Droht dem Müllofen die Pleite?

Oberhausen. In der Diskussion über womöglich ungerechtfertigt hohe Müllverbrennungspreise der Liricher Abfallöfen GMVA sieht der Betriebsrat das Unternehmen auf Messers Schneide stehen.

In der Diskussion über womöglich ungerechtfertigt hohe Müllverbrennungspreise der Liricher Abfallöfen GMVA sieht der Betriebsrat das Unternehmen auf Messers Schneide stehen. Die Arbeitnehmer-Vertreter fühlen sich von der städtischen Politik, insbesondere von der CDU-Opposition, im Stich gelassen, 200 Arbeitsplätze stünden auf der Kippe. Es drohe die Insolvenz eines derzeit gesunden Unternehmens.

Hintergrund sind noch nicht endgültig abgeschlossene Gerichtsurteile und laufende Preisprüfungsverfahren des Landes, die mit einem negativen Bescheid für die GMVA enden können. Die derzeit von den Eigentümern des Müllofens, den Städten Oberhausen, Duisburg und dem privaten Entsorger Remondis, berechneten Müllverbrennungspreise für kommunalen Abfall seien mit rund 170 Euro/Tonne zu hoch, meinten Düsseldorfer Verwaltungsrichter.

Bei Rückzahlung droht Insolvenz

Duisburg und Oberhausen stellen sich bei einer endgültigen Niederlage für die GMVA darauf ein, für die vergangenen Jahren wegen der Verbrennungspreise zu hoch berechnete Müllgebühren an die Bürger zurückzuzahlen: Dies könnte eine Summe von bis zu 70 Millionen Euro bedeuten, die wiederum wohl der GMVA in Rechnung gestellt werden. „Wie sollen wir das auf einmal bezahlen? Dann droht die Insolvenz“, meinen GMVA-Betriebsratsvorsitzender Helmut Küster und Verdi-Sekretär Günter Wolf. Sie bitten den Oberhausener Rat eindringlich, schon vorab für den Fall des Falles eine Stundungserklärung zu unterzeichnen, damit die GMVA die Zahlung schultern könne.

Die eigentliche Gefahr für den Müllofen sieht der Betriebsrat aber darin, dass die vertraglich langfristig garantierten Verbrennungspreise von 170 Euro von Richtern und Preisprüfstelle deutlich abgesenkt werden. „Wenn wir nur 120 Euro pro Tonne Hausmüll nehmen dürfen, dann gehen hier die Lichter aus“, sagt Küster.

Er und seine Mannen kritisieren, dass kaum jemand in der Politik die große wirtschaftliche Bedeutung der GMVA für Oberhausen beachte: 200 Tarif-Jobs, bis zu 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuer, 1,5 bis 3,5 Millionen Euro Gewinnausschüttung, viele Aufträge an Oberhausener Firmen.

Im Gegenzug würden die Oberhausener bei einer Preissenkung von 50 Euro pro Tonne nur minimal profitieren: Im Schnitt pro Bürger nur 12 Euro im Jahr.