Oberhausen. .
Der noch bis Frühjahr 2012 amtierende Oberhausener SPD-Parteichef Wolfgang Große Brömer hat auf dem Unterbezirksparteitag die Delegierten davor gewarnt, die Konsequenzen aus dem vom Land verordneten massiven Sparpaket in Höhe von rund 50 Millionen Euro für Oberhausen zu unterschätzen.
„Wir müssen zu uns selbst ehrlich sein: Die erforderliche Einsparsumme umzusetzen, wird einen Prozess auslösen, der brutal sein und für die SPD sehr hart wird. Dabei werden die Bürger vor allem uns Sozialdemokraten einiges abverlangen, weniger unserem grünen Koalitionspartner.“
Dabei bat Große Brömer, der auch Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionschef ist, seine Parteifreunde eindringlich, den Sparkurs zu unterstützen und sich nicht in Streitereien zu verlieren. „Es ist wichtig, dass wir uns auf einen gemeinsamen Weg des Sparens einigen können. Wenn wir mit Beteiligung der Bürger Vorschläge erarbeitet haben, müssen wir alle überzeugend den Sparkurs vertreten und die Bürger mitnehmen.“ Dabei riet Große Brömer der Partei, „die Zweifel und Ängste der Bürgerschaft aufzunehmen und deren Ideen umzusetzen, wenn sie realistisch sind“.
Intelligentes Sparen
Auf dem gut besuchten Parteitag stand der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ der rot-grünen Landesregierung im Mittelpunkt der Debatte. Danach erhält Oberhausen vom Land zwar eine Extra-Finanzspritze von etwa 45 Millionen Euro pro Jahr für die nächsten fünf Jahre und vom Bund einen Teil der Sozialkosten erstattet, aber dafür muss Oberhausen selbst dauerhaft 50 Millionen Euro jährlich sparen - und das bei jährlichen Haushaltskosten von 700 Millionen Euro, die zum Großteil für unausweichliche gesetzliche Pflichtausgaben aufgebracht werden müssen. 2022 soll dann die Neuverschuldung bei 0 Cent liegen.
„Das Ziel des Prozesses ist, endlich wieder eigene Handlungsspielräume für unsere Stadt zu bekommen“, sagt Große Brömer. Seit langem sei damit ein Licht am Ende des Tunnels sichtbar - dies sei alle Mühen Wert. „Der Sparbeitrag kann aber nicht allein von der Kernverwaltung erbracht werden; auch alle städtischen Beteiligungen müssen eigene Beiträge leisten. Wir hoffen auf Solidarität aller.“
Betriebsbedingte Kündigungen seien aber ausgeschlossen. Und: „Wir werden harte Debatten führen; wir wollen uns aber die Infrastruktur, unsere Stadt nicht kaputtsparen lassen“, beteuert der SPD-Chef. „Wir müssen intelligent sparen - für ein lebenswertes Leben in Oberhausen.“ Nur so werde die „Grundlage für weitere viele Jahre sozialdemokratische Verantwortung in dieser Stadt“ gelegt.
