Im Abendblatt: Der Partei-Vorsitzende Cem Özdemir äußert sich skeptisch über eine Regierungsbeteiligung in Thüringen. „Fraglich ist, wozu wir gebraucht werden.“
Hamburg. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat sich skeptisch über eine Regierungsbeteiligung seiner Partei in Thüringen geäußert. „Die Grünen dort werden sich Gesprächen mit der SPD und Linkspartei nicht verweigern. Fraglich ist allerdings, wozu wir gebraucht werden, da Rot-Rot eine eigene Mehrheit hat“, sagte Özdemir dem Hamburger Abendblatt (Donnerstagausgabe). „Wir werden dort nicht einfach den Mehrheitsbeschaffer machen.“
Das Ringen um eine Regierungsbildung in Thüringen ist in eine neue Runde gegangen. Anderthalb Wochen nach der Landtagswahl trafen sich in Weimar erstmals SPD, Linkspartei und Grüne zu einem Dreiergespräch über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition. Gleichzeitig tagte in Erfurt die CDU-Landtagsfraktion mit dem zurückgetretenen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, der überraschend seine Amtsgeschäfte wiederaufgenommen hatte. Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski (CDU) äußerte die Erwartung, dass es nach Althaus künftig zu einem anderen Politikstil komme.
SPD und Linke hatten bereits in der vergangenen Woche ein erstes Sondierungsgespräch geführt. Zur zweiten Runde am Mittwoch in Weimar wurden jetzt erstmals auch die Grünen eingeladen. Der Verhandlungsführer der Linkspartei, Bodo Ramelow, sagte, Thüringen brauche einen Aufbruch in der Politik, die CDU müsse sich auf den harten Bänken der Opposition erholen. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, fügte der Spitzenkandidat der Linken hinzu. Grünen-Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich sagte, zunächst müssten grundsätzliche Fragen geklärt werden.
Die CDU hat bei der Wahl ihre absolute Mehrheit in Thüringen verloren. Möglich sind sowohl eine Koalition von SPD und Linkspartei mit oder ohne die Grünen und ein Zusammengehen von CDU und SPD. Landtagspräsidentin Schipanski äußerte sich im Bayerischen Rundfunk optimistisch, dass es mit der neuen Ministerpräsidenten-Kandidatin der CDU, Christine Lieberknecht, doch noch zu einer Koalition mit der SPD kommen werde. „Weil ich Herrn Matschie als einen konstruktiven Mann kennengelernt habe“, führte sie zur Begründung an.