Menden. Die Diskussion über drei Freizeitsportprojekte in Menden wird am Ende zu einem politischen Zoff.
Eigentlich sollte es im Sportausschuss nur um die Vergabe eines Planungsauftrages für verschiedene Freizeitsportprojekte gehen. Am Ende aber wurde aus der Diskussion ein handfester Eklat. Der Vorwurf eines Ratsmitglieds der Grünen an andere Fraktionen: Kungelei und Absprachen vor der eigentlichen Sitzung. Das steckt dahinter.
Das Problem
Auf der Tagesordnung war der Punkt zunächst recht kryptisch formuliert: „Vergabe eines Planungsauftrags zur Umsetzung verschiedener Freizeitsportprojekte (ohne Vorlage)“, hieß es dort. Nun ist im politischen Raum die Vergabe von Planungsleistungen, ohne konkret zu benennen wofür diese überhaupt vorgesehen sind recht selten. „Wir hatten keine Gelegenheit, das in der Fraktion zu diskutieren“, so Klaus Ebbecke (Grüne). Man habe lediglich rätseln können, was sich dahinter verbirgt. Eine faire und solide Vorbereitung gebiete es daher, den Punkt gänzlich zu streichen.
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Doch das sahen nicht alle im Ausschuss so, obwohl auch in den Reihen der Christdemokraten das Vorgehen als „ungewöhnlich“ beschrieben wurde. Es könne sich, so André Schweins, lediglich um Anträge der letzten Sitzungen im Rahmen des Freizeitsportkonzeptes handeln: die Errichtung eines Bolzplatzes an der Kaplan-Wiesemann-Straße, ein Fitnessparcours sowie die Aufstellung von Outdoor-Fitnessgeräten im Freizeitzentrum Biebertal. „Das war auch für uns nebulös, aber wir haben versucht, uns anzunähern“, so SPD-Fraktionschef Sebastian Meisterjahn. Denn auch die Sozialdemokraten hätten sich die „verschiedenen Freizeitsportprojekte“ so hergeleitet.
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Die Krux erklärte dann auch Ulrich Menge vom Team Schule und Sport: Die Verwaltung habe die Vorlage kurzfristig zurückziehen müssen, da es noch offene Fragen und Anträge rund um diesen Themenkomplex gegeben habe.
Die Diskussion
In der folgenden Diskussion ging es dann aber weniger um inhaltliche Dinge als um die Art und Weise der politischen Arbeit. „Ich bin froh, dass unsere Vermutung ein Treffer war“, betonte André Schweins. Trotz der ungewöhnlichen Vorgehensweise sei es für ihn aber „ärgerlich, wenn bei den Projekten Verzug eintritt“. Es habe für alle drei Projekte in den vorangegangenen Sitzungen breite Zustimmung gegeben. „Dinge weiterzuschieben, die diskutiert wurden, halte ich nicht für zielführend“, so Schweins weiter, der trotz fehlender Vorlage auf eine Entscheidung pochte. Zustimmung bekam er vonseiten der SPD. „Wenn wir die Planung nicht vergeben, ist 2022 vorbei. Ich weiß nicht, worauf wir warten wollen. Wir müssen nicht so tun, als ob wir das Rad neu erfinden“, betonte Meisterjahn. Die Mittel zur Planung des Bolzplatzes sind gar im aktuellen Haushalt vorgesehen.
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Gegenwind kam aber nicht nur von den Mendener Grünen, sondern auch der UmSo-Fraktion (Umwelt und Soziales). „Ich halte es für problematisch, Sachen zu vergeben, die nicht gänzlich abgeklärt sind“, merkte Maximilian Holterhöfer an. Sein Vorschlag: Den Punkt streichen und zeitnah im Bauausschuss mit einer entsprechenden Vorlage auf den Weg bringen. „Diese Diskussion ist dermaßen unscharf“, monierte später Stefan Band (Grüne).
Der Eklat
Dabei sei die Zahl der Fragezeichen „bei weitem nicht so hoch, wie von der Verwaltung dargestellt“, so André Schweins. Es gehe nun darum, für die Bürger endlich etwas zu bewirken. Schon deshalb müsse man zu einer Entscheidung kommen. Der anschließende Vertagungsantrag der UmSo-Fraktion scheiterte mehrheitlich. Doch kurz vor Schluss platzte Klaus Ebbecke (Grüne) der Kragen: „Für mich war das hier ein Ratespiel. Ich möchte mein Befremden zum Ausdruck bringen. Es kommt mir so vor, als wären hier einige besser vorbereitet als andere. Das halte ich nicht für einen Zufall.“ Für Ebbecke sei es offensichtlich, dass es vor der Sitzung Absprachen gegeben habe. „Wenn das zum Stil wird, haben wir ein Stadium erreicht, wo sich eine kooperative Zusammenarbeit verabschiedet.“
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Zu viel für den Ausschussvorsitzenden Joachim Buß (CDU). Ein Antrag liege seit eineinhalb Jahren vor, die beiden anderen Projekte seien in der vorangegangenen Sitzung diskutiert worden. „Es ist nicht richtig, dass hier gekungelt wird, es ist alles diskutiert worden“, machte Buß klar.
Schlichten musste am Ende die Verwaltung mit einem Kompromissvorschlag. Für die drei Projekte soll nun ein Planer beauftragt werden. Dieser werde dann in der kommenden Sitzung für Fragen zur Verfügung stehen. Ohnehin: Vor vollendete Tatsachen wird die Politik nicht gestellt. Bevor die Umsetzung ansteht, werden die Planungsvorschläge nochmals Thema werden.