Hagen. Acht Jahre ist Erik O. Schulz nun Hagener Oberbürgermeister. Getan hat sich aus Sicht des Unternehmerrates fast nichts. Eine deutliche Kritik.
Die Kritik ist nicht neu, wird aber lauter. Winfried Bahn, Sprecher des im Jahr 2016 gegründeten und mittlerweile über 80 Hagener Unternehmer umfassenden Unternehmerrates, fehlen die Visionen für Hagen. Er fordert den Oberbürgermeister Erik O. Schulz und die politischen Vertreter auf, ein klares visionäres Bild für Hagen zu entwickeln. Nach acht Jahren im Amt verfolge das Stadtoberhaupt weiterhin keine übergeordneten Ziele. Der OB hingegen nimmt für sich in Anspruch, Zukunftspotenzial und Entwicklungschancen der Stadt in den Fokus zu rücken.
Der Unternehmerrat ist ungefähr so lange aktiv wie Erik O. Schulz nun Oberbürgermeister ist. „Er war nicht der Grund, warum wir diesen Rat ins Leben gerufen haben“, sagt Unternehmerrat-Sprecher Winfried Bahn mit dem nötigen Respekt vor dem 2020 mit absoluter Mehrheit erneut ins Rathaus gewählten und parteilosen Erik O. Schulz, der aber von Grünen, FDP und CDU getragen wird. Dennoch treibe die Unternehmer die Frage um, für welche Ziele er eigentlich stehe. „Die Probleme, die wir dabei seit 2016 ansprechen und beobachten, sind immer noch fast dieselben“, sagt Winfried Bahn.
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Übergeordnete Ziele fehlen
„Ein gemeinschaftliches Visionsbild fehlt komplett, oder es ist zumindest nicht erkennbar – sowohl bei den Parteien als auch beim Oberbürgermeister. Ich meine damit keine Zielpunkte, die im Detail benannt werden, sondern übergeordnete Ziele, die man gerne erreichen möchte. Ganz einfach die Antwort auf die Frage: Wo soll sich Hagen hin entwickeln? Städte, die Visionen haben, sind einfach erfolgreicher.“
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Doch auf Visionen müssten auch Ergebnisse folgen. „Wir brauchen positive Resultate und Meldungen nach Hochwasser und Corona, damit die Menschen positiv in die Zukunft blicken“, so Winfried Bahn weiter. In Hagen sehe es schon sehr lange anders aus: Probleme würden dann behandelt, wenn sie auftreten würden. Zu viele Prozesse verliefen im Sand. „Präventiv wird nicht gehandelt. Ein Beispiel ist für mich die ,Westside’, die immer noch unvermarktete, freie Fläche hinter dem Hauptbahnhof. Die Bahnhofshinterfahrung ist längst fertig und am Start. Entwickelt und vermarktet wurde immer noch nichts. Ein weiteres Beispiel ist die Neugestaltung der Fußgängerzone, die schon lange überfällig ist. Auch hier fehlt mir ein Zukunftsbild, ebenso wie vielen Geschäftsinhabern, die den Zustand in der Innenstadt schon seit Jahren kritisieren. Die Kaufkraft in Hagen ist zu niedrig. Deshalb brauchen wir mehr Unternehmen und Arbeitsplätze.“
Fördermittel trauriges Kapitel
Auf der Stelle trete Hagen auch beim Fördermittelmanagement. „Wie viele Leute sind in der Verwaltung dafür zuständig? Das ist ein trauriges Kapitel. Und wenn mal Fördergelder kommen, erfährt man gar nicht, was damit eigentlich geschehen ist. Dazu kommt für den Bürger die Unübersichtlichkeit mit Blick auf die Gesellschaften und Stadttöchter. Und wieso haben eigentlich diese Stadttöchter kein eigenes Fördermittelmanagement? Andere Städte sind damit erfolgreich“, sagt Winfried Bahn. Generell stelle man beim Unternehmerrat fest, dass Verwaltung und Politik sich in einer Art Corona-Koma befinden würden.
Der Unternehmerrat bezweifele zudem, dass es einen regelmäßigen Austausch zwischen Stadtspitze und Politik mit Blick auf zukünftige Betrachtungen gebe. Etwas Vergleichbares wie die Stadt-Philosophie, wie der Unternehmerrat sie dem OB und der Politik vor Jahren vorgelegt hat, sei nicht erarbeitet worden.
Verwaltungsspitze sieht Ziele
Vollkommen andere Töne gibt es als Erwiderung auf die Kritik aus dem Büro des Oberbürgermeisters. „Sowohl der ISEK- wie auch der Horizonte-Prozess, die beide eine breite öffentliche und fachliche Beteiligung erfahren haben, haben das Zukunftspotenzial und die Entwicklungschancen unserer Stadt in den Fokus gerückt. Dabei wissen alle Beteiligten, dass die Umsetzung dieser beiden ambitionierten Prozesse Kraft, Mut und Ausdauer erfordern wird“, erklärt der Referent des OB, Thomas Bleicher.
Ganz andere Töne aus der Hagener Verwaltung
Es gebe einen regelmäßigen und konstruktiven Austausch mit allen Fraktionen und Gruppen im Rat. Im Rahmen eines informellen „Jour fixe“, den OB Schulz bereits vor Jahren eingeführt hat, würden relevante Themen mit den Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppensprechern erörtert. Zum Fördermittelmanagement heißt es: „Um eine möglichst hohe Förderquote zu erreichen, setzt Hagen auf ein dezentrales System, das von der Fachlichkeit in den einzelnen Verwaltungsbereichen profitiert.
Die hohe Effizienz dieses Vorgehens hat sich wieder gezeigt bei der sehr erfolgreichen Teilnahme an den Förderprogrammen „HyExperts-Wasserstoff-Region“ sowie bei „klimakommune.digital“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
Selbstverständlich gebe es einen regen Austausch unter anderem mit dem Unternehmerrat. Dieser sei durch eine Vielzahl von persönlichen Gesprächen und Begegnungen und einen dabei ebenso „fruchtbar wie vertrauensvoll“ geführten Dialog gekennzeichnet.