Hamburg. Überblick: Neue Corona-Zahlen für Hamburg. Schulen in Schleswig-Holstein starten mit Corona-Testpflicht – mit Ausnahme.

Die Corona-Inzidenz in Hamburg ist zwar auch am Sonntag leicht gesunken, die Lage in den Krankenhäusern bleibt jedoch angespannt. So warnen unter anderem Chefärzte der Asklepios Klinik Harburg eindringlich vor Lockerungen. Der Hamburger Senat hatte die Corona-Eindämmungsverordnung bis zum 2. Mai verlängert. Damit gelten in der Hansestadt für weitere zwei Wochen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung und eine strenge Kontaktbeschränkung.

>>Dieser Artikel wird nicht mehr aktualisiert. Hier kommen Sie zu den aktuellen Corona-News für Hamburg und Norddeutschland.<<

In Hamburg und im Norden haben derweil zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Polizei musste nicht nur in Bremen einschreiten, eine Demo in Kiel wurde aufgelöst.

Corona-News für Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen am 17./18. April:

  • Polizei beendet "Querdenker"-Party in Teufelsbrück
  • Polizei schließt mehrere Baumärkte in Hamburg
  • Polizei Hamburg löst Trauerfeier mit 150 Personen auf
  • Schulen starten mit Corona-Testpflicht – mit Ausnahme
  • 1500 neue Corona-Fälle in Niedersachsen
  • Ausgangssperre, Abstandsregeln: Polizei zieht positive Bilanz
  • Polizei beendet Parteitreffen mit 79 Personen in Langenhorn
  • Neue Corona-Zahlen für Hamburg – Inzidenz leicht gesunken
  • Corona in Obdachlosenunterkunft: Bewohner werden verlegt
  • Länderchefs im Norden gedenken der Corona-Toten
  • Sport in der Corona-Pandemie: Hamburg plant Millionenhilfen
  • Erneut mehr als 100 Eingereiste aus Meck-Pomm verbannt
  • Hamburger Krankenhäuser in wirtschaftlicher Not
  • Bremen: Anzeigen und Platzverweise nach Corona-Demo
  • Inzidenz in Schleswig-Holstein: Lauenburg weiter über 100
  • Demo von Kiez-Wirten endgültig untersagt
  • Polizei muss Demo von Lockdown-Kritikern in Kiel auflösen
  • Corona-Leugner demonstrieren in Hamburger Innenstadt
  • Corona-Ausbruch unter Obdachlosen – weitere Tests geplant
  • Unternehmen in Hamburg wollen Beschäftigte gegen Corona impfen
  • Brosda: Infektionsschutzgesetz setzt „fatales Zeichen“
  • DGB: Hamburg hat die höchste Kurzarbeiterquote

Corona-Zahlen Infoblock

Sieben-Tage-Inzidenz im Norden sinkt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Schleswig-Holstein weiter gesunken: Am Sonntag lag sie bei 72,0 - nach 73,2 am Vortag, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums in Kiel hervorgeht. Damit ist Schleswig-Holstein das einzige Bundesland mit einer Inzidenz von unter 100. Am Sonntag vor einer Woche hatte der Wert im Land bei 71,1 gelegen. Bei der Inzidenz überschritt weiterhin nur das Herzogtum Lauenburg mit 118,7 die kritische Marke von 100 (Sonnabend: 127,8) Die niedrigsten Zahlen gab es in den Kreisen Schleswig-Flensburg (37,3) und Nordfriesland (38,6).

Für das Land wurden 138 bestätigte Corona-Neuinfektionen gemeldet. In Schleswig-Holstein gibt es den Angaben zufolge bisher 1475 Corona-Tote. Diese Zahl änderte sich am Sonntag nicht. 170 Menschen werden in Kliniken wegen Covid-19 behandelt - 53 von ihnen intensivmedizinisch. 31 wurden beatmet.

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Polizei beendet "Querdenker"-Party in Teufelsbrück

150 sogenannte "Querdenker" und Corona-Leugner haben sich am Sonntagnachmittag zu einem Picknick mit Tanz und Musik, allerdings ohne Masken und Abstand, auf dem Platz am Fähranleger Teufelsbrück an der Elbe versammelt. Sie stellten dort Tische und Stühle auf. Ein Anwohner rief um kurz nach 16 Uhr die Polizei. Die Beamten stellten vor Ort eine "nicht angemeldete Versammlung" fest, so ein Sprecher des polizeilichen Lagedienstes. Beim Eintreffen der Polizisten hätten sich bereits diverse Personen entfernt. Die übrig gebliebenen etwa 100 Teilnehmer hätten schließlich Tische und Stühle abgebaut und seien abgezogen. Von vier Personen nahmen die Beamten die Personalien auf. Gegen 17.20 Uhr sei die Party beendet worden, so der Sprecher. 

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Polizei schließt mehrere Baumärkte in Hamburg

Die Polizei musste am Sonnabend mehrere Baumärkte in Hamburg schließen, die für den normalen Publikumsverkehr geöffnet hatten. Nach Informationen des Abendblattes sollen sich die Betreiber auf einen Passus des Paragrafen 4c der Hamburger Coronaverordnung berufen haben, der ihnen nach ihrer Auslegung die Öffnung gestattet.

„Wir hatten entsprechende Hinweise bekommen“, sagte Polizeisprecher Holger Vehren auf Anfrage des Abendblattes. „Wir haben nach Rücksprache mit den Fachbehörden und Bezirksämter die klassischen Baumarktbereiche wieder geschlossen.“ Nicht betroffen waren die Gartencenter der Märkte.

In Hamburg dürfen Gartencenter öffnen, während im Baumarktbereich nur Kunden aus dem gewerblichen Bereich direkt einkaufen können. Privatleute durften seit der coronabedingten Schließung nur Waren bestellen und sie am Baumarkt kontaktlos abholen (Archivbild).
In Hamburg dürfen Gartencenter öffnen, während im Baumarktbereich nur Kunden aus dem gewerblichen Bereich direkt einkaufen können. Privatleute durften seit der coronabedingten Schließung nur Waren bestellen und sie am Baumarkt kontaktlos abholen (Archivbild). © Andreas Laible | Unbekannt

Allerdings waren von der polizeilichen Maßnahme nur sieben der acht Filialen von Bauhaus, Obi und Hagebau betroffen, die am Sonnabend geöffnet hatten. Der Obi-Markt am Großmoordamm in Harburg durfte geöffnet bleiben. Hintergrund soll eine laufende Klage gegen die Schließung sein.

Bislang galt nach Auffassung der Behörden, dass Gartencenter öffnen dürfen, während im Baumarktbereich nur Kunden aus dem gewerblichen Bereich direkt einkaufen können. Privatleute durften seit der coronabedingten Schließung nur Waren bestellen und sie am Baumarkt kontaktlos abholen.

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Polizei Hamburg löst Trauerfeier mit 150 Personen auf

Die Hamburger Polizei hat auf dem Schiffbeker Friedhof in Billstedt eine Trauerfeier aufgelöst, weil gegen die Coronaverordnung verstoßen wurde. Dort hatten sich bereits am Freitag rund 150 Personen einer Großfamilie eingefunden, um von einem Verstorbenen Abschied zu nehmen.

