SPD, Linkspartei und Grüne sind sich bei einem ersten Gespräch über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung in Thüringen ein Stück nähergekommen. Der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, und SPD-Landeschef Christoph Matschie äußerten sich nach der rund zweistündigen Unterredung in Weimar sehr zufrieden.
Erfurt/Berlin. SPD und Linke hätten den Grünen ein gemeinsames Angebot gemacht, sagte Matschie. Letztere wollen nach den Worten von Vorstandssprecherin Astrid Rothe-Beinlich allerdings die Parteibasis über die Aufnahme formeller Sondierungsgespräche entscheiden lassen. Rothe-Beinlich sagte nach dem ersten Dreiertreffen, die Gespräche mit SPD und Linkspartei seien ein "sehr interessanter, sachlicher, sehr ernsthafter Austausch" gewesen.
Christoph Matschie sprach von einem "sehr ernsthaften, sehr offenen Gespräch in einer guten Atmosphäre". Ziel sei eine tragfähige Mehrheit für die Regierung in den nächsten Jahren. Auch Bodo Ramelow gab sich zufrieden. "Ich werte den heutigen Tag als einen sehr guten Tag", sagte der Linke. "Unser Ziel ist der Politikwechsel in Thüringen." Dazu könne es jedoch nur kommen, wenn SPD, Linke und Grüne ihren "Auftrag" annähmen.
Rechnerisch verfügen SPD und Linkspartei im Landtag über eine knappe Mehrheit von einer Stimme. SPD-Chef Christoph Matschie und Ramelow hatten sich deshalb bei ihrem ersten Sondierungsgespräch in der vergangenen Woche darauf verständigt, die Grünen mit einzubinden und damit die Voraussetzung für eine stabile Regierungsmehrheit zu schaffen. Matschie bekräftigte gestern, an diesem Ziel halte er fest.
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, äußerte sich hingegen skeptisch hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung in Thüringen. "Die Grünen dort werden sich Gesprächen mit der SPD und Linkspartei nicht verweigern, fraglich ist allerdings, wozu wir gebraucht werden, da Rot-Rot eine eigene Mehrheit hat", sagte Özdemir dem Hamburger Abendblatt. "Wir werden dort nicht einfach den Mehrheitsbeschaffer machen."
In Erfurt tagte gestern gleichzeitig die CDU-Landtagsfraktion. An der Sitzung nahm auch der zurückgetretene Ministerpräsident Dieter Althaus teil, der seine Amtsgeschäfte am Vortag überraschend wiederaufgenommen hatte. Anschließend hieß es, die Benennung von Sozialministerin Christine Lieberknecht als neue Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin sei bei den Abgeordneten auf große Zustimmung gestoßen. Lieberknecht will sich in weiteren Gesprächen mit der SPD um die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung bemühen.