Hamburg. Der Tag im Überblick: Abgeordneter will gegen Bundes-Notbremse klagen. Hurricane Festival: “unvergessliches Wiedersehen“.

Die Bundes-Notbremse kommt. Nachdem der Gesetzentwurf am Mittwoch bereits den Bundestag passiert hatte, hat am Donnerstag auch der Bundesrat die landesweit einheitlichen Corona-Regeln gebilligt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das novellierte Infektionsschutzgesetz schon kurze Zeit später.

Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen hatten bereits zuvor – unterschiedlich enthusiastisch – ihre mindestens formale Unterstützung für das Regelwerk angekündigt. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hingegen sagte vor der Bundesrats-Debatte, ihr Bundesland werde die Bundes-Notbremse nicht umsetzen, "weil sie den Menschen nicht hilft".

Während das RKI am Donnerstag fast 30.000 neue Corona-Fälle und eine auf 161,1 gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet hat, entwickeln sich die Pandemiezahlen im Norden überwiegend positiver: Die Inzidenz sinkt in Hamburg seit einer Woche, auch in Schleswig-Holstein liegen nur zwei Landkreise (Herzogtum Lauenburg und Stormarn) über dem Grenzwert von 100. In Niedersachsen stagniert der Wert zumindest.

Die Corona-Nachrichten für Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen am 22. April:

  • Großes Interesse: Modellprojekt Schlei bald ausgebucht?
  • Bundes-Notbremse: Abgeordneter aus Lauenburg plant Klage
  • Lockerung in Seniorenheimen ab dem Wochenende
  • Niedersachsen: Impfbörse für frei gewordene Termine
  • Stadt lässt Benedikt Pliquetts Corona-Testzentren schließen
  • Hurricane Festival kündigt "unvergessliches Wiedersehen" an
  • Inzidenz sinkt weiter – aber sehr viele Schwerkranke
  • Hamburger CDU will Astrazeneca für alle freigeben
  • Corona beschert Hawesko deutliches Umsatzplus
  • Schwesig: Werden Bundes-Notbremse nicht umsetzen
  • Hamburg verimpft mehr als 8000 Astrazeneca-Dosen
  • Sylt entscheidet über Teilnahme an Modellprojekt
  • Eurogate schreibt in der Corona-Krise Verlust
  • Niedersachsen will mehr Click & Meet ermöglichen
  • Inzidenz in Schleswig-Holstein sinkt
  • Giftige Substanz in Schnelltests? Schnelle Entwarnung
  • Hamburger Bürgerschaft unterstützt Bundes-Notbremse

Die aktuellen Corona-Fallzahlen aus ganz Norddeutschland:

  • Hamburg: 2311 neue Corona-Fälle (gesamt seit Pandemie-Beginn: 430.228), 465 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (davon auf Intensivstationen: 44), 2373 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1435,3 (Stand: Sonntag).
  • Schleswig-Holstein: 1362 Corona-Fälle (477.682), 623 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 39). 2263 Todesfälle (+5). Sieben-Tage-Wert: 1453,0; Hospitalisierungsinzidenz: 7,32 (Stand: Sonntag).
  • Niedersachsen: 12.208 neue Corona-Fälle (1.594.135), 168 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen, 7952 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1977,6; Hospitalisierungsinzidenz: 16,3 (Stand: Sonntag).
  • Mecklenburg-Vorpommern: 700 neue Corona-Fälle (381.843), 768 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 76), 1957 Todesfälle (+2), Sieben-Tage-Wert: 2366,5; Hospitalisierungsinzidenz: 11,9 (Stand: Sonntag).
  • Bremen: 1107 neue Corona-Fälle (145.481), 172 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 14), 704 Todesfälle (+0). Sieben-Tage-Wert Stadt Bremen: 1422,6; Bremerhaven: 2146,1; Hospitalisierungsinzidenz (wegen Corona) Bremen: 3,88; Bremerhaven: 7,04 (Stand: Sonntag; Bremen gibt die Inzidenzen getrennt nach beiden Städten an).

Demo "Kultur erhalten" am Kaiser-Friedrich-Ufer in Hamburg

Am späten Donnerstagnachmittag hat in Hamburg erneut eine Demonstration für den Erhalt der Kultur in Hamburg stattgefunden. Am Kaiser-Friedrich-Ufer nahe des Kaifu-Bads las Regisseurin Saskia Junggeburth von 17.30 Uhr bis 18 Uhr einen Auszug aus Stefan Zweigs „Die Welt von gestern“. Auch Sänger Jörg Erb war vor Ort.

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. © HA | Unbekannt

Großes Interesse: Modellprojekt Schlei bald ausgebucht?

