Menden. Seit einem Jahr hat Menden ein neues Stadtparlament. Zeit, für ein Zwischenfazit: Die Arbeitsnachweise fallen höchst unterschiedlich aus.
Ein Jahr ist die Kommunalwahl in Menden nun her. Bürgermeister Dr. Roland Schröder durfte nach coronabedingten Verschiebungen nun endlich eine Ratssitzung im Ratssaal leiten. Doch wie haben die Fraktionen seit der Kommunalwahl im September 2020 gearbeitet? Das Fazit fällt – zumindest gemessen an politischen Anträgen – durchwachsen aus. Eine Analyse.
Bürgeranliegen aufgreifen
Mit einem Jahr Verspätung kommt nun auch der Mendener Bürgermeister in den Genuss von etwas mehr Normalität. Erstmals seit über einem Jahr tagte der Rat nun wieder im Ratssaal. Eine Premiere für Schröder, der die Sitzungen zuletzt coronabedingt auf der Wilhelmshöhe leitete.
Gemessen wird die politische Arbeit nicht nur an Entscheidungen und Abstimmungen im Rat und Ausschüssen. Mit Fraktionsanträgen greifen die Parteien in der Regel ihnen zugetragene oder selbst ausgemachte Missstände und Verbesserungsmöglichkeiten auf. Das reicht von der Anbringung von Regenbogenflaggen am Rathaus über die Instandsetzung von Waldwegen bis hin zu Pfandringen an Mülleimern.
Ob und wie diese Anträge umgesetzt werden, ist mitunter offen. Vielmehr sind sie ein Ausdruck der Arbeit der ehrenamtlichen Mandatsträger. Zudem gibt es Unterschiede zwischen Fraktions- und Bürger- oder Ortsvereinsanträgen. Bürgeranträge müssen einen längeren Weg gehen und zumindest über den Haupt- und Finanzausschuss in die jeweiligen Fachgremien verwiesen werden – könnten aber auch an Ort und Stelle abgebügelt werden. Fraktionsanträge sparen sich diese Umwege. Das bedeutet unterm Strich, dass vor allem eilbedürftige und wichtigere Themen in der Regel über die Fraktionen laufen.
SPD vorneweg, AfD Schlusslicht
Ein Jahr nach der Kommunalwahl fallen die Arbeitsnachweise der Fraktionen durchwachsen aus. Ein Blick aufs vergangene Jahr offenbart, dass einige Fraktionen in dieser Hinsicht deutlich aktiver sind als andere. Spitzenreiter ist mit etwas über 20 Fraktionsanträgen die SPD, gefolgt von CDU, Grünen, Linken, FDP und UWG/USF. Schlusslicht ohne einen einzigen Antrag ist die AfD. Das ist so nicht nur in der politischen Arbeit abzulesen, sondern auch in sozialen Netzwerken. Während sich FDP, SPD, CDU und Grüne vor allem kurz vor der Bundestagswahl in Höchstform präsentieren, ist es auf den offiziellen Kanälen der „Alternative“ recht ruhig. Der letzte Post auf Facebook ist vom 8. Mai 2020, auf Instagram ist die AfD gar nicht vertreten. „Die AfD Menden hat sich zum Ziel gesetzt, pragmatische, kostengünstige und unbürokratische Vorgehensweisen, die messbaren Nutzen für die Einwohner des Märkischen Kreises bringen, zu fördern und wo nicht vorhanden anzustoßen“, heißt es dazu in der Selbstdarstellung. Auf Anfrage, warum es bisher jedoch keine Fraktionsanträge gegeben habe, heißt es von AfD-Fraktionschef Rainer Schwanebeck dazu kurz angebunden: „Dazu gebe ich am Telefon keine Auskunft.“