Hagen. Hinter den Kulissen des Rathauses werden bereits reichlich Überlegungen angestellt, wie sich die politische Arbeit in Zukunft gestalten könnte. Denn erstmals haben es zehn Parteien und Wählergemeinschaften in den Rat geschafft.
Noch liegt der politische Fokus in Hagen auf der Oberbürgermeister-Stichwahl am 15. Juni, bei der Erik O. Schulz (parteilos) und Horst Wisotzki (SPD) gegeneinander antreten. Doch hinter den Kulissen des Rathauses werden bereits reichlich Überlegungen angestellt, wie sich die politische Arbeit in Zukunft gestalten könnte. Denn erstmals haben es zehn Parteien und Wählergemeinschaften in den Rat geschafft – darunter die fünf Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Hagen Aktiv und Linken, die zweiköpfigen Ratsgruppen von FDP und AfD sowie die Einzelvertreter von Piraten, Pro NRW und Bürger für Hohenlimburg.
Ein bislang in dieser Breite einmaliges politisches Spektrum, das sich in den Fachausschüssen kaum widerspiegeln dürfte. Denn diese sind in Hagen bislang mit maximal 15 Mandatsträgern besetzt. Die Sitzverteilung wird nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren vorgenommen, so dass der Mandatsproporz dort lediglich 90 Prozent der Wählerschaft abbildet – gut 10 Prozent bleiben dabei außen vor. Denn die zweiköpfigen Ratsgruppen finden – je nach Ausschussgröße – nur nach einem Losverfahren Berücksichtigung. Und die Einzelvertreter von Piraten, Bürgern für Hohenlimburg sowie Pro NRW bleiben allemal außen vor. Laut Gemeindeordnung ist nach dem Kommunalwahlergebnis folgende Sitzverteilung möglich:
11er-Ausschuss: 4 SPD, 4 CDU, 1 Grüne, 1 Hagen Aktiv, 1 Linke. Die Ratsgruppen von FDP und AfD bleiben außen vor.
13er-Ausschuss: 5 SPD, 4 CDU, 1 Grüne, 1 Hagen Aktiv, 1 Linke. Außerdem könnte eine Ratsgruppe nach einem Losverfahren noch mit am Tisch sitzen.
15er-Ausschuss: 5 SPD, 5 CDU, 2 Grüne, 1 Hagen Aktiv, 1 Linke, 1 Sitz für eine Ratsgruppe nach Losverfahren.
17er-Ausschuss: 6 SPD, 6 CDU, 2 Grüne, 1 Hagen Aktiv, 1 Linke, 1 Sitz für eine Ratsgruppe nach Losverfahren.
19er-Ausschuss: 7 SPD, 6 CDU, 2 Grüne, 1 Hagen Aktiv, 1 Linke, 1 FDP, 1 AfD.
In der Praxis könnte dieses Sitzverteilungs-Reglement bedeuten, dass durch den Auslosungsmodus – wie der Zufall es will – etwa die FDP bei allen Ausschüssen außen vor bleibt und sich lediglich noch im Rat sowie in den Bezirksvertretungen Mitte und Eilpe/Dahl wiederfindet. Entscheidet die Politik wiederum, das Wahlergebnis in der gesamten demokatischen Breite auch in den Fachausschüssen abbilden zu wollen, müssten die Gremien erheblich aufgebläht werden.
Fachausschüsse unterstützen politische Arbeit des Rates
Neben dem Rat und den fünf Bezirksvertretungen kümmern sich diverse Fachausschüsse um die politischen Weichenstellungen in Hagen.
Neben den klassischen Gremien wie Haupt- und Finanzausschuss, Kultur- und Weiterbildungsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Sozialausschuss, Sport- und Freizeitausschuss, Stadtentwicklungsausschuss und Umweltausschuss sind obendrein noch mit Mandatsträgern zu besetzen der Behindertenbeirat, Beschwerdeausschuss, Betriebsausschuss GWH, Betriebsausschuss HABIT, Integrationsrat, Jugendhilfeausschuss, Landschaftsbeirat, Seniorenbeirat, WBH-Verwaltungsrat und Personalausschuss.
Über die Entsendung der einzelnen Vertreter entscheiden die Fraktionen.
Oder es finden sich in bilateralen Gesprächen zwischen den Parteien clevere Lösungen, wie die Ratsgruppen geschickt integriert werden können – die unklaren Mehrheiten könnten hier die Verhandlungsbereitschaft und Fantasie der Fraktionen beflügeln.
