Hamburg. Für die Außenminister wurde ein Plenarsaal mit einem O-förmigen Konferenztisch eingerichtet. Weitere Räume für vertrauliche Gespräche.
Wenn Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am heutigen Donnerstagvormittag in den Messehallen das Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eröffnen wird, dann dürfte der Veranstaltungsort unweit des Fernsehturms nicht wiederzuerkennen sein.
In einer riesigen Messehalle sei sozusagen ein Plenarsaal installiert worden, heißt es von jenen, die die Räumlichkeit zuletzt betreten durften. Für die Öffentlichkeit und auch die rund 400 angereisten Journalisten ist der Saal aus Sicherheitsgründen tabu. Sicher ist aber, dass die Außenminister an einem riesigen O-förmigen Konferenztisch sitzen werden.
Schnöde Messehalle wurde zu einem passablen Konferenzort
Was sonst eine schnöde Halle ist, in der während einer Messe Unternehmen verschiedener Branchen ihre Produkte feilbieten, hat sich für das Ministertreffen zu einem passablen Konferenzort gemausert. Auch wenn die Hamburg Messe GmbH sich offiziell nicht äußern will. Der Ehrgeiz, den rund 1300 angemeldeten Gästen zu zeigen, dass Hamburg in der Lage ist, aus einer Messehalle ein perfekt funktionierendes Konferenzzentrum zu machen, ist nicht zu übersehen.
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Immerhin soll hier im kommenden Jahr der sogenannte G20-Gipfel stattfinden. Die G20 versammelt die größten Industrienationen und Schwellenländer. Zum Gipfel am 7. und 8. Juli 2017 werden die jeweiligen Staats- und Regierungschefs in Hamburg erwartet.
Für die heute und morgen stattfindende OSZE-Konferenz mussten mehr als 50 Delegationen untergebracht werden, und zwar so, dass die Chefs, in der Regel die Außenminister, und ein enger Vertrauter an dem großen Konferenztisch Platz finden. Zudem kann jedes Land in unmittelbarer Nähe über einen oder zwei Räume verfügen, in denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des jeweiligen Stabs arbeiten.
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Schließlich dreht sich die Welt auch während der Tagung weiter. Zudem wird es Momente geben, in denen sich ein Außenminister zurückziehen, ein wichtiges Telefonat führen oder sich mit seinem Stab besprechen möchte.
Zusätzlich haben die Minister persönliche Besprechungsräume, in denen sie sich unter vier Augen treffen und miteinander reden können. Das Besondere des OSZE-Treffens liegt auch darin, dass unkompliziert, sozusagen „auf Zuruf“ bilaterale Fragen besprochen werden können.
Die Tischordnung im Plenarsaal ist einfach. In der Mitte sitzt der Vorsitzende, also Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Teilnehmer nehmen entsprechend dem Alphabet geordnet um den Tisch herum Platz. Es sei also unwahrscheinlich, dass US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sich Auge in Auge gegenübersitzen, heißt es.
OSZE-Treffen unterliegen in der Regel dem Konsensprinzip
Ohnehin ist während der drei offiziellen Sitzungen kein öffentlichkeitswirksamer Schlagabtausch zu erwarten. Jedes Land hat zwar Rederecht, und jeder Außenminister kann zu jedem Thema sprechen, das ihm wichtig scheint. Aber ein Dialog, sozusagen eine Reaktion auf eine Äußerung, ist im formalen Ablauf der drei Konferenzsitzungen nicht vorgesehen.
Stattdessen wird am Anfang die Reihenfolge der Reden ausgelost. Mancher Redner, das besagen Erfahrungen früherer Treffen, halten sich mehr oder weniger an ihr Redemanuskript. Anders ist es bei dem gemeinsamen Mittagessen im Germania Ruder Club, beim Abendessen im Rathaus oder den sogenannten Sideevents. Dort kann offen miteinander diskutiert werden.
Sicherheitsmaßnahmen zum OSZE-Treffen:
Eine gemeinsame Abschlusserklärung aller OSZE-Staaten wird allerdings nicht erwartet. Schließlich gilt auf so einer Tagung das sogenannte Konsensprinzip, was bedeutet, dass jeder zustimmen muss. Angesichts der vielen Konflikte in der Welt, bei denen OSZE-Staaten auch auf unterschiedlichen Seiten der Fronten stehen, kann sich niemand so eine Einigkeit vorstellen. Da hilft es auch nicht, dass Steinmeier am Mittwoch an die Teilnehmer appellierte: „Wir brauchen eine starke OSZE, gerade in diesen stürmischen Zeiten.“
Dass in diesen „stürmischen“ Zeiten Sicherheit großgeschrieben wird, erleben auch die Journalisten, wenn sie ins Pressezentrum wollen. Wie am Flughafen werden Taschen gescannt. Und wenn beim Durchschreiten des Körperscanners der Piepton zu hören ist, erwartet einen eine umfassende Leibesvisitation.
Wer bei den drei Konferenzsitzungen von zu Hause aus live dabei sein will, kann das mithilfe des Internets tun. Auf der Seite www.osce.org und www.diplo.de werden die drei Beratungen in Echtzeit gestreamt.
13.000 Polizisten sichern das OSZE-Treffen:
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