Oberhausen. NRW-Bauminister Groschek zur Zukunft der Fußgängerzone Sterkrade. Er rät zu einem Gesamtkonzept für Sterkrade. Land würde dann fördern.

Michael Groschek, NRW-Minister für Stadtentwicklung und Parteichef der Oberhausener SPD, warnt in einem Schreiben an den Sterkrader Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) davor, die Entwicklung der Sterkrader Innenstadt auf die Frage zu beschränken, ob in der Fußgängerzone künftig Autos fahren und Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden dürfen.

„Ich rege an, verschiedene Ansätze zur Stärkung des Stadtteilzentrums Sterkrade in einem breit angelegten Prozess vor Ort zu diskutieren und gemeinsame Lösungen zu suchen.“ Er empfiehlt die Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) – und stellt Mittel aus der Städtebauförderung des Landes in Aussicht.

Widerspruch ist möglich

In einer ISG können sich Immobilieneigentümer, Gewerbetreibende sowie Anwohner, Unternehmen und Institutionen zusammenschließen. Im Unterschied zu Interessengemeinschaften wie etwa der Sterkrader „Stig“ ist ein Merkmal der ISG eine Abgabepflicht der Grundstückseigentümer.

Sie bezahlen also anteilig für die Entwicklung des Stadtteils. Das heißt: Eine ISG entwickelt für ein bestimmtes Quartier und einen festen Zeitrahmen von bis zu fünf Jahren Maßnahmen, um einen Stadtteil attraktiver zu machen. Die Kommune prüft dies und informiert bei Zustimmung betroffene Eigentümer. Diese müssen einer Maßnahme zustimmen, widersprechen aber mehr als 25 Prozent, kann sie nicht umgesetzt werden.

Ein Gesamtkonzept ist auf den Weg gebracht

Voraussetzung einer ISG in Sterkrade ist ein Gesamtkonzept, macht der NRW-Minister deutlich: „Ein integriertes Handlungskonzept könnte mit einem Ziel-, Maßnahmen-, Zeit- und Kostenplan für die Gesamtkosten zur Förderung im Städtebauförderungsprogramm angemeldet werden. Eine ISG kann im Rahmen einer integrierten Gesamtmaßnahme mit einem Verfügungsfonds unterstützt werden, der sich je zur Hälfte aus privaten und öffentlichen Mitteln speist.“ Dazu müsste die Stadt Maßnahmen in Sterkrade entsprechend hoch in der Prioritätenliste für Förderungen angeben.

Ein Gesamtkonzept für Sterkrade ist auf den Weg gebracht: Im ersten Schritt erstellt die IHK ein Gutachten, das Stärken und Schwächen der Innenstadt beleuchtet.