Oberhausen. . Kämmerer Bernd Elsemann spricht über den Bevölkerungsrückgang in Oberhausen - und wie man im Bereich der Stadtfinanzen reagieren kann. In einer schrumpfenden Stadt müssten sich Bürger unter anderem auf steigende Gebühren einstellen.

Wenn Kämmerer Bernd Elsemann über Stadtfinanzen spricht, über Haushaltkonsolidierung und die Frage, inwieweit man in diesem Bereich auf das Schrumpfen der Bevölkerung reagieren kann, redet er gern von der „großen Brille“. Die nämlich müsse man aufhaben, um sich nicht zu verzetteln, um alle Aspekte im Blick zu behalten.

Selbstverständlich könne man angesichts des Bevölkerungsrückgangs auf die Idee kommen, etwa die Fahrzeuge der Feuerwehr zu reduzieren. Ebenso liege es nahe, Schulgebäude aufzugeben. Zugleich müsse man aber im Auge haben, dass die Feuerwehr ob der zunehmenden Zahl älterer Mitbürger auch mehr Krankentransporte zu leisten haben wird. Und was die Schulen angeht, so würden mit dem Ganztag eher mehr denn weniger Flächen benötigt.

Bei Infrastruktur kaum Sparpotenzial

Überhaupt mahnt Elsemann zu Sachlichkeit. Im NRW-weiten Vergleich sei der Bevölkerungsrückgang in Oberhausen nicht dramatisch. „Wir liegen immer noch leicht besser als der Durchschnitt der kreisfreien Städte.“ Was nicht bedeute, dass man den Dingen ihren Lauf lassen kann. „Die Demografie ist die große Hauptaufgabe der Zukunft“, und die gelte es anzupacken.

Nur wo genau? Wo lassen sich mit dem Rückgang der Bevölkerung auch Kosten zurückdrehen? Bei der grundlegenden Infrastruktur – Straßen, Kanäle etc. – sieht Elsemann wenig Chancen auf Anpassung, zumindest nicht in absehbarer Zeit. Die heute vorhandene Struktur entstand oftmals unter ganz anderen Voraussetzungen. „In den 60er Jahren gab es ja noch die Tendenz hin zu 300 000 Einwohnern. Und damals ist viel geplant worden. Ein Ozeandampfer braucht länger, um zu stoppen, als eine Segeljolle.“

Bürgerservice konzentrieren

Die Kosten für die Unterhaltung also bleiben vorerst. In einer schrumpfenden Stadt müssten die Bürger sich zwangsläufig auf steigende Gebühren einstellen. „Das ist die alte Verteilungsfrage. Gehen tausend Leute am Tag schwimmen, kostet der Eintritt einen Euro. Kommt nur noch einer, kostet er tausend.“

Ebenso wie bei der baulichen Infrastruktur sei auch bei Betreuung und Bildung das Sparpotenzial begrenzt, so Elsemann. Die neuen Vorgaben in Sachen Kleinkinder-Betreuung sprechen für sich. Sicher könne man über die Zügigkeit der Schulen nachdenken und darüber, Standorte zu konzentrieren. Grundsätzlich aber hält Elsemann es für „vermessen, mit dem Finanzgedanken an Bildungsentscheidungen ranzugehen“.

Anpassungsmöglichkeiten erkennt der Kämmerer dagegen bei der sogenannten „Punktinfrastruktur“, zu der etwa der Bürgerservice gehört. Wer alle zehn Jahre einen neuen Personalausweis beantrage und einmal im Leben heirate, müsse die Formalitäten nicht unbedingt um die Ecke erledigen können, eine gewisse Entfernung sei durchaus in Kauf zu nehmen.

Weniger Geld kommt rein

Mit Überlegungen dieser Art wird man sich in Oberhausen beschäftigen müssen – denn es kommt ja auch weniger Geld rein. „Im Finanzausgleich wird der Bevölkerungsrückgang Konsequenzen haben, da könnte Oberhausen beim Hauptansatz eine Stufe tiefer sacken.“ Ebenso wird die Steuerkraft aller Voraussicht nach sinken – wobei Elsemann hier wieder auf die große Brille verweist. „Weniger Einwohner kann auch mehr Industriefläche bedeuten.“

Info: Auch für die Gehälter des städtischen Führungspersonals hätte es Konsequenzen, sänke Oberhausen unter die 200 000 Einwohner-Marke, wie es laut der jüngsten Vorausberechnung bereits im Jahr 2020 geschehen könnte. Der Oberbürgermeister verdiente in diesem Fall zwar ebenso viel wie bislang – er ist in eine Gehaltsgruppe einsortiert, die für die Verwaltungschefs von Städten mit zwischen 150 001 und 250 000 Einwohnern gilt. Für die städtischen Beigeordneten dagegen könnte sich die 200 000 Einwohner-Marke durchaus im Portemonnaie bemerkbar machen, sie trennt hier zwei Besoldungsgruppen voneinander.