Laut Polizei waren nicht nur zu viele Menschen gekommen. Die Teilnehmer der Trauerfeier hielten auch nicht die Abstandsregeln ein. „Der Aufforderung sich zu entfernen, wurde Folge geleistet“, so ein Beamter.

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Schulen starten mit Corona-Testpflicht – mit Ausnahme

Wo in Schleswig-Holsteins Schulen ab Montag Präsenzunterricht stattfindet, sind Corona-Selbsttests für Schüler und Lehrer zweimal pro Woche verpflichtend. Laut Bildungsministerium stellt das Land zwei Selbsttests pro Woche zur Verfügung, die in der Regel in der Schule gemacht werden sollen. Es ist aber möglich, ärztliche Testbescheinigungen oder eine Bescheinigung aus einem Bürgertestzentrum oder einer Apotheke vorzulegen.

Erlaubt sind im Norden nun auch Selbsttests zu Hause. Dafür sind qualifizierte Selbstauskünfte nötig. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) begründete die Neuerung damit, Eltern entgegenkommen zu wollen, die Bedenken gegenüber Tests in der Schule haben. Falsche Auskünfte sollen künftig als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Befreit von der Testpflicht sind neben Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf Prüfungskandidaten.

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) will Eltern entgegenkommen, die Bedenken gegenüber Tests in der Schule haben (Archivbild).
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) will Eltern entgegenkommen, die Bedenken gegenüber Tests in der Schule haben (Archivbild). © dpa | Christian Charisius

Für Schüler in den Klassen 1 bis 6 beginnt in den meisten Regionen Schleswig-Holsteins am Montag wieder Präsenzunterricht. In den übrigen Stufen ist dort Wechselunterricht geplant. Für die Abschlussklassen gibt es weiter überall Präsenzangebote. In den Kreisen Segeberg und Herzogtum Lauenburg lernen vorerst alle Jahrgänge in Distanz; für die Schulklassen 1 bis 6 ist Notbetreuung geplant. Im Kreis Pinneberg – mit Ausnahme der Insel Helgoland – und in Neumünster gibt es in den Stufen 1 bis 6 Wechselunterricht, in den übrigen findet Distanzlernen statt.

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1500 neue Corona-Fälle in Niedersachsen

Die Corona-Lage in Niedersachsen bleibt mit Neuinfektionen auf hohem Niveau angespannt und die Mehrheit der Kreise reißt weiterhin den kritischen Inzidenzwert. Das Landesgesundheitsamt meldete am Sonntag 1500 neue Fälle; vor einer Woche waren es 1600 gewesen.

Bei 31 der 45 Kreise und kreisfreien Städte lag die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über der Schwelle von 100 Fällen, was striktere Corona-Beschränkungen bedeutet. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnete weiter die Stadt Salzgitter (351,9), dahinter folgten Vechta (278,7) und Cloppenburg (195,1). Aufs ganze Land gerechnet betrug sie 125,2.

Am Sonntag wurden drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion registriert, die Zahl stieg damit insgesamt auf 5123.

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Ausgangssperre, Abstandsregeln: Polizei zieht positive Bilanz

Trotz des schönen Wetters hat die Polizei Hamburg für Sonnabend eine positive Bilanz gezogen. Es habe nur vereinzelt Verstöße gegen die Maskenpflicht und Abstandsregeln gegeben, sagte Polizeisprecher Holger Vehren am Sonntag. Auch an die Ausgangsbeschränkungen habe sich der allergrößte Teil der Bevölkerung gehalten.

Corona-Zeiten in Hamburg: Wie diese Familie genossen viele Menschen am Sonnabend den Sonnenschein an der Elbe.
Corona-Zeiten in Hamburg: Wie diese Familie genossen viele Menschen am Sonnabend den Sonnenschein an der Elbe. © Daniel Bockwoldt/dpa | Unbekannt

Im Alstervorland, das nachmittags stark frequentiert war, gab es laut Polizei zwischen 13 und 21 Uhr 260 Bürgergespräche. "Es wurden 80 Verstöße im Zusammenhang mit der Eindämmungsverordnung festgestellt", so Vehren. Auch an der Elbe, an der Alster und in der Innenstadt habe es keine besonderen Auffälligkeiten gegeben.

Maskenpflicht am Hamburger Elbstrand, Außengastro in Wedel

In Hamburg kontrollierten am Wochenende Polizisten die Einhaltung der Maskenpflicht am Elbstrand in Blankenese zwischen 10 und 18 Uhr. Mit freundlichen, aber eindeutigen Lautsprecherdurchsagen machten die Beamten darauf aufmerksam, dass empfindliche Bußgelder drohen (150 Euro und mehr) für die, die an dem beliebten Hotspot bei Sonnenschein keine Maske aufhaben.

Viele der Besucher setzten ihren Mund-Nasen-Schutz nach der Ansage und beim Anblick der Polizeistreifen schnell auf. Direkt hinter der Landesgrenze in Wedel waren die Ausflügler bei Sonnenschein allerdings in den Außenbereichen von Cafés zu sehen. In Schleswig-Holstein wurde die Außengastronomie dort geöffnet, wo die Inzidenz bei stabil unter 100 liegt.

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Polizei beendet Parteitreffen mit 79 Personen in Langenhorn

Die Basisdemokratische Partei Deutschland hat sich am Sonnabendabend mit 79 Personen in einer Veranstaltungshalle in Hamburg-Langenhorn getroffen – und damit gegen die Corona-Eindämmungsverordnung verstoßen.

Eine Zeugin informierte um 21.50 Uhr die Polizei, die das Treffen sofort beendete, wie Polizeisprecher Holger Vehren am Sonntag mitteilte. Es wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die Kleinstpartei gilt als coronakritisch. Bereits am Wochenende zuvor hatte es einen vergleichbaren Einsatz im Zusammenhang mit derselben Partei auf St. Pauli gegeben.

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Neue Corona-Zahlen für Hamburg – Inzidenz leicht gesunken

In Hamburg ist die Inzidenz zwar erneut gesunken, sie bleibt aber weiterhin auf hohem Niveau. Die Inzidenz in Hamburg sinkt nach dem sprunghaften Anstieg Mitte der Woche auch am Sonntag erneut leicht auf nun 138,7 (Vortag 141). Vergangenen Sonntag war die Inzidenz mit 139,9 etwas höher.

Hamburg meldete am Sonntag 297 neue Corona-Fälle, das sind 105 Fälle weniger als am Sonnabend und 43 weniger als am Sonntag vor einer Woche.

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Die Zahl der Corona-Patienten in Krankenhäusern wird am Sonntag nicht aktualisiert und beträgt somit weiterhin 281. 103 Patienten sind so schwer erkrankt, dass sie auf Intensivstationen behandelt werden müssen.

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Corona in Obdachlosenunterkunft: Bewohner werden verlegt

Da in einer Wohnunterkunft für Obdachlose an der Friesenstraße in Hamburg seit Anfang April 42 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden sind, wurden am Sonntag alle rund 120 Bewohner verlegt. Sie werden für zwei Wochen in Quarantäne-Standorte der Stadt gebracht. Polizei und Feuerwehr waren am Sonntag für die Verlegung vor Ort.

