Oberhausen. . Der Dampf um die E-Zigarette hat sich in Oberhausen verzogen. Dabei war die Stadt, gemeinsam mit Mülheim und Essen, vor einem Monat vorgeprescht. Während andere Kommunen sich mit Kontrollen und Verboten zurückhielten, sollte der Verkauf von nikotinhaltigen Flüssigkeiten hier verboten werden.

Der Dampf um die E-Zigarette hat sich in Oberhausen verzogen. Dabei war die Stadt, gemeinsam mit Mülheim und Essen, vor einem Monat vorgeprescht. Während andere Kommunen sich mit Kontrollen und Verboten zurückhielten, sollte der Verkauf von nikotinhaltigen Flüssigkeiten, den so genannten Liquids, hier verboten werden – ganz so, wie es die NRW-Gesundheitsministerin angeordnet hat.

Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber: Die groß angekündigte Offensive verpufft. Kontrollen gibt es nämlich keine. „Wir reagieren nur, wenn wir von Bürgern darauf aufmerksam gemacht werden, dass jemand nikotinhaltige Liquids verkauft“, erklärt Jeanette Kern, Sprecherin der Stadt Essen. Insgesamt sei es schwer zu ermitteln, ob den Flüssigkeiten, die es auch in den Geschmacksrichtungen Cappuccino, Orange, Weinbrand-Cola oder Waldmeister gibt, Nikotin beigemischt wird.

Kommunen hängen in der Luft

Fünf Hinweise sind bisher bei der Stadt Essen, die das Vorgehen für die drei Ruhrgebietsstädte koordiniert, eingegangen. Ausgerückt ist allerdings noch niemand. Den Städten scheint es ganz recht zu sein, dass sich kaum einer rührt. Allerorten wird auf einen Beschluss der EU gewartet, ob Liquids nun Arzneimittel seien oder frei verkäuflich bleiben. Die Entscheidung wird für den Sommer erwartet. So lange hängen die Kommunen in der Luft. „Wir kontrollieren mit Augenmaß, schließlich hängen Existenzen an den Shops“, so Jeanette Kern.

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In dem Fall der zwei Oberhausener Beschwerden bedeutet das: Die betroffenen Shops werden von der Amtsapothekerin angeschrieben. Dieser Brief ist allerdings noch nicht abgeschickt. Zunächst wollen sich noch sämtliche Ruhrgebietsstädte über die Formulierungen verständigen, damit das Vorgehen über die Stadtgrenzen hinweg, einheitlich verläuft. In dem Brief wird dann freundlich nachgefragt, ob wirklich nikotinhaltige Liquids über den Ladentisch gehen.

Lob vom Verband des E-Zigarettenhandels

Zudem wollen die Verwaltungsexperten erfahren, wie die Liquids verkauft werden, ob im Laden oder über das Internet, und woher das Produkt stammt. Zuletzt wird noch einmal auf die aktuelle Rechtslage verwiesen. Trudelt dann irgendwann eine Antwort bei der Stadtverwaltung ein, wird diese bearbeitet. Erst wenn es Zweifel am Wahrheitsgehalt der Ausführungen gibt, wird ein Mitarbeiter zum Kontrollieren rausgeschickt. Das ist bislang noch nicht vorgekommen.

Für so viel Gelassenheit kommt sogar Lob vom Verband des E-Zigarettenhandels. Die Lobbyisten gehen ohnehin davon aus, dass die Nikotin-Flüssigkeiten am Ende nicht als Arzneimittel eingestuft werden. Dann hätte es am Ende nur viel Dampf um Nichts gegeben.