Das touristische Modellprojekt Schleiregion stößt nach Angaben der Ostseefjord Schlei GmbH wenige Tage nach dem Start auf wachsendes Interesse. Ab Mai rechne er mit einer vollen Auslastung, sagte Geschäftsführer Max Triphaus am Donnerstag. In den teilnehmenden Hotels, Ferienwohnungen und -häusern sowie auf den Campingplätzen könnten knapp 19 000 Gäste aufgenommen werden. Aktuell seien 3 von 1500 Corona-Schnelltests positiv ausgefallen, sagte Triphaus. Die Betroffenen müssten jetzt einen PCR-Test machen. „Wir haben das höchstmögliche Maß an Sicherheit.“

Die Sonne scheint auf den Campingplatz Damp Ostseecamping an der Schlei
Die Sonne scheint auf den Campingplatz Damp Ostseecamping an der Schlei © dpa | Unbekannt

Allen Anbietern in der Region sei klar, dass ganz Deutschland auf die Modellregion schaue, sagte der Geschäftsführer. „Wir haben eine riesige Verantwortung.“ Jeder Anbieter habe eine Selbstverpflichtung abgegeben, die mit bestimmten Auflagen verbunden sei. Das werde streng überprüft. „Wir wollen zeigen, was wir können und wir sind stolz darauf, dass wir es zeigen dürfen.“Triphaus appellierte an Wohnmobilbesitzer, nur mit einer Buchung für einen Stellplatz in die Region zu kommen. „Wir wollen kein wildes Camping.“ Das Ordnungsamt werde zum Beispiel Parkplätze kontrollieren.

Die Landesregierung hatte vier Regionen ausgewählt, die vom 19. April an ihren Tourismus wieder hochfahren durften. Einzig die Schleiregion in den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Schleswig-Flensburg startete jedoch. Die Lübecker Bucht, Büsum in Dithmarschen sowie Nordfriesland wollen erst später nachziehen.

Lauenburger FDP-Abgeordneter will gegen Bundes-Notbremse klagen

Der FDP-Landtagsabgeordnete Jan Marcus Rossa will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Corona-Notbremse klagen. „Da ich von den Rechtsfolgen dieses Gesetzes unmittelbar betroffen sein werde und ich die Ausgangssperren für verfassungswidrig halte, bleibt letztlich nur der Gang nach Karlsruhe“, sagte der Jurist am Donnerstag.

„Ein Automatismus für bestimmte Schutzmaßnahmen, der ohne Einzelfallbetrachtung massiv in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingreift, ist für mich nicht akzeptabel“, sagte Rossa. Schleswig-Holstein zeige, dass zentralistische Eingriffe in der Pandemie-Bekämpfung unnötig seien.

Rossa warf der großen Koalition vor, Bedenken renommierter Verfassungsrechtler zu ignorieren. „Diese Ignoranz der Politik gegenüber Experten ist unerträglich und leider auch für unseren Rechtsstaat nicht ohne Risiko.“ Rossa lebt im Kreis Herzogtum Lauenburg, für den das Robert Koch-Institut die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Donnerstag mit 109,1 angab - das hätte Ausgangssperren zur Folge nach Inkrafttreten der Notbremse.

Lockerung in Seniorenheim ab dem Wochenende

Die angekündigten Lockerungen der Corona-Regeln in Hamburger Seniorenpflegeheimen verzögern sich bis Sonnabend. Die neue Verordnung werde erst am Freitag veröffentlicht und trete am Folgetag in Kraft, teilte die Gesundheitsbehörde mit. Dies geschehe, um eine zeitliche Synchronisierung mit der Bundesregelung sicherzustellen, erklärte Behördensprecher Martin Helfrich am Donnerstag.

Eine Bewohnerin eines Altenheimes erhält die erste von zwei Impfdosen gegen das Coronavirus.
Eine Bewohnerin eines Altenheimes wird gegen das Coronavirus geimpft (Archivbild). © dpa | Unbekannt

Die Behörde hatte zuletzt am Dienstag angekündigt, dass vollständig geimpften Bewohnern von Seniorenpflegeheimen ab Freitag erlaubt werde, sich untereinander wieder ohne Maske und Mindestabstand zu treffen. Sie bräuchten sich dann auch nicht mehr routinemäßig testen zu lassen. Das geimpfte Pflegepersonal muss nur noch einen Schnelltest pro Woche machen. Besucher müssen sich indes weiterhin testen lassen, dürfen aber wie vor der Pandemie täglich kommen.

Hintergrund ist die geringe Zahl der Corona-Infektionen nach den Impfungen in den Heimen. In ganz Hamburg seien nur noch sechs Bewohner von fünf Einrichtungen betroffen, hatte die Gesundheitsbehörde weiter mitgeteilt. Zudem seien 25 Mitarbeiter infiziert. Anfang Februar war das Virus noch bei 378 Bewohnern in 38 Pflegeheimen nachgewiesen worden.

Auf die Frage, warum die Lockerung nicht eher in Kraft tritt, wenn der Grund für die Einschränkungen bereits entfallen sei, hatte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag gesagt: „Dass Eile geboten ist, das stimmt.“ Die Pflegeheimbetreiber hätten jedoch angegeben, sie bräuchten etwas Zeit, um ihre Personalplanung umzustellen und die Familienangehörigen zu informieren.

Trotz der Verzögerung der neuen Verordnung gelte die aktuelle Version weiter, erklärte Helfrich. Auf der Internetseite der Behörde steht über der Lesefassung der Verordnung „gültig vom 17. bis 22. April 2021“. Erst in Paragraf 40, dem letzten der Verordnung, wird der 2. Mai als Datum für das Außerkrafttreten angegeben.

Nach Urteil: Heide-Park hofft auf baldige Öffnung

 Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Lüneburg zur Öffnung steht der Heide-Park Soltau in den Startlöchern. „Wir freuen uns über den Entscheid und werden Mitte nächster Woche verkünden, wann wir aufmachen“, sagte Sprecherin Svenja Heuer. Mitarbeiter des Parks, in dem fast ausschließlich Fahrgeschäfte betrieben werden, müssten erst aus der Kurzarbeit zurückgeholt werden.

