Balve. Kurz bevor der Haushalt 2024 verabschiedet werden soll, wünschen sich Vereine und Verbände noch Unterstützung auf den letzten Drücker.

Welche Projekte schaffen es noch in den Balver Haushalt für 2024? Eine erste Richtung gibt dafür der Haupt- und Finanzausschuss vor. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem Initiativen von Gruppen, Vereinen und Verbänden. Die Hintergründe

Schwierige Haushaltslage in Balve

Angesichts einer in den kommenden Jahren zusehends angespannteren Haushaltslage müssen Finanzpolitiker in nahezu allen NRW-Kommunen sprichwörtlich jeden Euro zweimal umdrehen. Zunächst geht es um den Balver Bürgerbus und eine jährlich feste Unterstützung, damit das Angebot der Ehrenamtler in der Hönnestadt aufrechterhalten werden kann. Im Prinzip unisono kein strittiges Thema.

Wir müssen aufpassen, dass wir nicht quer alles durchfinanzieren.
Lorenz Schnadt, UWG-Fraktionsvorsitzender

„Wenn es eine Lücke gibt, muss die natürlich geschlossen werden“, betont Mathias Jedowski (CDU) mit Blick auf das Angebot des Bürgerbusses. Das Problem: Einen genauen Betrag können die Ehrenamtler nicht beziffern. Und genau dieser Unsicherheitsfaktor für den städtischen Haushalt macht nicht nur ihm zu schaffen. „Wir sehen ja: Die Bürger nutzen dieses Angebot“, so Cay Schmidt (SPD). Gleichwohl sei der Bürgerbus nur notwendig, da die Angebote der Märkischen Verkehrsgesellschaft (MVG) in Balve schlichtweg nicht ausreichten. „Das ist eine Reaktion auf das Nichtstun der MVG.“ Doch über eben jene MVG laufe bekanntlich auch der Zuschuss des Bürgerbusses. Für Lorenz Schnadt (UWG) ein ausschlaggebender Punkt, nicht noch zusätzlich Mittel aus dem städtischen Haushalt locker zu machen. „Erst durch ein Schreiben wurde klar, dass es eigentlich eine Fördersumme des Landes ist, die die MVG nur weiterleitet.“ Einstimmig lehnt der Haupt- und Finanzausschuss den Bürgerbus-Antrag schließlich ab.

Gießkannenprinzip steht nicht zur Debatte

Doch auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) wünscht sich einen Zuschuss für die eigene Arbeit. Angesichts „der angespannten Haushaltslage“ sieht Mathias Jedowski für die Christdemokraten keinen Spielraum. „Es geht nicht um die Arbeit des DRK, der Zuschuss ist nicht projektbezogen.“ Man stoße sich an regelmäßigen Zuschüssen. Die Befürchtung allerseits ist klar: Man will keinen Präzedenzfall schaffen, der mit grundsätzlichen Zuschüssen auch weitere Vereine oder Verbände auf den Plan rufen könnte. „Es ist eine strukturelle Förderung und kein konkretes Projekt in Balve“, betont dazu auch Lorenz Schnadt. Vielmehr sollte man sich über Investitionen in die kritische Infrastruktur unterhalten, sprich die Feuerwehr. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht quer alles durchfinanzieren“, mahnt der UWG-Fraktionschef. Die Sozialdemokraten schlagen derweil ein anderes Vorgehen vor. Einen Fonds in Höhe von 5000 Euro, über den Projekte des DRK oder anderer Verbände in Balve gefördert werden könnten. Eine Mehrheit findet der Vorschlag schlussendlich allerdings nicht. Einstimmig lehnt der Ausschuss auch den Antrag des DRK ab.

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Zuletzt stehen die Sportschützen im Mittelpunkt. Die Schießsportgruppe Balve möchte die hauseigene Anlage erneuern. Doch auch dabei stehen die Vorzeichen zunächst schlecht, der Antrag sei „zu dünn“, merkt Mathias Jedowski an. „Wir haben das Gefühl, dass da noch nicht alle Alternativen ausgeschöpft sind.“ Vielmehr biete sich eine Leader-Förderung an, angesichts des mitgliederstarken Gesamtvereins, dem die Schießsportgruppe angegliedert ist. Ein Vorschlag, der prompt auf Zustimmung stößt. Genau für solche Projekte sei Leader ins Leben gerufen worden, so Lorenz Schnadt. Zumal die Schießsportgruppe von sich aus auch Eigeninitiative für den Umbau signalisiert habe. Als Untergruppe der Schützenbruderschaft sei es für Cay Schmidt an den Schützen selbst, „ihr Aushängeschild zu fördern“. Schlussendlich lehnt das Gremium auch den dritten Förderantrag an diesem Tag einstimmig ab.