Oberhausen. In die viel beschworenen Städte-Kooperationen soll endlich Schwung kommen. Zentrale Beihilfestelle in Mülheim wohl ab 1. März.
„Interkommunale Kooperation“ gilt in Zeiten schrumpfender Städte und maroder kommunaler Haushalte als Zauberwort. Auch in Oberhausen dachte man in der Vergangenheit schon manche Zusammenarbeit mit Nachbarn an – mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Derzeit ist man zuversichtlich, ein lange geplantes Projekt umsetzen und daraus Schlüsse für ähnliche Vorhaben ziehen zu können. Es geht um die Beihilfestellen, die sich mit finanziellen Unterstützungen für Beamte und städtische Bedienstete bei Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen befassen. Diese Aufgabe wollen Duisburg, Essen, Mülheim und Oberhausen als „DEMO“-Städte künftig gemeinsam wahrnehmen.
Stadt Oberhausen erhofft sich rund 15 Prozent Einsparung
„Wir sind zuversichtlich, dass wir zum 1. März starten können“, sagt Dezernent Jürgen Schmidt. Sämtliche Beihilfen für städtische Bedienstete und Lehrer von Grundschulen sollen dann zentral in Mülheim abgewickelt werden. Die beteiligten Städte erwarten Einsparungen in Höhe von 15 Prozent. Der konkrete Effekt für Oberhausen mit seiner vergleichsweise kleinen Beihilfestelle dürfte allerdings gering sein. Vier Mitarbeiter sind dort im Einsatz, Essen und Duisburg haben hier einen wesentlich höheren Personalaufwand. Unter gemeinsamem Dach soll es 30 Stellen geben.
Beim Start werden möglicherweise nur Mülheim und Oberhausen beteiligt sein, Essen und Duisburg könnten in einer zweiten Stufe hinzukommen. Das Problem: Die Begeisterung der Beschäftigten für einen Wechsel hält sich in Grenzen. Auch in Oberhausen hat man derzeit noch Schwierigkeiten, qualifizierte Mitarbeiter für die entsprechenden Posten zu finden.
"Wir wollen nachweisen, dass es funktioniert"
Zudem hätten im Vorfeld zahlreiche weitere Fragen geklärt werden müssen, seien sie steuerlicher Art oder was den Datenschutz anbelangt. Von den inzwischen größtenteils gefundenen Antworten könne man bei der Planung anderer Kooperationen profitieren, so Jürgen Schmidt. Deshalb betrachte man die Zusammenlegung der Beihilfestellen als Referenzprojekt. Ist es erfolgreich, wird man sich an die Umsetzung weiterer Ideen machen. „Wir wollen nachweisen, dass es funktioniert.“
Für die Bürger, die durch die Beihilfestelle betreut werden, ändere sich durch die Zusammenlegung nichts. „Das merkt keiner.“ Die Nutzer können Anträge und anderes weiter schriftlich einreichen, auch in Oberhausen. Die Papiere werden dann nach Mülheim weitergeleitet – beim Postdienst kooperiere man schließlich schon längst. Jürgen Schmidt appelliert an die „Kunden“ der Verwaltung, offen zu sein für neue Strukturen. „Man muss nicht jede Dienstleistung vor der Haustür haben. Wir müssen da flexibler sein.“
"Da ist einiges in Bewegung"
Dass in Zukunft weitere Kooperationsprojekte hinzukommen, darauf hofft auch Kämmerer Apostolos Tsalastras. Der Hüter der Finanzen gibt allerdings zu bedenken, dass sich Zusammenarbeit nicht immer in Euro und Cent auszahlen müsse. Auch eine Qualitätssteigerung könne die Folge sein – so wie am Theater, das mit Mülheim, Essen und Moers zusammenarbeitet, etwa durch den Austausch von Inszenierungen. „Zu Einsparungen hat das nicht geführt, aber zu einem verbesserten Angebot.“
Tsalastras macht im Ruhrgebiet derzeit eine verstärkte Bereitschaft zu gemeinsamem Handeln aus. „Da ist einiges in Bewegung. Das geschieht ein Stück weit aus der Not heraus, hat aber auch mit dem Kulturhauptstadtjahr zu tun. Da hat man die Erfahrung gemacht, dass man gemeinsam mehr erreichen kann.“