Oberhausen. . Die Oberhausener Stadtspitze arbeitet derzeit an einem neuen Sparpaket, um das jährliche Defizit von rund 150 Millionen Euro zu reduzieren. Die Bürger werden es spüren: Deutliche Einschnitte könnte es beim Service der Stadt und beim Bus-Netz geben.

Noch ist im Rathaus nichts beschlossen, noch wird eifrig diskutiert, aber die 215 000 Oberhausener müssen sich wohl auf deutliche Einschnitte ins Bus-Netz, beim Service der Stadt, bei der Pflege des Straßengrüns und bei der Gebäude-Infrastruktur einstellen.

„Das werden die Bürger spüren"

Nach dem umfangreichen Sparpaket von 2008 mit Einschnitten von über 230 Millionen Euro in vier Jahren bastelt die Oberhausener Stadtspitze derzeit an einem neuen Bündel von Kürzungen - auch auf Druck der Bezirksregierung.

„Das werden die Bürger spüren“, kündigt der im Sommer scheidende Stadtkämmerer Bernhard Elsemann an. Bei der Reduzierung des jährlichen Oberhausener Defizits von rund 150 Millionen Euro setzt Elsemann auf den Dreiklang Unterstützung des Bundes und des Landes plus eigene Sparanstrengungen. So will der Bund Sozialkosten der Kommunen, etwa die Grundsicherung, übernehmen - das könnte Oberhausen 14 Millionen Euro bringen. NRW wiederum will bei den Altschulden helfen und schüttete Städten mit hohen Soziallasten mehr Geld aus (bisher ein Plus von 22 Millionen pro Jahr). Der Umfang des neuen Oberhausener Sparpakets ist unklar, dürfte aber in zweistelliger Millionenhöhe liegen.

Sparen als Symbol

Kämmerer Elsemann will sowohl im Großen sparen, als auch bei kleineren Dingen - als Symbol, dass der Gürtel noch enger geschnallt werden muss. „Wenn es im Rathaus nur noch Mineralwasser statt Apfelschorle gibt, ist das ein Zeichen für alle Bediensteten, mit dem Geld der Bürger sorgfältig umzugehen.“ Selbst die Heizung dauerhaft niedriger zu drehen, ist kein Tabu. Auch die pflegeintensive Begrünung der Mittelstreifen von Straßen könnte fallen.

Die großen Summen erhoffen sich nicht nur Elsemann, sondern auch Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) aber dadurch, dass sich die Stadt auf die sinkende Bevölkerungszahl einstellt. Sie schrumpft in Oberhausen bis 2025 um weitere 20 000. „Wir müssen Dienstleistungen der Stadt daran anpassen. Brauchen wir etwa noch alle Schulstandorte, alle Servicestellen, alle Friedhöfe, können wir uns ein so dichtes Nahverkehrsnetz leisten, können die Kultur-Angebote so breit bleiben wie bisher?“, fragt Wehling mehr als nur rhetorisch.

Durch die sinkende Kinderzahl stehen in den nächsten Jahren Grundschulen und Sportplätze auf der Kippe - noch mehr als bisher bekannt.

Einschnitte im Nahverkehr

Der Nahverkehrsbetrieb Stoag fertigt derzeit ein Buslinien-Konzept, das die im Städtevergleich sehr hohe Zahl an bedienten Buskilometern zusammenstreicht. Elsemann hält es für durchaus möglich, die Einwohnermeldestellen von derzeit drei auf eine einzige zu reduzieren. Zudem könnten Öffnungszeiten der Ämter deutlich gekappt werden, um Personal einzusparen. „Vielleicht kann man dann Personalausweise an nur zwei Werktagen beantragen, und da wartet man dann nicht nur zehn Minuten“, sagt etwa Wehling.

In der Kernverwaltung arbeiten derzeit 2200 Menschen, das alte Sparpaket sieht ohnehin einen weiteren Abbau von 200 Stellen vor. Zwar werden jetzt im Rathaus nochmals fast alle Positionen durchgepflügt, auch die 2008 noch verworfenen, aber zumindest Elsemann meint: „An der Kultur kann man eigentlich nichts mehr sparen, ohne sie zu zerstören.“

Keine Schau vor der Steuerschraube

Bleibt nach den Sparanstrengungen noch eine Lücke, scheut der Kämmerer nicht davor zurück, noch einmal an der Steuerschraube zu drehen. Spielräume sieht er bei der vor zwei Jahren von 505 auf 530 angehobenen Grundsteuer, die Vermieter wie Mieter gleichermaßen treffen würde. Bei der Gewerbesteuer hat Oberhausen dagegen schon den höchsten deutschen Satz erreicht. „Man darf die Kuh nicht schlachten, die man melken will“, sagt Elsemann. Mittelfristig sieht er als Sparchance für alle Städte nur, stärker zu kooperieren: Etwa Katastarämter zusammenzulegen.

Sinn des ganzen Spareifers: Oberhausen soll sich wieder selbst regieren können - und nicht von Düsseldorf aus fremdregiert werden.