Corona unter Obdachlosen: In Hamburg werden am Sonntag 150 Bewohner einer Unterkunft verlegt.
Corona unter Obdachlosen: In Hamburg werden am Sonntag 150 Bewohner einer Unterkunft verlegt. © Michael Arning | Unbekannt

Aufgrund von Voruntersuchungen besteht der Verdacht auf die ansteckendere britische Variante.  Am Sonntag wurden die Bewohner mit einem Rettungsbus und vielen Kleinbussen an andere Standorte gebracht. Ein Großaufgebot an Einsatzkräften war vor Ort. Die Rettungskräfte arbeiteten in Vollschutzanzügen.

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Länderchefs im Norden gedenken der Corona-Toten

Gemeinsam mit ihren Amtskollegen haben auch die Ministerpräsidenten im Norden der Corona-Toten gedacht. „Fast 80.000 Menschen sind seit dem Beginn der Pandemie in Deutschland an oder mit einer Covid-19-Erkrankung verstorben. Jeder und jede Einzelne hinterlässt eine Lücke: im Leben der Angehörigen, der Freunde, Kollegen und Nachbarn, in seinem beruflichen und privaten Umfeld“, sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) anlässlich der zentralen Gedenkfeier in Berlin.

Er sprach den Hinterbliebenen sein herzliches Beileid aus. „Die Pandemie macht uns jeden Tag bewusst, wie wichtig die Gesundheit und die menschliche Nähe für unser Leben ist – und dass wir aufeinander achten müssen.“

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte im Januar die Gedenkaktion „#lichtfenster“ ins Leben gerufen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erinnerte am Sonntag an die Aktion, bei der die Menschen am Abend Kerzen ins Fenster stellen sollen. „Ich wünsche mir, dass wir am 18. April gemeinsam an die Verstorbenen erinnern und die Angehörigen stärken. Wir können dazu nicht zusammenkommen. Aber wir können gemeinsam mit Kerzen ein starkes Signal senden.“

Corona-Tote: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt zur Gedenkfeier in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin.
Corona-Tote: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt zur Gedenkfeier in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin. © dpa | Christoph Soeder/dpa

Schleswig-Holsteins Länderchef Daniel Günther (CDU) warb zudem für mehr Achtsamkeit in der Corona-Pandemie. „Die meiste Zeit drehen sich unser aller Gedanken im Moment darum, Menschen zu schützen, sie vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu bewahren. Die Politik mit dem Blick auf das ganze Land – jede und jeder von uns mit dem Blick für die Mitmenschen, die Familie, Freunde und Verwandte.“ Gerade in diesen Tagen, in denen sich das Virus noch einmal in Deutschland auszubreiten versuche, seien die Kerzen „ein Symbol, besonders achtsam zu sein“.

#link04 

Sport in der Corona-Pandemie: Hamburg plant Millionenhilfen

Rund sieben Millionen Euro hat Hamburg dem Sport im vergangenen Jahr als Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellt, wie die Behörde für Inneres und Sport am Sonntag mitteilte. Und es soll weitere Millionenhilfen geben. "Gemeinnützige Sportvereine und als Wirtschaftsbetrieb ausgegliederte Lizenzspielerabteilungen können auch weiterhin direkte Zuschüsse für aufgrund der Corona-Pandemie dringend notwendige Hygiene- und Schutzmaßnahmen beantragen", heißt es in der Mitteilung.

Die entsprechende Richtlinie sei noch einmal bis 30. Juni verlängert worden. Eine weitere gute Nachricht: Die maximalen Förderbeträge für Vereine werden um 50 Prozent erhöht. Die maximale Förderhöhe beträgt weiterhin 100.000 Euro. Anträge können wie bisher beim Hamburger Sportbund e. V. (für Mitgliedsvereine) und beim Landessportamt (für alle übrigen Antragsteller) gestellt werden.

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Die maximale Förderhöhe für Sportvereine richtet sich nach der Anzahl der Vereinsmitglieder. Dabei werden bis zu 50 Prozent der nachgewiesenen Belastungen gefördert. Eine Übersicht:

  • bis zu 500 Vereinsmitglieder: 7500 Euro maximaler Förderbetrag
  • 501 bis 1000 Vereinsmitglieder: 15.000 Euro
  • 1001 bis 3000 Vereinsmitglieder: 22.500 Euro
  • mehr als 3000 Vereinsmitglieder: 30.000 Euro

"Die Stärke der Active City beweist sich in der Krise", sagte Sportsenator Andy Grote (SPD). „Bisher haben wir keinen Verein verloren, aber wir wissen, dass auch noch erhebliche Herausforderungen vor uns liegen. Deshalb bereiten wir aktuell das nächste Maßnahmenpaket vor, das den Sport mit Rückenwind aus der Krise bringen soll."

#link02 

Erneut mehr als 100 Eingereiste aus Meck-Pomm verbannt

Wegen der verschärften Einreisebeschränkungen in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei am Sonnabend in den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald insgesamt 620 Fahrzeuge entlang der Landesgrenzen kontrolliert. 69 Fahrzeuge mit 112 Insassen wurden von den Beamten wieder abgewiesen, wie die Polizei bekanntgab. Insgesamt verliefen die Kontrollen demnach ruhig.

Mecklenburg-Vorpommern: Polizisten der Landespolizei kontrollieren am Grenzübergang Ahlbeck auf der Insel Usedom den Verkehr nach Swinemünde.
Mecklenburg-Vorpommern: Polizisten der Landespolizei kontrollieren am Grenzübergang Ahlbeck auf der Insel Usedom den Verkehr nach Swinemünde. © Stefan Sauer/dpa | Unbekannt

Seit November sind Hotels und Pensionen in dem bei Touristen beliebten Bundesland wieder geschlossen. Längere Urlaubsaufenthalte und selbst Tagesausflüge aus anderen Bundesländern sind seit Monaten grundsätzlich verboten. Ausnahmen soll es nach Angaben der Landesregierung nach wie vor für Besuche der Kernfamilie geben. Dazu zählen etwa Eltern, Kinder und Geschwister.

Niedersachsens Corona-Kurs in Kritik: Musterschüler oder Trödler?

Während das Tauziehen um eine bundeseinheitliche Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus anhält, geben Niedersachsens Landesregierung und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sich ein wenig wie Musterschüler. „All die Verschärfungen, die auf Bundesebene kommen sollen, hat Niedersachsen schon, mit einigen wenigen Ausnahmen“, erläuterte Regierungssprecherin Anke Pörksen. Das Land sei „vorangeprescht“, es gebe eine „hohe Neigung zur Zustimmung“ zu den Bundesregeln, die in Berlin beschlossen werden sollen.