Der Freizeitpark darf nach Entscheidung des Gerichts vom Mittwoch mit Hygienekonzept öffnen. Neben einer Test- und Maskenpflicht für Besucher stehe ein Testzentrum am Park bereit und es dürfte höchstens die Hälfte der maximalen Besucherzahl hinein. Für Besucher aus Niedersachsen ist der Schnelltest kostenlos, versicherte Heuer. Alle im Publikumsbereich eingesetzten Mitarbeiter müssen zudem vor Arbeitsantritt auf das Coronavirus getestet werden. Gegen den Beschluss (Az.: 6B 40/21) kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eingelegt werden.

Niedersachsen richtet Impfbörse für frei gewordene Termine ein

In Niedersachsen stehen über eine Terminbörse ab sofort kurzfristig freigewordene Termine für die Corona-Schutzimpfung zur sofortigen Buchung für Impfberechtigte zur Verfügung. Die Terminbörse richtet sich ausschließlich an alle derzeit zur Impfung berechtigten Gruppen, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover am Donnerstag mit. Die Priorisierung werde auch für die kurzfristig vergebenen Termine vollständig eingehalten, auch für den Impfstoff von Astrazeneca werde an der Impfreihenfolge festgehalten. Anders als in anderen Bundesländer sei eine Freigabe der Astrazeneca-Dosen für sämtliche Impfwillige im Moment nicht geplant.

Daniela Behrens (SPD), Niedersachsens neue Gesundheitsministerin, im Landtag in Hannover.
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). © dpa | Julian Stratenschulte

Häufiger komme es vor, dass Termine in den Impfzentren kurzfristig abgesagt werden, weil jemand schon ein anderes Impfangebot angenommen hat, erläuterte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). Wenn in diesen Fällen nicht mehr genug Zeit bleibe, um freigewordene Termine an Menschen auf der Warteliste zu vergeben und diese rechtzeitig zu kontaktieren, könnten diese unter impfportal-niedersachsen.de online gebucht werden. Das Angebot könne ausdrücklich auch von Menschen genutzt werden, die bereits auf der Warteliste stehen. Ihr Platz auf der Warteliste werde automatisch freigegeben, sobald sie einen solchen Online-Termin annehmen.

Unterdessen ist man im Gesundheitsministerium weiter unzufrieden mit dem Impffortschritt in einem Teil der 50 Impfzentren im Land. Das Tempo sei sehr unterschiedlich, sagte Corona-Krisenstabsleiter und Staatssekretär Heiger Scholz am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtages in Hannover. Manche starteten die Terminvergabe für künftige Impfungen erst, wenn die Impfstofflieferung vor Ort eingetroffen sei. „Einige sind zu zögerlich, wir müssen da intensiver ran“, sagte Scholz. In diesen Fällen versuche das Ministerium mit Einzelweisungen den unter der Hoheit der Landkreise stehenden Zentren Tempo zu machen.

Die wichtigsten Corona-Themen im Überblick

Eltern scheitern mit Klage gegen Corona-Regeln an Schulen

Das Familiengericht Elmshorn hat eine umfassende Klage von Eltern zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die Pflicht zu Selbsttests, die Maskenpflicht und die Abstandsregeln wandte. In einem anderen Fall will eine Hamburger Mutter per Gerichtsbeschluss Präsenzunterricht für ihr Kind erreichen – der Fall liegt derzeit beim Oberverwaltungsgericht.

Astra-Tag im Impfzentrum: "Läuft wie geschnitten Brot"

Die Anfang der Woche vergebenen zusätzlichen Impftermine mit Vaxzevria, dem Impfstoff von Astrazeneca, werden gut angenommen: Dirk Heinrich, Leiter des Impfzentrums in den Messehallen, schreibt am Donnerstag, beim "Astra-Tag" laufe es "wie geschnitten Brot". Am Mittwoch waren erneut mehr als 8000 Menschen im Impfzentrum gegen das Coronavirus geimpft worden.

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Diese Corona-Impfstoffe sind in Deutschland zugelassen

