Menden. Seit Februar wird das Projekt Smart City in Menden sichtbar, etwa mit der „Zukunftswerkstadt“. Doch es gibt auch kritische Töne aus der Politik.

In Menden soll die Stadt der Zukunft entstehen. So lässt sich zumindest das Projekt Smart Citys in Kurzform beschreiben. Doch bevor es sprichwörtlich ans Eingemachte geht, mussten die Mendener Projekte zuletzt auf den Prüfstand. Mit Erfolg. Der Großteil der Projekte kann uneingeschränkt weiterlaufen. Doch es gibt zumindest politisch erste kritische Stimmen. Was dahinter steckt.

Andere Städte mit großen Abstrichen

Unterm Strich hat die Prüfung der Mendener Projekte deutlich länger gedauert als erwartet, gibt Mendigital-Geschäftsführer Robin Eisbach im Digitalausschuss zu. Mehrere Wochen hat sich die KfW-Bank Zeit gelassen. „Das hört sich negativ an, ist es aber nicht“, so Eisbach. Menden könne einen Großteil der geplanten Projekte behalten, unter minimalen Auflagen. Und die seien auch ohne weiteres erfüllbar. „Es gibt aber auch Städte, denen 50 Prozent der Projekte gestrichen wurden“, berichtet Eisbach.

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Grundsätzlich gilt für alle fünf Städte in Südwestfalen, die zum Smart-City-Konsortium gehören, dass so gut es geht Open Source Tools zum Einsatz kommen, also Softwarelösungen, die für jedermann zugänglich sind. „Das macht es deutlich schwieriger, weil es nichts von der Stange gibt“, so Eisbach. Heißt: Nicht zu jedem Mendener Projekt gibt’s auch ohne Umschweife die passenden Open Source Tools. Einschränkungen muss die Mendigital bei den Projekten „On Demand Mobility“ und einem Vorhaben in Zusammenarbeit mit der Arche Noah hinnehmen. Das umfangreiche Mobilitätskonzept „wäre ein zu dickes Brett für Südwestfalen“, so Eisbach, das den finanziellen Rahmen sprengen würde. Umweltbildungsmaßnahmen hingegen seien grundsätzlich nicht förderfähig.

Halbzeit für Smart City in Südwestfalen

„Wir haben jetzt Halbzeit bei Smart City. Wie realistisch ist die Projektplanung und das Risiko-Management?“, will Christian Feuring (MI) wissen. Das große Problem aus seiner Sicht: die regionale Datenplattform. Und in der Tat wird seit über einem Jahr politisch immer wieder eine solche ins Gespräch gebracht, die in Zusammenarbeit mit der Südwestfalen-IT entwickelt werden soll. Doch dabei ist es bisher geblieben. „Sehr viel fußt auf der regionalen Datenplattform. Wie realistisch ist es, dass das Ding bald fertig ist?“, bohrt Feuring nach. „Es ist zwar Halbzeit, aber Geld ausgeben dürfen wir erst seit Februar dieses Jahres“, erklärt Robin Eisbach. Wann genau die Datenplattform fertig sein soll, ist hingegen unklar.

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Wirklich zufrieden ist auch Ausschussvorsitzender Stefan Weige (FDP) nicht. „Es wirkt alles etwas nebulös.“ Für ihn ein Schritt in die richtige Richtung: eine Sondersitzung des Digitalausschusses, in der sich die Mitglieder einzig und allein mit der Mendigital beschäftigen. Er beobachte in der Sache Smart City derzeit ein gewisse „Eigendynamik. Doch Markus Fleige (Grüne) relativiert: „Ich weiß nicht, ob wir hier nur negative Sachen hören. Wir können ja jetzt erst loslegen.“ Eine Sondersitzung sei aus seiner Sicht daher nicht nötig.

Bei Enthaltung von SPD und Grünen stimmt der Ausschuss schließlich für eine zusätzliche Sitzung zur Mendigital.