterschriften gegen den Neubau im Hofgarten hat die Baumschutzgruppe online gesammelt. Statt aber das Großprojekt auf den Prüfstand zu stellen, hat OB Keller mit SPD und FDP Geheimgespräche geführt – an allen demokratischen Gremien vorbei. Das Ergebnis der Geheimgespräche landet dann wenige Tage vor der Ratssitzung als Beschlussvorlage der Verwaltung auf der Tagesordnung. Das ist intransparent. So macht man eine kommunale Demokratie kaputt. Da bekommen die Menschen doch zu Recht das Gefühl, dass die da oben sowieso machen, was sie wollen.“
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