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident in Niedersachsen
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident in Niedersachsen © picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte | Unbekannt

Kaum Nacharbeiten waren daher für die seit Sonntag geltende Corona-Verordnung des Landes nötig, die eine Ausgangssperre längst enthält. Als Bonus gibt es eine Befreiung Geimpfter von Testpflichten. Dennoch stellen Kritiker der Regierung kein gutes Zwischenzeugnis in der Corona-Krise aus. Beim Testen und Impfen holpere es nach wie vor und eine Langfriststrategie für den Weg aus der Krise fehle. Lob aber gibt es für den Stufenplan und geplante Modellprojekte für Lockerungen.

„Dass manche Länder sich noch weniger um die eigentlich schon längst verabredete Notbremse scheren, kann nicht ernsthaft als Ausweis einer klugen Strategie angeführt werden“, wettert Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg. „Leider ruht sich unsere Landesregierung darauf zu sehr aus, die Corona-Pandemie ist damit jedenfalls nicht gestoppt.“ „Es war deshalb rückblickend ein Fehler, Öffnungen vorzusehen, ohne die Begleitmaßnahmen bereits auf den Weg gebracht zu haben“, so Hamburg. Gerade die Schnelltestinfrastruktur sei zu spät aufgebaut worden.

#link18 

Trotz Corona: Hamburger Kliniken in wirtschaftlicher Not

Trotz der starken Inanspruchnahme durch zahlreiche Corona-Patienten sehen sich die Hamburger Krankenhäuser in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Das ergab eine Befragung der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft unter ihren 36 Mitgliedern. „Die Ergebnisse lassen den Rückschluss zu, dass alle Krankenhäuser weiterhin unter erheblichen wirtschaftlichen Problemen leiden“, teilte die Vereinigung mit.

Selbst die Hamburger Kliniken, die Anspruch auf staatliche Ausgleichszahlungen für coronabedingte Leerstände haben, meldeten den Angaben zufolge für das erste Quartal 2021 Erlösrückgänge von durchschnittlich 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Belegung der Betten sank um 15 Prozent. Die Ausgleichszahlungen hätten nur 81 Prozent der Erlösausfälle kompensiert. Trotz des staatlichen Rettungsschirms für 2021 bleibe die wirtschaftliche Lage angespannt. Den Defiziten könnten die Häuser nur durch Personalabbau entgegenwirken, warnte die Krankenhausgesellschaft.

Kirche warnt: Nicht-Geimpfter nicht ausschließen

Vor einem Ausschluss noch nicht gegen das Coronavirus geimpfter Menschen vom Gesellschaftsleben hat die Landeskirche Hannovers gewarnt. „In der aktuellen Situation, in der immer mehr Menschen geimpft werden, gilt es, aufeinander Acht zu geben: Die noch nicht Geimpften mögen sich mit denen freuen, die geimpft werden konnten und einen besseren Gesundheitsschutz genießen können“, sagte der Leiter des kirchlichen Corona-Krisenstabs, Ralph Charbonnier. „Umgekehrt mögen die Geimpften im Blick behalten, dass andere noch gefährdet sind. Diese Menschen dürfen nicht ausgeschlossen werden vom gesellschaftlichen Leben.“

„Mit einem solchen wechselseitigen Blick der Achtung kommen wir besser durch die Krise“, meinte der theologische Vizepräsident des Landeskirchenamtes in Hannover. „Und es ist entscheidend, dass die Politik jenen Menschen nachhaltig hilft, die von der Pandemie besonders hart getroffen worden sind.“

#link17 

Scharmützel bei Corona-Demo in Bremen

In Bremen hat die Polizei bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen mit rund 200 Teilnehmern mehrere Verstöße geahndet. Mehrere Teilnehmer hielten sich bereits auf dem Weg zur Versammlung nicht an die Abstandsregeln und trugen keine Masken, wie die Polizei mitteilte. 37 von ihnen hätten ärztliche Atteste vorgelegt. Acht Teilnehmer hatten keine Atteste und erhielten Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Ein Mann wurde kurzzeitig in Gewahrsam genommen.

Zeitgleich fanden mehrere Gegenkundgebungen statt. Daran nahmen laut Polizei insgesamt etwa 100 Menschen teil. Die Polizei trennte die Versammlungen den Angaben nach und verhinderte ein Aufeinandertreffen. Im Nelson-Mandela-Park zündeten Unbekannte einen sogenannten Rauchtopf. Eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz wurde daraufhin gestellt.

Nach dem Ende der Versammlungen wurden eine Frau und ein Mann auf dem Bahnhofsvorplatz von einer Gruppe angegriffen. Die Frau erlitt leichte Verletzungen. Die Polizei stellte sechs Personen. Die genauen Hintergründe waren nach Angaben einer Polizeisprecherin am Abend noch unklar. Insgesamt gab es bis 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, vier Platzverweise wurden ausgesprochen.

Bereits am Freitagabend gingen der Polizei zwei 28 und 42 Jahre alte Männer ins Netz, die gerade mit einer Spraydose und Schablonen mehrfach „Masken runter“ sowie „Lockdown stoppen“ an eine Plakatwand und einen Stromkasten sprühten. Ähnliche Schmierereien stellten die Beamten in der Nähe fest. Die Männer erhielten Strafanzeigen.

#link16 

Inzidenz in Schleswig-Holstein liegt bei 73,2

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Schleswig-Holstein leicht weiter gesunken. Am Sonnabend lag sie bei 73,2 – nach 73,5 am Tag zuvor, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums in Kiel hervorgeht (Stand: 17. April, 17.55 Uhr). Die bundesweite Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 160,7. Am Sonnabend vor einer Woche hatte der Wert in Schleswig-Holstein bei 71,8 gelegen.

Bei der Inzidenz überschritt weiterhin nur das Herzogtum Lauenburg mit 127,8 die kritische Marke von 100 (Freitag: 143,4) Die niedrigsten Zahlen gab es in den Kreisen Nordfriesland (36,2) und Schleswig-Flensburg (36,3).

Lesen Sie hierzu auch:

Für das Land wurden 352 bestätigte Corona-Neuinfektionen gemeldet (Freitag: 277). Ein weiterer Mensch starb mit oder an dem Virus. In Schleswig-Holstein gibt es den Angaben zufolge bisher 1475 Corona-Tote. 172 Menschen werden den Zahlen vom Freitag zufolge in Kliniken wegen Covid-19 behandelt – weiterhin 52 von ihnen intensivmedizinisch. 28 wurden beatmet.

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Demo von Kiez-Wirten endgültig untersagt

Hin und Her um eine geplante Demonstration auf dem Kiez: Am Sonnabendnachmittag wurde nach vorheriger Genehmigung die Protestaktion von Gastronomen auf dem Hans-Albers-Platz doch noch untersagt. Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) wurde das Urteil des Verwaltungsgerichts kassiert, das die Demo noch am Vorabend unter Auflagen erlaubt hatte. Doch eine Beschwerde der Versammlungsbehörde beim OVG gegen die Durchführung der Veranstaltung führte schließlich zum Erfolg.

Die Stadt müsse die Veranstaltung dulden, hatten zuvor noch die Richter des Verwaltungsgerichtes befunden. Die Zahl der Teilnehmer hätte demzufolge auf maximal 30 Personen begrenzt werden müssen. Drei Ordner hätten anwesend sein müssen, und die Bar „99 Cent“ hätte dabei nur von einer Person zur Zeit „zur Aufsuchung der Sanitäreinrichtung“ betreten werden dürfen.

