Mülheim. Es ist nicht neu, dass Realsteuer-Hebesätze zuvorderst in Großstädten über dem Schnitt liegen. In Mülheim ist der Grundsteuer-Hebesatz ab diesem Jahr auf 530 Punkte hochgesetzt worden - und liegt damit über dem Landesdurchschnitt.
„In Schloß Holte-Stukenbrock zu wohnen“, sagt der Bund der Steuerzahler NRW, „zahlt sich aus.“ Der Interessenverband stellt heraus, dass in dem Örtchen im nordöstlichen Teil von NRW der Hebesatz für die Grundsteuer B im Vorjahr so niedrig angesetzt war wie nirgendwo anders im Bundesland. Andersherum wird die Stadt Mülheim gebrandmarkt für ihren Hebesatz, der weit über dem Landesschnitt lag.
Galt in Schloß Holte-Stukenbrock im Jahr 2010 ein Hebesatz von 240, so lag dieser in Mülheim bei 500 Punkten. Nur in acht Städten von insgesamt 396 NRW-Kommunen lag dieser Hebesatz höher als in Mülheim. Mehr verlangten Düren, Essen (jeweils 590 Punkte), Bonn, Bottrop, Gelsenkirchen, Marl, Oberhausen (je 530) sowie Bochum (525). Der Landesdurchschnitt betrug 444 Punkte.
Hebesätze in Großstädten über dem Schnitt
Es ist nicht neu, dass Realsteuer-Hebesätze, so auch bei der Gewerbesteuer, zuvorderst in Großstädten über dem Schnitt liegen. Kleine Kommunen könnten sich das wegen ihrer relativ schlechteren Infrastruktur wohl auch kaum erlauben, wollen sie Einwohner/Unternehmen halten oder eben auch zugewinnen.
Klar zu erkennen an der Zusammenstellung des Steuerzahlerbundes ist auch, dass insbesondere klamme Kommunen durch hohe Hebesätze auffallen. Eine Stadt wie Düsseldorf, die aufgrund ihres kernsanierten Haushaltes (Verkauf von Stadtwerke-Anteilen und RWE-Aktien) finanziell sorgenfrei ist und deswegen etwa auch die Kita-Betreuung für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Schulpflicht beitragsfrei bieten kann, langt auch beim Grundsteuer-Hebesatz (440) nicht derart zu wie die hoch verschuldeten Ruhrgebietsstädte.
Mülheimer Hebesatz erhöht
In Mülheim lag der Hebesatz 1989 noch bei 375 Punkten. Von 440 (1991) und 500 (1997) ist er erst in der letzten Haushaltsrunde mit Gültigkeit ab diesem Jahr auf 530 Punkte hochgesetzt worden. Laut Mülheimer Finanzamt muss ein Eigentümer für ein Muster-Einfamilien-Reihenhaus in guter Lage (mit Garage und 121 Quadratmetern Wohnfläche), das laut Bescheid mit einem Einheitswert von 37.170 Euro belegt ist, bei aktuellem Hebesatz von 530 Punkten im Jahr 512,19 Euro Grundsteuer B berappen, bei niedrigerem Hebesatz waren es im Vorjahr „nur“ 483,20 Euro.
Mit einem Hebesatz wie in Schloß Holte-Stukenbrock (240) wären für dieselbe Muster-Immobilie 231,94 Euro fällig, mit Düsseldorfer Satz wäre der Eigentümer bei 425,21 Euro.