  • Biontech/Pfizer: Der erste weltweit zugelassene Impfstoff gegen das Coronavirus wurde maßgeblich in Deutschland entwickelt. Der mRNA-Impfstoff, der unter dem Namen Comirnaty vertrieben wird, entwickelt den vollen Impfschutz nach zwei Dosen und ist für Menschen ab zwölf Jahren zugelassen. Laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat er eine Wirksamkeit von etwa 90 Prozent – das heißt, die Wahrscheinlichkeit, schwer an Covid-19 zu erkranken, sinkt bei Geimpften um den genannten Wert. Ebenfalls von Biontech stammt der erste für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zugelassene Impfstoff in Deutschland.
  • Astrazeneca: Der Vektorimpfstoff des britischen Pharmaunternehmens wird unter dem Namen Vaxzevria vertrieben. Aufgrund von seltenen schweren Nebenwirkungen empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko), den Impfstoff nur für Patienten zu verwenden, die älter als 60 Jahre sind. Offiziell zugelassen ist der Impfstoff aber für Menschen ab 18 Jahren. Vaxzevria weist laut BMG nach zwei Impfdosen eine Wirksamkeit von bis zu 90 Prozent in Bezug auf schwere Erkrankungen auf.
  • Moderna: Der von dem US-Unternehmen entwickelte mRNA-Impfstoff mit dem Vertriebsnamen Spikevax ist für alle ab 12 Jahren zugelassen, die Stiko empfiehlt aufgrund eines erhöhten Risikos schwerer Nebenwirkungen aber, ihn auf die Altersgruppe der über 30-Jährigen zu beschränken. Der Moderna-Impfstoff hat laut BMG eine Wirksamkeit von bis zu 90 Prozent in Bezug auf schwere Erkrankungen, wenn der volle Impfschutz nach zwei Impfdosen erreicht worden ist.
  • Johnson&Johnson: Das US-Unternehmen hat einen Vektorimpfstoff entwickelt, der bereits nach einer Impfdosis Schutz vor dem Coronavirus entwickelt. Er wird unter dem Namen Covid-19 Vaccine Janssen vertrieben. Das Präparat hat laut BMG eine Wirksamkeit von bis zu 70 Prozent bezogen auf schwere Erkrankungen – zudem ist die Zahl der Impfdurchbrüche im Vergleich zu den anderen Impfstoffen erhöht, daher empfiehlt die Stiko für mit Johnson&Johnson Geimpfte schon nach vier Wochen eine zusätzliche Impfdosis mit Comirnaty oder Spikevax, um den vollständigen Impfschutz zu gewährleisten.
  • Novavax: Das US-Unternehmen hat den Impfstoff Nuvaxovid entwickelt. der mitunter zu den sogenannten Totimpfstoffen gezählt wird. Er enthält das Spike-Protein des Covid-19-Erregers Sars-CoV-2. Dabei handelt es sich aber genau genommen nicht um abgetötete Virusbestandteile, die direkt aus dem Coronavirus gewonnen werden. Das Protein wird stattdessen künstlich hergestellt. Das menschliche Immunsystem bildet nach der Impfung Antikörper gegen das Protein. Der Impfstoff wird vermutlich ab Ende Februar in Deutschland eingesetzt und soll laut BMG in bis zu 90 Prozent der Fälle vor Erkrankung schützen.
  • Weitere Impfstoffe sind in der Entwicklung: Weltweit befinden sich diverse Vakzine in verschiedenen Phasen der Zulassung. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft derzeit das umstrittene russische Präparat Sputnik V sowie die Impfstoffe der Hersteller Sinovac, Sanofi und Valneva. Der deutsche Hersteller CureVac hat seinen Impfstoff vorerst aus dem Zulassungsverfahren zurückgezogen.

Stadt lässt Benedikt Pliquetts Corona-Testzentren schließen

Weil in mindestens einem Fall ein positives Testergebnis nicht ordnungsgemäß gemeldet worden sein soll, hat die Polizei auf Anweisung des Gesundheitsamts des Bezirks Mitte am Mittwochabend alle sechs Corona-Testzentren des ehemaligen St.-Pauli-Torhüters Benedikt Pliquett geschlossen.

Benedikt Pliquett in seinem Sexshop auf St. Pauli (Archivbild).
Benedikt Pliquett in seinem Sexshop auf St. Pauli (Archivbild). © picture alliance | Unbekannt

Bis mindestens 5. Mai blieben die Einrichtungen, zu denen auch Pliquetts zum Testzentrum umgebaute Bar Alkotheke am Hans-Albers-Platz gehört, geschlossen, bestätigte der Bezirk Mitte auf Abendblatt-Anfrage. In dieser Zeit hat Pliquett Gelegenheit zur Stellungnahme, zudem werde überprüft, ob es unter Umständen weitere Unregelmäßigkeiten gegeben hat.

Informationen der "Bild"-Zeitung, die zuerst über den Vorgang berichtet hatte, denen zufolge das positive Testergebnis einer per Haftbefehl gesuchten Person nicht weitergegeben wurde, konnte die Sprecherin des Bezirks nicht bestätigen. Seine Testzentren hatte Pliquett erst im Februar eröffnet und angekündigt, Bedürftige und Obdachlose könnten sich bei ihm kostenlos testen lassen.

Erst im Frühjahr 2020 war Pliquett mit den Behörden aneinandergeraten – er hatte das Sortiment seines Sexshops auf dem Kiez kurzerhand um Dinge des täglichen Bedarfs erweitert und behauptet, es handele sich nun um einen "Supermarkt". Die Gesundheitsbehörde sah das anders und verfügte die Schließung im ersten Lockdown.

Hurricane Festival kündigt "unvergessliches Wiedersehen" an

Fast alle für 2021 geplanten Künstler werden bei dem pandemiebedingt zum zweiten Mal ausgefallenen Hurricane-Festival in Scheeßel wieder dabei sein. Das teilte der Konzertveranstalter FKP Scorpio am Donnerstag mit. „Es war uns ein Anliegen, unseren Künstlerinnen und Künstlern nach wie vor die Treue zu halten“, sagt CEO Stephan Thanscheidt. Daran ändere auch die mittlerweile zweijährige Zwangspause durch Corona nichts. Man freue sich, "in Kürze noch einige weitere spannende Namen bekanntgeben zu können", so Thanscheidt weiter. "Unser Wiedersehen im kommenden Jahr wird unvergesslich sein!“

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Verstoß gegen Ausgangssperre führt direkt in U-Haft

Ein 35-Jähriger, der am späten Mittwochabend von einer Streife der Bundespolizei auf dem S-Bahnhof Reeperbahn wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen die Ausgangssperre kontrolliert wurde, sitzt nun in Haft. Bei der Überprüfung der Personalien des Mannes stellte sich heraus, dass gegen den Mann ein Untersuchungshaftbefehl unter anderem wegen Wohnungseinbruchs vorliegt – außerdem wurde bei dem Mann eine kleinere Menge mutmaßlichen Kokains gefunden.