Die Betreiber von Bars und Kneipen wollten zwischen 20.30 und 24 Uhr für mehr Unterstützung der Branche auf die Straße gehen. Zunächst hatte die Versammlungsbehörde die Veranstaltung mit Verweis auf die Ausgangssperre untersagt. Das Verwaltungsgericht gab den Klägern um Odin Janoske-Kizildag, dem Geschäftsführer der „99 Cent Bar“, Recht. 

Die Veranstaltung war unter dem Motto „St. Paulis Herz schlägt nachts – es ist 5 vor 12 für die Gastronomie.“ geplant. Die Betreiber kritisieren, dass viele seit Monaten auf die versprochenen Hilfsgelder warten. „Wir bleiben entschlossen, für unser Recht auf Versammlungsfreiheit zu streiten“, hatte Janoske-Kizildags Rechtsanwalt Christoph Rothenberg noch vor dem endgültigen Verbot durch das OVG angekündigt.

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Zu viele Teilnehmer: Corona-Demo in Kiel aufgelöst

Eine in Kiel geplante Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen ist am Sonnabendnachmittag beendet worden, weil mehr Teilnehmer als geplant kamen. Es hätten sich mehr als 900 Menschen versammelt, deshalb sei die Veranstaltung nach Absprache mit dem Versammlungsleiter aufgelöst worden“, sagte ein Polizeisprecher.

In der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel musste die Polizei eine Demonstration von Lockdown-Kritikern auflösen.
In der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel musste die Polizei eine Demonstration von Lockdown-Kritikern auflösen. © dpa | Unbekannt

In der Nähe der Demo der Lockdown-Kritiker hatten sich zudem rund 450 Gegendemonstranten versammelt. Die Stimmung sei laut gewesen, aber weitgehend friedlich geblieben.

Rund 450 Menschen beteiligten sich in Kiel an einer Gegendemonstration.
Rund 450 Menschen beteiligten sich in Kiel an einer Gegendemonstration. © dpa | Unbekannt

Nach dem Auflösung der Demo seien die meisten Menschen gegangen, einige Kleingruppen hätten sich noch in der Nähe des Rathausplatzes aufgehalten. Eine der Gruppen war den Angaben zufolge zudem unangemeldet auf dem Westring gelaufen, wurde allerdings von den Beamten gestoppt. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften, Wasserwerfern und einem Hubschrauber unterwegs.

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Corona-Leugner demonstrieren in Hamburger Innenstadt

Etwa 270 Teilnehmer haben am Nachmittag gegen die Corona-Politik der Bundesregierung in der Hamburger Innenstadt demonstriert. Unter dem Tenor „Es reicht!“ versammelten sich die Demonstranten um 14 Uhr an der Ludwig-Erhard-Straße am Rödingsmarkt, wie ein Sprecher des polizeilichen Lagedienstes mitteilte. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.

Etwa 200 Gegendemonstranten hatten sich laut Polizei außerhalb der Absperrungen versammelt. Es sei jedoch zu keinen Auseinandersetzungen gekommen. Um kurz vor 16 Uhr löste sich die Demonstration langsam auf.

Trotz Corona: Volle Cafés in Travemünde

Nicht nur in Hamburg lockte das gute Wetter die Menschen vor die Tür. Bei strahlendem Sonneschein haben am Sonnabend zahlreiche Menschen in den Außenbereichen von Cafés und Restaurants in Travemünde gesessen.

Bei strahlendem Sonneschein haben am Sonnabend zahlreiche Menschen in Travemünde in den Außenbereichen von Cafés und Restaurants gesessen.
Bei strahlendem Sonneschein haben am Sonnabend zahlreiche Menschen in Travemünde in den Außenbereichen von Cafés und Restaurants gesessen. © Alexander Laux | Unbekannt

Die Öffnung der Außengastronomie ist in Travemünde seit dem 12. April unter Berücksichtigung verschiedener Auflagen wieder möglich.

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Corona-Ausbruch unter Obdachlosen – weitere Tests geplant

Nachdem in einer Wohnunterkunft für Obdachlose im Bezirk Hamburg-Mitte seit Anfang April insgesamt 42 Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden sind, stehen nun weitere Tests an. „Für Anfang kommender Woche ist eine weitere Reihentestung geplant“, sagte eine Sprecherin der Sozialbehörde am Sonnabend.

Aufgrund von Voruntersuchungen besteht der Verdacht auf die ansteckendere britische Variante.

Über 60-Jährige in Niedersachsen sollen bald geimpft werden

Wer über 60 Jahre alt ist, soll sich ab dem 26. April in Niedersachsen telefonisch oder online auf die Warteliste für eine Corona-Impfung mit dem Stoff von Astrazeneca setzen können. „Nach dem Impfwochenende am 24. und 25. April werden wir einen Großteil der Personen, die älter sind als 70 Jahre und sich impfen lassen möchten, mindestens einmal geimpft oder mit Impfterminen versorgt haben“, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). Zudem würden in nächster Zeit weitere Lieferungen des Impfstoffes von Astrazeneca erwartet, die für die über 60-Jährigen vorgesehen sind.

Die Gesundheitsministerin wies in einer Mitteilung auf die Empfehlung der ständigen Impfkommission (Stiko) für Impfungen mit dem Astrazeneca-Mittel in dieser Altersgruppe hin. „Dieser Impfstoff schützt ausgesprochen wirksam vor einer Covid-Infektion und schweren Krankheitsverläufen“, sagte Behrens. Das Risiko für schwere Nebenwirkungen in Folge einer Impfung sei in dieser Altersgruppe verschwindend gering - insbesondere im Vergleich zum deutlich erhöhten Risiko einer schweren Covid-Erkrankung bei Älteren.

In den niedersächsischen Impfzentren werden derzeit Angehörige der Prioritätsgruppen 1 und 2 geimpft, also unter anderem viele über 70-Jährige sowie Menschen mit bestimmten schweren chronischen Erkrankungen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums haben mittlerweile aber schon mehr als 41 Prozent aller über 60-Jährigen in Niedersachsen eine Corona-Impfung erhalten, da sie zu den Prioritätsgruppen 1 und 2 gehören - also entweder 70 Jahre unter älter sind oder etwa einen medizinischen Grund haben.

Mehr als 1600 neue Corona-Fälle in Niedersachsen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Niedersachsen verharrt auf hohem Niveau. Das Landesgesundheitsamt meldete am Sonnabend 1683 neue Fälle - das sind etwas weniger als noch vor einer Woche (1734). Die landesweite Inzidenz sank etwas auf 124,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Am Freitag lag der Wert noch bei 125,6. Zudem wurden am Samstag fünf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion registriert.

Die regional höchste Inzidenz verzeichnete weiter die Stadt Salzgitter (381,6). Dahinter folgen Vechta (308,1) und Cloppenburg (204,5). Insgesamt liegt in 30 von 45 Kreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen die Inzidenz über der Schwelle von 100 Fällen. Dort gelten schärfere Corona-Regeln als im Rest des Landes - beispielsweise bei den privaten Kontakten.

