Oberhausen. . Wie Oberhausen künftig im Rat regiert wird, ist nach dem Wahlabend unklar. Alle Parteien wollen miteinander sprechen. Doch eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen hätte nur mit der Oberbürgermeister-Stimme eine Mehrheit.
Für die Oberhausener SPD sind dies wohl die bisher bittersten Stunden seit Jahrzehnten: Nach ihrem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 50 Jahren 2009 verlieren die Sozialdemokraten nochmals rund 5 Prozent bei der diesjährigen Ratswahl. Das Ergebnis ist für die SPD in ihrer Traditionshochburg um so schwerer zu verdauen, weil zeitgleich die Partei in ganz NRW zulegte.
Die zweite Sensation des Abends: Das neue Bürgerbündnis BOB holt auf Anhieb über acht Prozent der Stimmen, in Teilen Osterfelds erzielt BOB sogar zweistellige Ergebnisse. Die FDP dagegen verlor angesichts des miesen bundesweiten Trends gegen die Liberalen mehr als die Hälfte ihrer Stimmen von 2009. Die Grünen verzeichnen mit 1,8 Prozent ein geringes Minus.
Die langjährige CDU-Opposition konnte von diesen Stimmenverlusten nicht so stark profitieren (plus 3 Prozent). Trotzdem hörten die CDU’ler an diesem Abend nicht mehr mit dem Jubeln auf: Sechsmal holten sie die Mehrheit in den insgesamt 29 Wahlkreisen – sechs Direktmandate waren es seit Jahrzehnten nicht mehr. Und: „Wir sind superbegeistert. Wir werden in den nächsten Tagen mit Grünen, FDP und BOB sprechen, denn es ist nach 58 Jahren SPD-Regierung eine andere Mehrheit möglich“, will Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann eine Anti-SPD-Koalition schmieden.
Doch dann müssten die Grünen von der SPD zur CDU wechseln. Festlegen auf eine feste Koalitionsaussage will sich an diesem Abend ohnehin keiner – erst recht nicht Grünen-Parteichef Andreas Blanke: „Mit der Stimme des OB würde es noch für eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP reichen. Wir sprechen jetzt aber mit allen Parteien, die uns einladen.“ Von den BOB-Leuten halten die Grünen wenig.
Linke bleiben Opposition
Auch BOB-Chef Karl-Heinz Mellis versichert: „Wir werden mit allen Parteien reden. Mit den einen länger, mit den anderen kürzer.“ Auch die FDP hält sich in der Koalitionsfrage bedeckt. „Wir sind über die Verluste sehr enttäuscht“, sagt Runkler. Er strebe eigentlich keine Mehrheitsbeteiligung an.
Die Linken scheiden trotz ihres recht stabilen Resultats mit einem kleinen Minus bei den Gesprächen um die Macht aus. „Wir bleiben dabei: Wir wollen konsequente Oppositionsarbeit weiterführen“, sagt Linken-Parteichef Jens Carstensen.
Die SPD tagt am Montag in zwei Krisensitzungen, um die Lage zu beraten. Dann will man auch die Gründe für die Niederlage suchen. „Ein Faktor ist die niedrige Wahlbeteiligung, wir konnten unsere Stammwähler nicht mobilisieren. Wir sind sehr enttäuscht“, sagt SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Große Brömer. Er will nun mit einer Ampel die Gestaltungsmehrheit in der Stadt behalten. Oberhausens SPD-Chef Michael Groschek zollt dem Bürgerbündnis Respekt: „Wir haben BOB zu gratulieren. Das gehört sich unter Demokraten so.“
Völlig niedergeschlagen ist Oberbürgermeister Klaus Wehling: „Wir haben unsere Ziele nicht erreicht, obwohl wir hart gearbeitet haben und die besseren Inhalte hatten.“
So haben die Parteien und Gruppierungen abgeschnitten
Insgesamt waren sieben Parteien und Gruppierungen angetreten. Sie kamen auf folgende Ergebnisse:
SPD: 39% und 23 Sitze (Vergleich 2009: -5%)
CDU: 32,9% und 20 Sitze (Vergleich 2009: +2,9%)
Grüne: 8,6% und 5 Sitze (Vergleich 2009: -1,8%)
Linke: 8,0% und 5 Sitze (Vergleich 2009: -0,6)
FDP: 2,8% und 2 Sitze (Vergleich 2009: -4,2)
BOB: 8,6% und 5 Sitze
Die Violetten: 0,2% und 0 Sitze
Die Wahlbeteiligung lag bei 43,70%. Bei der vergangenen Kommunalwahl 2009 waren es 46,15%.