Hamburger Steuerfahndung deckt Millionenbetrug mit Masken auf

Die Hamburger Steuerfahndung hat einen besonders schweren Fall von Steuerhinterziehung aufgedeckt: Vier Männer sollen das Finanzamt bei einem Verkauf von FFP2- und OP-Masken an das Bundesgesundheitsministerium um mehrere Millionen Euro betrogen haben.

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Inzidenz sinkt weiter – aber immer noch sehr viele Intensivpatienten

416 neue Corona-Fälle sind in Hamburg in den vergangenen 24 Stunden gemeldet worden – das sind 16 mehr als am Mittwoch, aber 42 weniger als am Donnerstag vor einer Woche. Entsprechend sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz zum achten Mal in Folge und liegt nun bei 128,1.

In Hamburgs Kliniken werden weiterhin 304 Covid-19-Patienten behandelt, die Zahl sank im Vergleich zu Mittwoch nur geringfügig (Vortag: 308). Auch auf den Intensivstationen kann noch keine Entwarnung gegeben werden: Zwar liegt die Zahl der schwerst Erkrankten in Hamburg am Donnerstag wieder etwas unter dem Allzeit-Höchstwert von Mittwoch, bewegt sich mit 117 aber immer noch im besorgniserregenden Bereich.

Anders als zu Jahresbeginn, als ähnlich viele Patienten intensivmedizinisch versorgt werden mussten, ist die Gesamtzahl der Patienten nun deutlich niedriger: War im Januar nur etwa jeder Fünfte Covid-19-Patient so schwer erkrankt, dass er auf der Intensivstation lag, ist die Quote nun fast doppelt so hoch.

Laut Zahlen des RKI gibt es vier weitere Todesfälle. Damit sind seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr 1442 Menschen in Hamburg im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung gestorben.

Niedersachsen hofft auf mehr Präsenzunterricht im Mai

Niedersachens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD).
Niedersachens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD). © Unbekannt | Unbekannt

Niedersachsen hofft ab Mitte Mai wieder auf mehr Präsenzunterricht an allen Schulformen und könnte sich bei Schulschließungen dann auch nach den Grenzwerten der Bundes-Notbremse richten. „Im Mai werden wir in Niedersachsen auf jeden Fall zu Anpassungen kommen“, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). „Auch wenn ich von alleine nicht auf die 165 gekommen wäre, aber wenn wir dann Veränderungen vornehmen, ist es auch sinnvoll, sich an einer bundeseinheitlichen Grenze zu orientieren“, sagte der SPD-Politiker dem Blatt.

Die neue bundeseinheitliche Corona-Notbremse sieht vor, Präsenzunterricht an Schulen ab einer Inzidenz von 165 zu stoppen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte am Mittwoch betont, dass Niedersachsen beim Thema Schulschließungen aber zunächst an seiner strikteren Regelung festhalte, ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu wechseln.

Ein genaues Datum für Änderungen nannt Tonne nicht, zunächst müssten die Tests für Schüler und Lehrpersonal verlässlich funktionieren. Das sei in Niedersachsen noch nicht hundertprozentig der Fall. Es gebe immerhin 3000 Schulen zu beliefern, da ruckele es noch an der einen oder anderen Stelle.

Hamburger CDU will Astrazeneca für alle freigeben

Die CDU fordert auch in Hamburg die Aufhebung der Impfpriorisierung für den Impfstoff von Astrazeneca. „Impfen ist der Schlüssel zur Rückkehr zur Normalität und alles, was das Impfen beschleunigt, sollte auch getan werden“, sagte der Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion, Dennis Thering, am Donnerstag. „Nachdem gestern bereits erste Bundesländer entschieden haben, die Alters- und Impfpriorisierung für Astrazeneca aufzugeben, sollte auch Hamburg diesen Schritt jetzt umgehend gehen.“

CDU-Fraktionschef Dennis Thering in der Bürgerschaft.
CDU-Fraktionschef Dennis Thering in der Bürgerschaft. © Roland Magunia | Unbekannt

Nach Sachsen hatten sich am Mittwoch auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern entschieden, die Priorisierung für den Impfstoff komplett aufzuheben. Bei Menschen unter 60 Jahren ist jedoch vor dem Spritzen eine ausführliche Beratung durch den Impfarzt notwendig, wie die Gesundheitsministerien mitteilten.

Die Hamburger Gesundheitsbehörde sieht hingegen keinen Grund, die Priorisierung aufzuheben, die die Impfreihenfolge nach der Schutzbedürftigkeit festlegt. Dazu sei die Verfügbarkeit des Impfstoffes noch zu gering. „Es ist nach wie vor nicht so, dass die Menge ausreicht, um den Bedarf zu decken, sagte Sprecher Martin Helfrich. „Deshalb halten wir an der Priorisierung fest.“

Niedersachsen beginnt Impfungen mit Einmal-Impfstoff

Niedersachsen erhält noch in dieser Woche eine erste Lieferung von 21.600 Dosen des Johnson & Johnson-Impfstoffs, der in kritischen Hotspots eingesetzt werden soll. Mit den Dosen werde die Impfkampagne etwa in Salzgitter, Wolfsburg sowie den Kreisen Peine und Vechta vorangetrieben, sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs der Landesregierung, Staatssekretär Heiger Scholz, am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags in Hannover. Tausende zusätzliche Impfdosen hätten vor Ort durchaus eine Wirkung, insbesondere, da die betroffenen Impfzentren zügig und vorbildlich arbeiteten.