Corona-Ausbruch unter Obdachlosen – Kritik am Senat

In einer Wohnunterkunft für Obdachlose an der Friesenstraße in Hamburg sind seit Anfang April 42 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Stephanie Rose, sozialpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigte sich davon wenig überrascht: „Ein Ausbruch in diesem Ausmaß war zu erwarten und ist das traurige Ergebnis von monatelanger Ignoranz“, so Rose. Die Unterbringung in Mehrbettzimmern in Unterkünften für bis zu 400 Menschen sei ein Einfallstor für das Virus.

Die Linksfraktion habe immer wieder davor gewarnt und die Unterbringung in Hotels und auch mehr Testmöglichkeiten für obdachlose Menschen gefordert, so Rose. Sie forderte den Senat dazu auf, dafür zu sorgen, dass obdachlose Menschen so schnell wie möglich geimpft werden und sie bis dahin in Einzelzimmern unterzubringen.

Hamburger halten sich weitgehend an Ausgangssperre

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Hamburg sind von den Bürgern zum Start ins Wochenende weitgehend eingehalten worden. Die Einsätze der Polizei verliefen in der Nacht von Freitag auf Sonnabend erneut „komplett unauffällig“, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Bereits in der Nacht zuvor sei es auf den Hamburger Straßen ruhig gewesen. Das Verhalten der Bürger sei womöglich auf das kühle Wetter zurückzuführen. „Sobald es fünf bis zehn Grad wärmer ist, werden bestimmt mehr Leute nachts unterwegs sein“, vermutete der Polizeisprecher.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt seit Karfreitag in Hamburg eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Seitdem ist es zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens nicht erlaubt, die Wohnung ohne triftigen Grund zu verlassen. Sportliche Aktivitäten und Spaziergänge sind für Einzelpersonen erlaubt.

Inzidenz sinkt zwar – bleibt aber auf (zu) hohem Niveau

Die Inzidenz in Hamburg sinkt nach dem sprunghaften Anstieg Mitte der Woche auch am Sonnabend erneut leicht auf nun 141,0 - liegt aber immer noch über dem Niveau der Vorwoche (132,9). Die Stadt meldete 402 neue Corona-Fälle, das sind 18 weniger als am Freitag und 96 weniger als am Sonnabend vor einer Woche.

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Die Zahl der Corona-Patienten in Krankenhäusern ist deutlich auf 281 gesunken (Vortag: 301), aber die Zahl der Intensivpatienten bleibt mit 103 (Vortag: 107) weiter dreistellig. Im Interview mit dem Abendblatt warnen Hamburger Chefärzte bereits, man stehe "kurz vor der Triage".

Mit zwei gemeldeten Todesfällen im Zusammenhang mit dem Virus steigt die Zahl der Corona-Toten seit Pandemiebeginn auf 1429.

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Unternehmen wollen Beschäftigte gegen Corona impfen

In Hamburg wollen vermehrt Unternehmen ihren Beschäftigten eine Corona-Impfung im eigenen Betrieb ermöglichen. Neben der Lufthansa haben unter anderem bereits auch die Otto Group, Beiersdorf und die Haspa entsprechende Pläne angekündigt, wie die Handelskammer auf Anfrage mitteilte. Auch die Handelskammer selbst werde ihre Räumlichkeiten als überbetriebliches Impfzentrum für kleine und mittlere Unternehmen zur Verfügung stellen, da diese häufig keine eigenen Betriebsärzte hätten. Die Sozialbehörde kündigte an, die Unternehmen bei ihren Plänen zu unterstützen.

Laut Norbert Aust, Präses der Handelskammer Hamburg, können Unternehmen einen wichtigen Beitrag zur Corona-Impfkampagne leisten (Archivbild).
Laut Norbert Aust, Präses der Handelskammer Hamburg, können Unternehmen einen wichtigen Beitrag zur Corona-Impfkampagne leisten (Archivbild). © Michael Rauhe | Unbekannt

„Hamburgs Wirtschaft steht bereit“, sagte Handelskammer-Präses Norbert Aust. Die 172.000 Mitgliedsunternehmen könnten einen wichtigen Beitrag zur Impfkampagne leisten. „Mit dem niedrigschwelligen und zeiteffizienten Angebot betrieblicher Impfungen und einer entsprechenden Informationskampagne in den Unternehmen können wir bis zu 800.000 Mitarbeitende erreichen“, sagte Aust. Entscheidend sei jetzt die Planung für den Tag, an dem ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehe und die Impfpriorisierung aufgehoben sei.

Die Handelskammer hat nach eigenen Angaben bereits vor mehr als einem Monat den Dialog mit den Hamburger Betriebsärzten aufgenommen. Ende des Monats sei nun auch ein Gespräch mit der Sozialbehörde und Betriebsärzten geplant. Die Sprecherin der Sozialbehörde betonte, bislang sei nicht klar, wann ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehe. Sollte dies jedoch der Fall sein, „begrüßen wir eine Impfung durch die Betriebsärzte ausdrücklich, weil uns dies bei den Impfungen gegen das Coronavirus weiter voranbringt“.

Die wichtigsten Corona-Themen im Überblick

Garg kritisiert Änderungen beim Infektionsschutzgesetz

Der schleswig-holsteinische FDP-Landeschef Heiner Garg hat die geplanten Änderungen beim Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Eine automatische Ausgangssperre bei 100 Infektionen je 100.000 Menschen innerhalb von sieben Tagen nannte er bei einer Landesvertreterversammlung am Sonnabend in Neumünster unverhältnismäßig und verfassungswidrig.

 „Ich brauche weder von Angela Merkel (CDU) noch von Markus Söder (CSU) irgendwelche Ratschläge zur Pandemiebekämpfung. Was ich aus Berlin brauche, ist endlich mehr Impfstoff für Schleswig-Holstein“, sagte Garg vor der Wahl der FDP-Landesliste zur Bundestagswahl im September.

Brosda: Infektionsschutzgesetz setzt „fatales Zeichen“

Mit den in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes vorgesehenen Schließungen sieht der Bühnenverein die Stellung der Kultur erneut erschüttert. „Wer den Begründungstext für die Kulturklausel liest, in dem steht, dass man das machen kann, weil es ja Hilfsprogramme für die Einnahmeausfälle gibt, der möchte die Debatte über die Frage, ob Politik eigentlich die Rolle und den Wert von Kultur versteht, nochmal neu führen“, kritisierte der Präsident des Bühnenvereins, Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda. „Wenn das tatsächlich der gesamte Abwägungsraum sein soll, dann halte ich das für ein fatales Zeichen“, sagte der SPD-Politiker in Berlin.

Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, hat die Internetaktion #allesdichtmachen teils bekannter Schauspielerinnen und Schauspieler kritisiert. (Archivbild).
Hamburgs Kultursenator und der Präsident des Bühnenvereins Carsten Brosda kritisierte die Corona-Politik der Bundesregierung. Er fürchtet mit der geplanten Novelle des Impfschutzgesetzes neue Ketten für die Kultur (Archivbild). © picture alliance/dpa/Georg Wendt | Unbekannt

Die Gesellschaft müsse sich immer wieder klar machen, „dass wir uns mit den aktuellen Beschränkungen auf einer ideellen Basis so viel mehr nehmen als nur die Einnahme- und Erlösoptionen für Künstler und Kulturinstitutionen“. Dafür müsse die Politik auch ein Bewusstsein schaffen. „Wenn wieder mal nicht gezeigt wird, dass es sich um einen besonderen gesellschaftlichen Bereich handelt, dann wird das wieder Akzeptanzprobleme schaffen, die einfach unnötig sind und die man verhindern könnte, wenn man sensibel wäre für das Ideelle, für das eben nicht bloß materiell Erfassbare.“

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Brosda macht Frust in der Szene aus. „Da ballt der eine oder andere die Faust in der Tasche und sagt: Jetzt reduziert uns nicht schon wieder aufs Materielle. Es geht um so viel mehr und zwar auch gerade jetzt in der Pandemie. Es geht um Sinn.“

DGB: Hamburg hat die höchste Kurzarbeiterquote

Angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hamburger Arbeitsmarkt schlägt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) jetzt Alarm. Die soziale Ungleichheit wachse immer weiter. Minijobs würden abgebaut, die Stadt schiebe eine hohe Zahl an Kurzarbeitern vor sich her, und immer mehr Selbstständige müssten Hartz IV beantragen, sagte die Hamburger DGB-Vorsitzende, Katja Karger.

Hamburg habe mit 10,2 Prozent die höchste Kurzarbeiterquote bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Im Bundesdurchschnitt liege diese bei 7,7 Prozent. Die Kurzarbeit sei zwar ein entscheidender Baustein, um die Folgen der Pandemie abzufedern. „Aber wir brauchen auch eine bessere Absicherung für die Beschäftigten in den Niedriglohnbereichen.

Laut der Hamburger DGB-Vorsitzenden Katja Karger müssen immer mehr Selbstständige Hartz IV beantragen (Archivbild).
Laut der Hamburger DGB-Vorsitzenden Katja Karger müssen immer mehr Selbstständige Hartz IV beantragen (Archivbild). © Andreas Laible | Unbekannt

Ein Mindest-Kurzarbeitergeld von 1200 Euro ist unbedingt nötig“, sagte Karger. Nicht jede oder jeder Beschäftigte werde nach der Kurzarbeit wieder so arbeiten wie vor der Krise. Ganze Branchen hätten sich stark verändert. „Deswegen ist es wichtig, mit Qualifizierung und Weiterbildung neue Perspektiven zu bieten.“ Hamburg habe zudem mit 15,5 Prozent den bundesweit zweithöchsten Rückgang bei Minijobbern verzeichnet.

Ein weiteres Problem: 95.000 Solo-Selbstständige hätten im Zeitraum zwischen April und Dezember vergangenen Jahres zumindest phasenweise trotz massiver Corona-Hilfen durch den Staat auf Hartz-IV-Leistungen zurückgreifen müssen. Das seien achtmal so viel wie im gleichen Zeitraum des Jahres zuvor. „Leider ist dies nur die Spitze des Eisbergs“, sagte Karger. Viele (Solo-)Selbstständige hätten nicht die Neuregelungen im Hartz-IV-System nutzen können, da ihr Vermögen, das sie für das Alter zur Seite gelegt haben, über dem dafür festgelegten Freibetrag lag. „Deswegen brauchen wir eine Reform der Arbeitslosenversicherung für Selbstständige.“

Weitere problematische Punkte seien die Langzeitarbeitslosigkeit und die hohe Anzahl von befristeten Beschäftigungsverhältnissen. 47 Prozent der Neueinstellungen in Hamburg sind befristet. „Die Corona-Pandemie hat die strukturellen Probleme auf dem Arbeitsmarkt schonungslos offengelegt. Wir brauchen viel mehr soziale Absicherung, gerade für prekär Beschäftigte“, sagte die Hamburger DGB-Chefin abschließend.

500 Euro Corona-Hilfe für Metaller im Norden

Die rund 140.000 Beschäftigten der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie erhalten statt einer Lohnerhöhung im nächsten und übernächsten Jahr Einmalzahlungen. 2021 bekommen sie im Juni zudem eine Corona-Beihilfe in Höhe von 500 Euro. Der Arbeitgeberverband Nordmetall und die IG Metall Küste verständigten sich am Freitag in Hamburg auf die Übernahme des Pilotabschlusses der nordrhein-westfälischen Metall- und Elektroindus­trie.

Die Einmalzahlung 2022 beträgt demnach 18,4 Prozent des monatlichen Bruttogehalts. Von 2023 an steigt die Zahlung auf 27,6 Prozent eines Monatsentgelts. Eine bereits früher vereinbarte Sonderzahlung in Höhe von 380 Euro kann in Abhängigkeit vom Unternehmensergebnis verschoben werden oder sogar ganz entfallen.

Über den Pilotabschluss von NRW hinaus verständigten sich die norddeutschen Verhandlungspartner auf eine Rahmenregelung für betriebliche Zukunftstarifverträge, die den industriellen Wandel der einzelnen Unternehmen berücksichtigen soll. Arbeitgeber verpflichten sich zu entsprechenden Gesprächen mit dem Betriebsrat. Die IG Metall erhält ein Antragsrecht auf einen solchen Zukunftstarifvertrag.

 Bezirk Nord beschließt Hilfsmaßnahmen für Einzelhändler

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat auf Antrag der Fraktionen Grüne, SPD, CDU, Die Linke und FDP Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit den Maßnahmen soll der Bezirk den Einzelhandel „vor Ort“ bei der Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs unterstützen.

Die Arbeitsgruppe Einzelhandel mit Nele Bruns, Matthias Busold, Sabine Heimfeld, Carmen Möller, Momme Dähne (v.l.n.r.) tagte digital.
Die Arbeitsgruppe Einzelhandel mit Nele Bruns, Matthias Busold, Sabine Heimfeld, Carmen Möller, Momme Dähne (v.l.n.r.) tagte digital. © Arbeitsgruppe Einzelhandel | Unbekannt

Die Maßnahmen setzen besonders bei dem Abbau von bürokratischen Hürden, der Bewerbung des lokalen Angebots des Einzelhandels und der Verbesserung der Aufenthaltsqualität an. Mit einer Öffentlichkeitskampagne sollen die Bürger für den Einkauf vor Ort begeistert werden. Für die Nutzung von Außenflächen soll auf Gebühren verzichtet werden. Unterstützung soll für den Aufbau von Lastenrad-Lieferdiensten geleistet werden.

 Mecklenburg-Vorpommern verschärft Einreisebeschränkungen

Wegen der bundesweit hohen Corona-Infektionszahlen schränkt Mecklenburg-Vorpommern die Regeln zur Einreise in das Küstenland weiter ein. Wer aus einem anderen Bundesland kommt und einen Zweitwohnsitz im Nordosten hat, muss diesen bis spätestens Freitag nächster Woche verlassen, wie die Landesregierung in Schwerin am frühen Sonnabendmorgen mitteilte. Dies gelte auch für Dauercamper, Kleingartenpächter sowie Bootseigentümer aus anderen Bundesländern.

