Menden. Bei der Planung für den A46-Lückenschluss von Hemer bis Neheim dürfen Durchschnittsbürger mitreden. Detlef Albrecht aus Menden ist begeistert.
Detlef Albrecht findet den Bürgerdialog zum A-46-Lückenschluss richtig gut. „Wir dürfen mitbestimmen“, sagt der Mendener. Er wurde als einer von drei Beteiligten aus der Hönnestadt in das sogenannte Dialogforum berufen. Darin soll Otto Normalbürger auch zu Details der Autobahn-Verlängerung seine Meinung sagen können. Die Bürgerbeteiligung in dieser Form ist völlig neu in NRW. Aber sie erntet auch viel Kritik.
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Albrecht hatte sich Ende 2018 für das Dialogforum beworben. „Man hat mich wohl für einen ganz durchschnittlichen Mendener gehalten“, sagt der 62-Jährige und lacht. Was für viele andere Kriterien durchaus zustimmen mag, hakt an einem anderen Punkt: Detlef Albrecht ist Sprecher der UWG und politisch aktiv, nicht als einziger aus dem Dialogforum. Die Partei-Politik sollte aus dieser Runde eigentlich ferngehalten werden.
Bürger sorgen für Untersuchung
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Wirkungslos, transparenzlos, ahnungslos… Das sind die Vorwürfe, die dem Gremium immer wieder gemacht werden. Detlef Albrecht sieht das ganz anders. „Nur wegen uns ist der südliche Bereich überhaupt noch einmal in den Untersuchungsraum aufgenommen worden. Es werde kontrovers diskutiert. „So manchmal setzt sich natürlich auch einer in die Schmollecke. Das muss man dann erdulden.“ Aber manchmal werde auch gelacht. Außenstehende bekommen davon nichts mit. Die Runden tagen allesamt nichtöffentlich.
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Die etwa 30 Dialogbürger erhalten 25 Euro Aufwandsentschädigung pro Sitzung, was anfangs für Spott sorgte, aber mittlerweile kein Thema mehr ist. Detlef Albrecht sieht sich gut aufgehoben in der Runde. Er zeigt sich klar als Befürworter von Autobahn und Bundesstraße – „so ökonomisch und ökologisch wie möglich“. Die vom Mendener Stadtrat geforderte Tunnellösung für Menden sei illusorisch. „Das ist so nicht durchführbar.“
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Parallel zum Dialogforum tagt auch regelmäßig ein politischer Begleitkreis, der mit Offiziellen aus der Region besetzt ist. Die Gegner sehen die Runden kritisch. Von einer „Farce“ ist die Rede. Die Autobahn-Kritiker erheben den Anspruch, dass im Planungsprozess grundsätzlich andere Lösungen auf den Tische kommen müssten. Sie sprechen von der sogenannten Netzvariante – sprich den Verkehr, den die Autobahn tragen soll, über den Ausbau von Bundesstraßen aufzufangen. „Das ist keine offene Diskussion, wenn diese Lösung überhaupt nicht zur Diskussion steht“, sagt Stefan Neuhaus von der Gegner-Initiative GigA46. Hier geht’s zum A-46-Special zum geplanten Lückenschluss zwischen Hemer und Neheim.
Planer: Keine Alternativplanung
Der Landesbetrieb Straßen, der den Ausbau plant, sieht diese Variante für abgehakt. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sei die Variante ganz klar ausgeschlossen worden, erklärt Sprecher Michael Schmitz. Straßen NRW habe den Planungsauftrag für den Ausbau einer Autobahn bis Menden und die Fortführung als dreispurige Bundesstraße bis Neheim. Auch vor dem Hintergrund der Kosten könne man jetzt nicht jede Variante noch einmal prüfen.
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Stefan Neuhaus kritisiert auch das Anhörungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan als Farce. Die Initiative GigA46 habe damals eine Stellungnahme abgegeben, aber außer einer Eingangsbestätigung nie wieder etwas gehört.
Der Planungsdialog zum A-46-Lückenschluss ist aktuell ausgesetzt. Das Coronavirus bremst auch die Debatte über die Autobahn aus. Es soll neue Dialogformen geben, vielleicht übers Internet. Detlef Albrecht zeigt sich schon ganz gespannt. „Ich will dabei sein.“
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