Der Impfstoff des US-Konzerns Johnson & Johnson muss nur einmal gespritzt werden (Symbolbild).
Der Impfstoff des US-Konzerns Johnson & Johnson muss nur einmal gespritzt werden (Symbolbild). © picture alliance | Unbekannt

Nachdem die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nach einer erneuten Überprüfung grünes Licht für den Corona-Impfstoff des US-Herstellers Johnson & Johnson gegeben hat, kommt dieser nun zügig zum Einsatz. 232 800 Dosen sollen an die Bundesländer gehen. Johnson & Johnson hatte am Dienstag nach der EMA-Mitteilung erklärt, dass die Markteinführung seines Impfstoffes in Europa fortgesetzt werde.

Vor einer Woche hatten die USA Impfungen mit dem Mittel von Johnson & Johnson ausgesetzt, nachdem nach etwa sieben Millionen Impfungen mindestens acht Fälle von Thrombosen aufgetreten waren - über das weitere Vorgehen will ein Beratergremium der US-Gesundheitsbehörde CDC am Freitag sprechen.

Corona beschert Hawesko deutliches Umsatzplus

 Weinkäufe über das Internet haben nach Beobachtung des Weinhändlers Hawesko in der Corona-Pandemie erheblich an Bedeutung gewonnen. „Der E-Commerce-Anteil im Weinhandel ist strukturell im letzten Jahr sprunghaft auf ein höheres Niveau gestiegen“, berichtete der Vorstandschef der Hawesko Holding AG, Thorsten Hermelink, am Donnerstag in Hamburg. Er geht davon aus, dass sich dieser Trend auch nach Ende der Pandemie fortsetzt.

Hawesko-Chef Thorsten Hermelink (Archivbild).
Hawesko-Chef Thorsten Hermelink (Archivbild). © HA | Thorsten Ahlf

Hawesko sieht sich als europaweit führender Fachhändler und ist mit einem Umsatzplus von 28 Prozent auf rund 159 Millionen Euro von Januar bis März ins Jahr 2021 gestartet. Der Gewinn vor Zinsen und Steuern (Ebit) vervierfachte sich in etwa auf rund 15 Millionen Euro. Eine Prognose für das gesamte Geschäftsjahr will Hawesko nicht geben, weil nicht absehbar sei, wie sich die Lockdown-Situation entwickele.

Im Geschäftsjahr 2020 stieg der Konzernumsatz der Hawesko-Gruppe, zu der unter anderem die Handelskette Jacques' gehört, um 11,6 Prozent auf 620,3 Millionen Euro. Unter dem Strich sprang ein Überschuss von 23,8 (Vorjahr: 15,8) Millionen Euro heraus. Die Aktionäre sollen mit einer deutlich höheren Dividende von 1,60 (1,30) Euro sowie einer Sonderdividende von 0,40 Euro davon profitieren.

Schwesig: Bundes-Notbremse hat "schweren Konstruktionsfehler"

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht im Schweriner Landtag.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht im Schweriner Landtag. © picture alliance | Unbekannt

Für Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) geht das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz nicht weit genug. „Dieses Bundesgesetz hält nicht, was es verspricht“, sagte Schwesig am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Notbremse bleibe „weit“ hinter den verabredeten Regeln zurück. Ihr Bundesland werde die Bundesnotbremse nicht umsetzen, „weil sie den Menschen nicht hilft“.

Dem Gesetz warf Schwesig zudem einen „schweren Konstruktionsfehler“ vor. Insbesondere den Inzidenzwert von 165, ab dem Schulen schließen sollen, kritisierte die Ministerpräsidentin. „Die Zahl 165 hat bisher keine vernünftig hergeleitet“, sagte sie. Sie entspreche auch nicht der in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) verabredeten Grenze von 150. 

„Es ist besser, wenn wir streng, konsequent, schnell die Infektionszahlen runterbekommen, als dass wir uns auf hohem Niveau einpendeln“, sagte die Ministerpräsidentin. Sonst gehe es „hin und her“. „Das wird die Menschen zermürben“, sagte Schwesig. Am Donnerstag berät der Bundesrat über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.

Fast 8300 Astrazeneca-Impfungen an einem Tag

Das Impfzentrum in den Hamburger Messehallen hat am Mittwoch mehr als 8000 Hamburger*innen mit dem Impfstoff Vaxzevria von Astrazeneca geimpft. Das teilte der Leiter des Impfzentrums, Dr. Dirk Heinrich, via Twitter mit: "8268 Impfungen mit Astrazeneca. Wieder ein guter Tag für die Hamburgerinnen und Hamburger."

Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch den Impfstoff des US-Herstellers für alle Altersgruppen freigegeben: Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) sagte laut Mitteilung am Mittwoch: „Die Freigabe ist ein Angebot, dass diejenigen, die keine oder wenige Vorbehalte gegen den Impfstoff haben, die Möglichkeit nutzen können, sich gegen das Coronavirus auch impfen zu lassen. Ziel ist es weiter, dass kein Impfstoff liegen bleibt und wir weiter beim Durchimpfen der Bevölkerung vorankommen.“

In sehr seltenen Fällen ist es zu schweren Thrombosen nach der Impfung mit Vaxzevria gekommen – daraufhin hatte der Bund die Empfehlung ausgesprochen, den Astrazeneca-Impfstoff nur noch Menschen über 60 zu geben.

