Balve. Balves Etat rutscht 2024 ins Minus. Grundsteuer und Trinkwasser werden teurer. Ein wichtiger Bereich bleibt wohl stabil.
Balves Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus macht der Bürgerschaft Hoffnung, dass die Abfallgebühren 2024 stabil bleiben – trotz angespannter Haushaltslage. „Es soll in die Richtung gehen, dass wir bei den Gebührensätzen bleiben, die jetzt gelten“, sagte er im Gespräch mit der Westfalenpost. Der Gebührensatz beträgt derzeit 110 Euro. Karthaus‘ designierter Nachfolger Ralf Runte sei dabei, vor den Haushaltsberatungen von UWG am Freitag und CDU am Samstag genauere Zahlen zu liefern.
Was belastet den Etat? „Die dicken Brummer sind die Bereiche Kreisumlage, allgemeine und differenzierte Kreisumlage“, sagte Karthaus im Gespräch mit der Westfalenpost. Sie steigen von 13,8 Millionen Euro auf 15,1 Millionen Euro. 1,3 Millionen Euro mehr: ein Plus von rund zehn Prozent.
Per Umlage werden Gemeinschaftsleistungen des Märkischen Kreises für die kreisangehörigen Kommunen finanziert – von der Feuerwehr über das Kreiskrankenhaus bis zur Unterhaltung von Kreisstraßen. Die differenzierte Kreisumlage dient der Finanzierungen von Leistungen, die nur für einen Teil der Kommunen erbracht werden – beispielsweise das Jugendamt für kleine Städte wie Balve. Zu den sogenannten Transferkosten gehört zudem die Finanzierung der Aufgaben des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe im Sozial- und Kulturbereich.
Fürs Personal muss die Stadt Balve ebenfalls deutlich mehr Geld ausgeben. Die Kosten steigen von 5,6 Millionen auf 6,3 Millionen Euro – rund acht Prozent mehr.
Zudem entfällt die Isolierung der Corona-Kosten aus dem 31-Millionen-Etat.
Auf der Einnahmeseite weckt die Gewerbesteuer Hoffnung. Nach bisherigem Stand hat die Stadt Balve 8,1 Millionen Euro eingenommen. Der Ansatz lag bei 5,9 Millionen Euro. „Wir hatten noch nie eine Sieben vor dem Komma, geschweige denn eine Acht“, erklärte Karthaus. Wie die Schlussabrechnung aussieht, steht dahin. Der Hackerangriff auf die kommunale IT erschwert derzeit den Einzug von Steuern. Balve kalkuliert 2024 mit 7,5 Millionen Euro. In diese Summe seien leichte Rezession und Steuererleichterungen des Bundes für Firmen eingepreist.
Der zweitwichtigste Einnahme-Posten ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Der Ansatz soll um 300.000 Euro steigen – auf 7,143 Millionen Euro. Die Kalkulation folgt einer Landesprognose.
Berechenbar hingegen seien Einnahmen aus der Grundsteuer. Die Erhöhung der Hebesätze soll zwar deutlich ausfallen. Dennoch läge Balve damit kreisweit immer noch im Mittelfeld, sagte Karthaus. Neben der Grundsteuer wird wohl auch der Trinkwasser-Verbrauch teurer.
Unterm Strich klaffen Ausnahmen und Einnahmen dennoch auseinander. Karthaus rechnet mit einem Minus von knapp zwei Millionen Euro. Dennoch sieht er die Stadt gut aufgestellt. Sie habe seit 2015 schwarze Zahlen geschrieben. Rücklagen bewahren Balve vor der Haushaltssicherung.