„Wir sind das Land mit den härtesten Reisebeschränkungen. Und dazu stehen wir“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). „Wenn wir all das nicht tun, dann wird es auch keinen Sommerurlaub in MV geben können“, betonte die Regierungschefin.

Seit November sind Hotels und Pensionen in dem bei Touristen beliebten Bundesland wieder geschlossen. Längere Urlaubsaufenthalte und selbst Tagesausflüge aus anderen Bundesländern sind bereits seit Monaten grundsätzlich verboten. Ausnahmen soll es nach Angaben der Landesregierung nach wie vor für Besuche der Kernfamilie geben. Dazu zählen etwa Eltern, Kinder und Geschwister.

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Städte- und Gemeindebund fordert digitale Impfausweise

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund spricht sich angesichts der laufenden Impfkampagne in der Corona-Pandemie für einen digitalen Impfnachweis aus. Impfausweise würden immer wichtiger, sagte der Sprecher des Städte- und Gemeindebundes, Thorsten Bullerdiek, der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. „Um den Bürgerinnen und Bürgern es leichter zu machen ihren Impfausweis immer bei sich zu haben, aber auch um bessere Kontrollen zu ermöglichen und gefälschte Dokumente zu vermeiden, brauchen wir dringend den digitalen Impfausweis.“

Die aktuell noch üblichen Impfpässe in Papierform seien „ein Relikt aus vergangenen Tagen“ und nicht mehr zeitgemäß in der Handhabung und bei der Fälschungssicherheit, sagte Bullerdiek. Je mehr Menschen nun in der Corona-Pandemie geimpft würden, desto wichtiger werde es, diese Nachweise auch zu dokumentieren. „Umso wichtiger ist es das die Impfausweise schnellstens digital werden. Sonst droht uns eine immer größer werdende Nacherfassung“, sagte Bullerdiek.

Das Bundesgesundheitsministerium klärt derzeit Details für einen geplanten digitalen Impfpass. Am Freitag hatte sich bereits die Kassenärztliche Vereinigung in Brandenburg dafür beworben, den digitalen Impfausweis in einem Pilot-Projekt auszuprobieren.

 Konzerne in Niedersachsen wollen Impfaktion beschleunigen

Große Teile der niedersächsischen Wirtschaft sind davon überzeugt, die Impfaktion gegen das Coronavirus beschleunigen zu können. Allein beim Autozulieferer Continental könnten in Deutschland in den werksärztlichen Diensten täglich mehr als 1000 Mitarbeiter geimpft werden, wie der Dax-Konzern aus Hannover auf Anfrage mitteilte. „Unsere Betriebsärzte stehen bereit“, sagte Personalsprecherin Nicole Göttlicher.

„Konkrete Informationen von den zuständigen Behörden, wann wir hier aktiv werden können, liegen derzeit noch nicht vor“, sagte die Conti-Sprecherin. Der Stahlhersteller Salzgitter rechnet einem Sprecher zufolge damit, dass der Impfstoff für eigene Impfungen Ende des zweiten Quartals zur Verfügung stehen wird. Der Konzern geht davon aus, dass die derzeit noch geltende Priorisierung von bestimmten Gruppen entfällt, sobald genügend Vakzin vorhanden ist.

Volkswagen hatte bereits am 30. März ein Modellvorhaben in Sachsen gestartet und erste Mitarbeiter im Zwickauer Werk mit dem Astrazeneca-Vakzin geimpft (Archivbild).
Volkswagen hatte bereits am 30. März ein Modellvorhaben in Sachsen gestartet und erste Mitarbeiter im Zwickauer Werk mit dem Astrazeneca-Vakzin geimpft (Archivbild). © picture alliance/dpa-Zentralbild/Hendrik Schmidt | Unbekannt

Bundesweit sind die Impfungen in Betrieben noch auf Pilotprojekte wie bei Volkswagen in Sachsen beschränkt. Der Autobauer hatte bereits am 30. März ein Modellvorhaben dort gestartet und erste Mitarbeiter im Zwickauer Werk mit dem Astrazeneca-Vakzin geimpft. Nach den Querelen um das Präparat setzte VW die Impfungen wieder aus und spritzt seit ein paar Tagen den Biontech-Impfstoff. In den vergangenen Tagen hatte der VW-Konzern auch betont, dass am Stammwerk in Wolfsburg alles bereit steht.

50 Jugendliche randalieren in Hamburger Park

Anwohner meldeten der Polizei am Freitagabend eine Gruppe von etwa 50 Jugendlichen, die sich im südlichen Bereich des Teetzparks zwischen Reiterbrücke und Kühnbrücke auf einem Spielplatz aufhielten. Außerdem hieß es, dass die Jugendlichen vor Ort Flaschen zerschlagen. Ein Anrufer meldete, er wäre selbst mit einer Flasche beworfen worden.

Um sich ein Bild der Lage aus der Luft zu machen, schickte die Polizei neben einer Vielzahl an Einsatzkräften auch einen Hubschrauber, so der polizeiliche Lagedienst auf Abendblatt-Nachfrage. Beim Eintreffen der Beamten flüchteten die Jugendlichen und verteilten sich im Park. Die Polizei nahm die Personalien einiger Jugendlicher auf und erteilte ihnen Platzverweise. Da aufgrund der nahegelegenen S-Bahn-Schienen sowie der angrenzenden U-Bahn-Strecke Gefahr bestünde, dass sich die Jugendlichen auf ihrer Flucht auf die Gleise bewegen könnten, blieb der Hubschrauber weiterhin im Einsatz.

 Corona-Ausbruch unter Obdachlosen – wohl britische Mutante

In einer Wohnunterkunft für Obdachlose an der Friesenstraße in Hamburg sind seit Anfang April 42 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Um eine weitere Ausbreitung zu vermeiden, hat das zuständige Gesundheitsamt für alle Bewohner eine mindestens zwei Wochen andauernde Quarantäne angeordnet. Das teilte die Sozialbehörde am Freitagabend mit. Die wohnungslosen Menschen werden an Quarantänestandorten der Stadt untergebracht.

Nachdem zunächst nur positive Einzelfälle aufgetreten waren, habe man eine "Fast Track Testung" mit PCR-Tests durchgeführt und sei auf deutlich mehr Erkrankungen an Covid-19 gestoßen. Wegen "epidemiologischen Verdachtsmomenten und Voruntersuchungen" gehe man davon aus, dass es sich wohl um Ansteckungen mit der britischen Virus-Variante B.1.1.7. handelt.

Wegen des "diffusen Ausbruchsgeschehens", so die Sozialbehörde, werden alle 150 Bewohner der betroffenen Unterkunft im Bezirk Mitte vorsichtshalber unter Quarantäne gestellt. "Sie werden in unterschiedlichen Sprachen informiert und durch den Unterkunftsbetreiber, fördern & wohnen AöR, begleitet, betreut und umfassend verpflegt", heißt es.

Lesen Sie hier den Corona-Newsblog für Hamburg und den Norden vom Vortag