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Sylt entscheidet über Teilnahme an Tourismus-Modellprojekt

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Sylt entscheidet am Donnerstag über eine Teilnahme am Tourismus-Modellprojekt Nordfriesland. Der Kreis ist eine von vier Modellregionen für das Land Schleswig-Holstein und nimmt an der testweisen Öffnung der Tourismusbetriebe teil.

Die Skulpturen
Die Skulpturen "Reisende Riesen im Wind" vor dem Bahnhof von Westerland © picture alliance/dpa | Axel Heimken

Das Modellprojekt startet am 1. Mai und ist zunächst bis zum 31. Mai vorgesehen. Die Amtsgemeinden der Insel - List, Kampen, Hörnum und Wenningstedt-Braderup - haben sich bereits für eine Teilnahme ausgesprochen. Zur Gemeinde Sylt gehören die Orte Westerland, Tinnum, Keitum, Archsum, Morsum, Rantum und Munkmarsch.

Die Insel Sylt hatte beim Land zunächst einen eigenen Projektantrag eingereicht, um ihren regionalen und infrastrukturellen Besonderheiten gezielt Rechnung zu tragen. Dieser Antrag wurde zurückgenommen. Die Sylter mussten nun entscheiden, ob sie bei der Modellregion auf Grundlage des Kreiskonzeptes dabei sein wollen.

Wegen der zu hohen Infektionszahlen hatte der Kreis Ostholstein am Mittwoch den Start des Modellprojekts "Innere Lübecker Bucht" auf unbestimmte Zeit verschoben.

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Hamburgs Initiative für steuerfreie Corona-Prämie erfolgreich

Hamburg hat sich erfolgreich im Bund für eine Verlängerung der steuerfreien Corona-Prämie für Arbeitnehmer in Höhe von bis zu 1500 Euro eingesetzt. Nach dem Bundesrat habe auch der Finanzausschuss des Bundestags der Initiative zugestimmt, sagte die Hamburger Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin (SPD). Sie äußerte die Hoffnung, dass nun noch viele weitere Arbeitgeber die Corona-Bonuszahlung als Zeichen der Wertschätzung nutzen.

Die SPD-Politikerin Dorothee Martin
Die SPD-Politikerin Dorothee Martin © Unbekannt | Roland Magunia

„Diejenigen, die unser Gemeinwesen am Laufen halten, brauchen unsere volle Solidarität“, sagte sie. Krankenschwestern, Kassiererinnen, Erzieher, Polizisten, Pflegekräfte und viele mehr würden seit über einem Jahr „eine echte Herkulesaufgabe“ vollbringen. „Die Pandemie ist nicht vorbei und es gibt nach wie vor viele Menschen, die durch ihre Arbeit quasi das Land am Laufen halten – trotz nicht selten starker emotionaler und körperlicher Belastung sowie nicht unerheblicher Infektionsgefahren“, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD).

Arbeitgeber, die ihren Angestellten eine Corona-Prämie zahlen wollen, könnten dies nun noch bis Ende März kommenden Jahres für Beträge bis 1500 Euro steuerfrei tun. „Wir freuen uns, dass der Bund dem Vorschlag Hamburgs folgt und (...) noch mehr freuen wir uns, wenn jetzt noch mehr Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber diese Chance im Sinne ihrer Beschäftigten nutzen!“

Eurogate schreibt in der Corona-Krise Verlust

Deutschlands einziger Tiefwasserhafen JadeWeserPort in Wilhelmshaven erweist sich für den Terminalbetreiber Eurogate zunehmend als Klotz am Bein. Zwar hat das Unternehmen mit den deutschen Standorten Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven sein Jahresergebnis 2020 noch gar nicht vorgestellt. Doch der Bremer Seehafen- und Logistikdienstleister BLG, dessen Containergeschäft aus einer 50-prozentigen Beteiligung am Terminalbetreiber Eurogate besteht, ist vorgeprescht. Die andere Hälfte von Eurogate gehört der Hamburger Eurokai.

Die Terminals des JadeWeserPorts bei Wilhelmshaven (Archivbild).
Die Terminals des JadeWeserPorts bei Wilhelmshaven (Archivbild). © imago images/Shotshop | Unbekannt

Die BLG verzeichnete einen Verlust von 116 Millionen Euro vor Steuern (Ebt). Der Einbruch traf vor allem den Umschlag von Containern und die Automobillogistik. Der Wert des Geschäfts am JadeWeserPort wurde nach unten korrigiert. So fiel für die Containersparte der BLG (Eurogate) ein Buchverlust von 67,2 Millionen Euro an. „Das Hochlaufen in Wilhelmshaven ist nicht so gelaufen wie 2006 gedacht“, so Geschäftsführer Michael Blach. Der Umschlag am Terminal ist seit Inbetriebnahme 2012 aber immer unter den Erwartungen geblieben. Der Rückgang 2020 habe Wilhelmshaven besonders getroffen.

