Oberhausen. . Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse nach der Ratswahl ist bei den Oberhausener Parteien ein regelrechtes Wettrennen um passende Bündnispartner entstanden. Die beiden großen Parteien, SPD und CDU, suchen jeweils zügig Gespräche mit den anderen vier Parteien im Rat.

Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse nach der Ratswahl ist bei den Oberhausener Parteien ein regelrechtes Wettrennen um passende Bündnispartner entstanden. Die beiden großen Parteien, SPD und CDU, suchen jeweils zügig Gespräche mit den anderen vier Parteien im Rat, um die Kooperationsbereitschaft von Grünen, Linken, Liberalen und BOB-Leuten auszuloten. Die beiden konkurrierenden Volksparteien versuchen dabei, ein langfristig stabiles Bündnis bis zur nächsten Wahl 2020 zu schmieden.

CDU einziger Gewinner im Rat

Einerseits steht der SPD als stärkste Fraktion mit 23 Sitzen demokratie-üblich das erste Recht zu, zu Gesprächen einzuladen; andererseits sieht sich die CDU mit 20 Ratssitzen (plus eins) als einziger Stimmengewinner der etablierten Rats­parteien moralisch am Zuge. „Die anderen Ratsparteien haben alle verloren, die Ampel aus SPD, Grünen und FDP wäre ein Bündnis der Verlierer. Dabei wählten die Bürger den Wechsel“, sagte CDU-Fraktionschef Daniel Schranz in der Wahlnacht.

Kommunalwahlen 2014Die SPD ist in ihren internen Runden bereits alle theoretischen Möglichkeiten durchgegangen. Bewusst nach den Wahlverlusten in die Opposition zu gehen, um sich zu erneuern und die anderen mit der harten Realität der gestaltenden Alltagspolitik konfrontieren zu lassen, spielte dabei nicht lange eine Rolle. „Wir haben unser Stadtentwicklungsprogramm angeschoben und wollen es auch umsetzen“, sagt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Minderheitspakt ist theoretisch denkbar

Ein theoretisch denkbarer Minderheitspakt der bisherigen Koalitionäre von SPD und Grünen wie einst im Landtag mit wechselnden Mehrheiten je nach Sachthema sieht SPD-Chef Michael Groschek skeptisch. „Wir brauchen in Oberhausen eine stabile Mehrheit – angesichts der Herausforderungen.“

SPD wählt Fraktionschef wieder

Nach den herben Wahlverlusten hat die Oberhausener SPD-Parteispitze um Michael Groschek und die SPD-Fraktionspitze um Wolfgang Große Brömer in den internen Runden zwar angeboten, auch persönlich Konsequenzen zu ziehen („Ich klebe nicht an meinem Sitz“ – Große Brömer), doch angesichts der schwierigeren Verhältnisse für Fraktion und Partei hat man sich entschieden, in den nächsten Jahren mit den erfahrenen Kräften den Übergang zu jüngeren Leuten zu organisieren. So wurde Große Brömer in geheimer Wahl mit großer Mehrheit von der Fraktion als Fraktionschef wiedergewählt, genauso wie sein Stellvertreter Karl-Heinz Emmerich. Für die nicht mehr für den Rat angetretene Fraktionsvizin Anne Janßen wurde nun Kirsten Oberste-Kleinbeck gewählt. Für den SPD-Parteitag am 23. Juni werden Parteichef Michael Groschek, Parteivize Bernhard Elsemann und seine Kollegin Elia Albrecht-Mainz wieder für ihre Parteiämter kandidieren.

SPD-Vize Bernhard Elsemann sagt deshalb: „Wir reden mit allen, auch mit der CDU und der BOB, aber es gibt eine gewisse Präferenz für die Ampel.“ Mit FDP und Grünen hätte die SPD allerdings nur 30 Stimmen im 60-Sitze-Rat – oft wäre dann die Oberbürgermeister-Stimme entscheidend. Eine wackelige Angelegenheit.

Die CDU wiederum glaubt, dass sie ähnlich wie die CDU in Essen seit 2009 mit Bürgerbündnis, FDP und Grünen eine stabile Koalition hinbekommen – mit 32 Sitzen. Doch das wird schwer: Vor allem persönlich sind sich einzelne Grünen- und BOB-Politiker spinnefeind. Aber hin und wieder könnten da ja die Linken einspringen.

Die Alternative: Eine große Koalition mit der SPD. Doch die hatte die CDU vor der Wahl abgelehnt.