Balve. Die SPD hofft, dass die Kreisumlage nicht so stark wie befürchtet erhöht wird. Falls es doch dicke kommt, hat sie einen Plan.

Die Balver SPD-Fraktion hofft auf finanzielle Spielräume bei der allgemeinen Kreisumlage. SPD-Fraktionschef Cay Schmidt betonte nach den Haushaltsberatungen im Gespräch mit der Westfalenpost am Sonntag, dass der Kreistag noch keinerlei Beschlüsse gefasst habe, wie der Etat im nächsten Jahr aufgestellt sei. Die Sozialdemokraten wollen wenn möglich die Erhöhung der Grundsteuer B vermeiden.

Sie treffe Immobilien-Besitzer direkt und Mieter via Nebenkosten indirekt. Bei der geplanten Grundsteuer-Erhöhung gehe es um rund 300.000 Euro. Schmidt sagte: „Ich glaube, dass sich die Bürger im Moment belastet genug fühlen.“

Als große Kosten-Posten auf Kreisebene gelten die Finanzierung der Märkischen Verkehrsgesellschaft (MVG) sowie der Brandschutz-Maßnahmen der Märkischen Kliniken in Lüdenscheid. Es gebe Bestrebungen im Kreistag, stärker als bisher geplant auf die Rücklagen zurückzugreifen. Zugleich werde im Kreistag eine Diskussion über Spar-Potenziale geführt.

Differenzierte Kreisumlage unstrittig

Sollte die allgemeine Kreisumlage niedriger ausfallen als befürchtet, sieht die SPD-Ratsfraktionen Chancen für den kommunalen Haushalt. Sollte der Kreis zehn Millionen Euro einsparen, würde das für Balve eine Entlastung von 200.000 Euro bedeuten, sagte Schmidt. Zugleich machte er klar, dass es sich bei der differenzierten Kreisumlage „nichts tun“ werde. Balve zahlt eine differenzierte Kreisumlage für das Jugendamt. Diese Aufgabe übernimmt der Kreis für kleine Kommunen wie Balve.