Siegen. Siegen hält am Sicherheitskonzept fest. Viele Maßnahmen haben sich bewährt. In einem bestimmten Bereich steht aber nun Videoüberwachung im Raum.
Mehr Licht, kontinuierliche Streifengänge und möglicherweise Videoüberwachung einzelner Wertstoffdepots: Die Stadt Siegen entwickelt ihr 2018 in Kraft getretenes Sicherheitskonzept weiter. Beginnend mit dem Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung ist es ab 27. Januar wieder Thema in den politischen Gremien.
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Erfolge
Besonders deutlich zeigt sich die Wirksamkeit des Sicherheitskonzepts der Vorlage zufolge am Beispiel des Kunstwegs. 2017 wurde dort noch eine großangelegte Drogenrazzia erforderlich, auch danach gab es immer wieder Hinweise der anliegenden Geschäftsleute auf eine gehäuft anzutreffende Klientel mit inakzeptablen Umgangsformen – Beschmieren des Mauerwerks inklusive. Die Stadt sorgte für bessere Beleuchtung und ließ ein Geländer auf der Siegmauer anbringen – erst als kurzfristige Maßnahme ein provisorisches, dann ein dauerhaftes – womit diese nicht mehr als Sitzfläche zur Verfügung stand.
Beschwerdeorte
Aktuell gibt es eine Liste etwa 35 so genannter Beschwerdeorte, „die eine erhöhte Bestreifung und Präsenz erforderlich machen“, wie die Verwaltung schreibt. Sie liegen nicht nur in Siegen-Mitte, sondern über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Allerdings reicht bereits eine einzige Beschwerde aus der Bevölkerung, damit ein Ort auf dieser Liste landet, wie Stadtrat Arne Fries, zuständiger Beigeordnete, auf Nachfrage erläutert. Entsprechend befindet sich diese Übersicht laufend im Wandel.
Das Sicherheitskonzept konzentriert sich nicht ausschließlich auf die Innenstadt. „Auch die Zentren Geisweid, Weidenau und Eiserfeld sowie die Stadtteile genießen die gleiche Aufmerksamkeit“, hieß es schon 2018 in den Ausführungen.
Die Schritte „führten zu einer Verdrängung der bis dahin vor Ort befindlichen Störer“, ist in der Vorlage vermerkt. Die Gewerbetreibenden im Kunstweg hätten den Erfolg bestätigt, „Beschwerden in diesem Bereich gab es im vergangenen Jahr keine mehr“. Als ebenfalls „durchweg positiv“ hätte sich die durchgängige Innenstadtbestreifung zwischen 12 und 21.30 Uhr erwiesen. Die Teams sind angehalten, Fehlverhalten direkt anzusprechen, deeskalativ vorgehen und den Bürgerinnen und Bürgern durch Präsenz ein Sicherheitsgefühl vermitteln.
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Abläufe
Die Zentralisierung des Ordnungsamts in der Bahnhofstraße 4 – wo auch der Treffpunkt Sicherheit in Kooperation mit der Polizei seinen Sitz hat – habe „bereits nach kurzer Zeit die erhofften schnelleren Betriebsabläufe“ hervorgebracht, heißt es weiter. Die Arbeitsgruppen „Allgemeine Gefahrenabwehr“ und „Gewerbe und Bußgeldstelle“ waren im Februar 2019 in das Gebäude umgezogen.
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Videoüberwachung
Die Installation von Kameras wurde in der politischen und in der öffentlichen Diskussion immer wieder angeregt, aufgrund der Gesetzeslage aber nicht umgesetzt – weil eine Videoüberwachung des öffentlichen Raums nur unter ganz bestimmten Bedingungen rechtlich zulässig ist und diese in Siegen nicht als gegeben galten. Aber „aktuell werden Gespräche geführt, um die technische Möglichkeit der Videoüberwachung der Bereiche einzelner Wertstoffdepots abzuklären“, so die Verwaltung. Auf eine extreme Vermüllung in und rund um die Container, insbesondere an etwas abgelegenen oder schlecht einsehbaren Stellen, hatte die Stadt bereits in der Vergangenheit hingewiesen. An „den schlimmsten Standorten“ sei die Reinigungsfrequenz bereits erhöht worden. Das Problem liegt nicht nur im deutlich höheren Zeitaufwand, den das Zumüllen bei der Abfuhr bewirkt, sondern auch in der Art der Abfälle, die an den Containern abgeladen werden: etwa Matratzen, Sperrmüll, Altöl oder halb volle Farbeimer, die im Kontext von Altglas und Altpapier nicht das Geringste verloren haben.
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Sauberkeitspaten
Als erfolgreich habe sich der Einsatz von ehrenamtlichen Sauberkeitspaten herausgestellt. In der Geisweider Breitscheidstraße etwa gingen auf diese Weise „regelmäßig Mitteilungen über Mülllsünder“ an den Wertstoffdepots ein, die dann oft anhand ihrer Auto-Kennzeichen ausfindig gemacht werden. Allein an diesem Standort seien bisher 20 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Die Stadt versucht, „weitere neue Paten für Depotstandorte zu gewinnen“.
Beleuchtung
In weiten Teilen der Innenstadt wurde bereits 2018 die Nachtabsenkung der Beleuchtungsstärke abgeschafft, „dort ist es jetzt durchgehend hell“. In der Brüder-Busch-Straße seien zwei Leuchten umgestellt worden, im Hammerhütter Weg sei eine Umrüstung geplant. Auch eine weitere Verbesserung der Beleuchtung im Kunstweg werde geprüft. Generell sei ein wichtiges Ziel, „dunkle Bereiche in der Innenstadt zu beseitigen und bereits im Voraus bei der Stadtplanung zu vermeiden“.
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