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Niedersachsen will mehr Einkaufen mit Termin ermöglichen

Einkaufen mit Termin,
Einkaufen mit Termin, "Click & Meet" genannt, bietet dieses Geschäft an. © imago images/Ralph Peters | Unbekannt

Niedersachsen möchte die Möglichkeit des Terminshoppings in der Corona-Krise bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 ermöglichen. Diesen Spielraum der geplanten Bundes-Notbremse wolle das Land nutzen, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover. Bislang ist in Niedersachsen das Einkaufen mit einem vorab vereinbarten Termin (click and meet) nur bis zu einer Schwelle von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erlaubt. Zudem wolle Niedersachsen die Altersgrenzen für Kinder bei den Kontaktbeschränkungen entsprechend der geplanten Bundesregeln auf 14 Jahre erhöhen.

Beim Thema Schulschließungen halte Niedersachsen zunächst an seiner strikteren Regelung fest, ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu wechseln. Zunächst sollten einige Wochen Erfahrung mit den systematischen Corona-Tests an Schulen gemacht werden. Die Bundes-Notbremse sieht einen Wechsel in den Distanzunterricht erst ab einer Inzidenz von 165 vor.

Keine Möglichkeit auf einen Start der Modellvorhaben mit einer Öffnung von Handel und Gastronomie gekoppelt an Schnelltests sieht Weil angesichts der Bundesregelungen, die dafür einen Inzidenzwert von unter 100 vorsehen.

Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein sinkt

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Schleswig-Holstein weiter leicht gesunken: Am Mittwoch lag sie bei 70,8 - nach 71,8 am Dienstag, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums in Kiel hervorgeht. Schleswig-Holstein ist das einzige Bundesland, in dem die Zahl der Infektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter 100 liegt. Am Mittwoch vor einer Woche hatte der Wert im Land bei 77,5 gelegen.

Bei der Inzidenz überschritt nun wieder nur das Herzogtum Lauenburg mit 109,1 die kritische Marke von 100. Die niedrigsten Zahlen gab es weiterhin in den Kreisen Schleswig-Flensburg (37,8) und Nordfriesland (38,6).

Für das Land wurden 343 bestätigte Corona-Neuinfektionen seit dem Vortag gemeldet. Eine Woche zuvor waren es 407. In Schleswig-Holstein gibt es den Angaben zufolge bisher 1489 Corona-Tote - also drei mehr als am Montag. 187 Menschen werden in Kliniken wegen Covid-19 behandelt - 57 von ihnen intensivmedizinisch. 33 wurden beatmet.

Giftige Substanz in Schnelltests? Behörde gibt Entwarnung

Eine giftige Substanz in einem Corona-Schnelltest hat nach einem Medienbericht zu Besorgnis bei Eltern in Hamburg geführt. Knapp zwei Millionen Tests des koreanischen Herstellers SD Biosensor seien für Schulen und Kitas beschafft worden, berichtete die „Welt“ am Mittwoch. Die Gesundheitsbehörde bestätigte, dass die Reagenzflüssigkeit eine giftige Substanz enthalte. „Das ist aber nicht etwas, mit dem man physisch in Berührung kommt“, sagte Behördensprecher Martin Helfrich. Lediglich der Tupfer werde nach dem Entnehmen der Probe aus der Nase in die Flüssigkeit getaucht. Von dieser würden dann nur wenige Tropfen in die Testkassette gegeben.

Der SARS-CoV-2 Rapid Antigen Test wird von Roche Diagnostics vertrieben.
Der SARS-CoV-2 Rapid Antigen Test wird von Roche Diagnostics vertrieben. © Arne Dedert/dpa | Unbekannt

Der Test sei vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen. Die bestellten Exemplare seien in Hamburg an Schüler und Lehrer sowie an Kita-Personal ausgegeben worden. Inzwischen seien weitere Chargen ohne die Substanz eingetroffen.

Der SARS-CoV-2 Rapid Antigen Test wird von Roche Diagnostics vertrieben. Ein Sprecher der Sars-Cov-2-Hotline des Unternehmens sagte, auf dem Beipackzettel werde allgemein auf Gefahrstoffe hingewiesen. Die Substanz Triton X-100 solle man nicht trinken und sich auch nicht in die Augen kippen. Wenn es doch passiere, sei es ratsam, gründlich mit Wasser zu spülen. Unter 18-Jährige sollten die Tests unter Aufsicht Erwachsener machen.

"Die Schnelltests sind geprüft und gesundheitlich unbedenklich“, betonte der Sprecher der Hamburger Schulbehörde, Peter Albrecht. Neben der Freigabe durch das Bundesamt hätten die an Schulen eingesetzten Tests eine vom Paul-Ehrlich-Institut zusätzlich durchgeführte Evaluierung bestanden. „Sie gelten damit als medizinisch unbedenklich“, erklärte Albrecht. Der Schnelltest der Marke Roche werde weiterhin in Hamburg verwandt. Die direkte Belieferung aller Schulen der Hansestadt habe aber inzwischen der Hersteller Lhyer übernommen.

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Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). SPD, Grüne und CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft haben die vom Bundestag beschlossene Corona-Notbremse begrüßt. © dpa | Unbekannt

SPD, Grüne und CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft haben die vom Bundestag beschlossene Corona-Notbremse begrüßt. Auch die Linksfraktion befürwortete am Mittwoch bei der Debatte über die jüngste Eindämmungsverordnung des rot-grünen Senats ein bundeseinheitliches Vorgehen, Ausgangsbeschränkungen lehnte sie aber ab. Die AfD provozierte einen Eklat in der Debatte und sorgte für eine Unterbrechung der Sitzung.

Lesen Sie hier den Corona-Newsblog für Hamburg und den Norden vom Vortag.