Mülheim. Eine Groß-Razzia zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität hat in Mülheim stattgefunden: in Eppinghofen und Styrum. Die Bilanz der Einsatzkräfte.
Viel Blaulicht am Eppinghofer Kreisel: Ordnungsamt, Polizei und andere Behörden haben am Mittwochabend einen Großeinsatz gestartet, der auch der Bekämpfung der Clan-Kriminalität in Mülheim dienen sollte.
Der gut eineinhalbstündige Einsatz lief unter Federführung des Mülheimer Ordnungsamtes. Offizieller Anlass waren Gewerbekontrollen. Der Einsatzort, aber auch die enorme Polizeipräsenz vor Ort ließen aber darauf schließen, dass die Behörden am Abend ein Zeichen setzen wollten.
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Kontrollen Teil der Null-Toleranz-Strategie im Kampf gegen Clan-Kriminalität
„Was ist passiert?“, ruft eine junge Frau einem Bekannten aus dem geöffneten Autofenster zu. Der Angesprochene blickt auf die blinkenden Blaulichter der Dutzenden Polizeiwagen, zuckt aber nur mit den Schultern. Mehrere Meter weiter bewachen Polizeibeamte den Eingang einer Spielhalle, während ihre Kollegen im Inneren Kontrollen durchführen.
„Eher unspektakulär“ nennt ein Beamter nach einer guten halben Stunde den Einsatz rund um den Eppinghofer Kreisverkehr. Der gemeinsame Einsatz von Stadt und Polizei findet am Mittwoch im Rahmen der Null-Toleranz-Strategie im Kampf gegen Clan-Kriminalität statt.
Sprecherin der Polizei: Es geht uns darum, stark Präsenz zu zeigen
„Es geht uns darum, stark Präsenz zu zeigen und den Menschen zu vermitteln, dass wir an diesem Thema dran sind“, sagt Polizeisprecherin Sandra Steinbrock. Fanden die Kontrollen zuletzt vermehrt in Essen statt, ist an diesem Mittwoch Mülheim dran. An einem Dutzend Standorten finden zu diesem Zeitpunkt die Kontrollen statt, die meisten davon in der Innenstadt.
„Kontrolliert werden die Auflagen des Nichtraucher- und Jugendschutzgesetztes sowie der Corona-Schutzverordnung“, sagt Stadtsprecher Thomas Nienhaus vor Ort. Fokussiert sind die Durchsuchungen auf Spielhallen, Shisha-Bars und Gastronomie-Betriebe, die Spielautomaten aufgestellt haben. In Amtshilfe war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Aktion am Mittwochabend sei unter der Strategie der „360-Grad-Maßnahmen“ zu sehen,hieß es aus dem Polizeipräsidium. Betriebe würden aus allerlei Blickwinkeln staatlicher Behörden beleuchtet.
Die erste Bilanz am Abend: ein paar Ordnungswidrigkeiten, sonst nichts
Am Endes des Einsatzes in Eppinghofen bleibt die vorläufige Bilanz ohne Brisanz. In einer Teestube an der Heißener Straße haben Einsatzkräfte einen illegal betriebenen Geldspielautomaten konfisziert. Vier weitere Automaten seien versiegelt worden, weil deren Software nicht auszulesen gewesen sei, hieß es. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren sind eingeleitet.
Diverse Verstöße gegen die Coronaschutz-Regeln haben die Ordnungskräfte geahndet. Sonst: nichts. Es entwickelte sich nirgends Tumult, mehr als 20 ältere Gäste der besagten Teestube ließen die Räumung des Lokals ganz entspannt über sich ergehen. Um 20.30 Uhr fuhr die Einsatzkolonne ab zu einer weiteren Schwerpunktkontrolle in Styrum. Dort dauerte der Einsatz noch bis in die Nacht hinein. „Wenn zum Beispiel der Verantwortliche eines Betriebes erst einmal geholt werden muss, dann kann es schonmal zu Verzögerungen kommen“, erläuterte Thomas Nienhaus am Donnerstag.
19 Ordnungswidrigkeiten, Betäubungsmittel wird sichergestellt
Parallel gab die Polizei in ihrer Gesamtbilanz bekannt, dass in rund 15 Gewerbebetrieben insgesamt 54 Personen überprüft wurden. In allen kontrollierten Betrieben wurden dabei Verstöße festgestellt. „Das gibt uns natürlich in der Sache recht, dass der Einsatz notwendig war“, so Nienhaus. Die Stadt fertigte 19 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, davon zehn wegen des Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung und neun wegen des Verstoßes gegen die Spielverordnung.
Auch in Styrum wurden weitere vier Geldspielgeräte versiegelt. Weitere wurden aus steuerlicher Sicht durch die Kommune ausgelesen. Die Auswertungen dauern an. Ein Betrieb wurde nach der Kontrolle geschlossen. In eigener Zuständigkeit stellte die Polizei Essen ebenfalls ein Geldspielgerät sicher und fertigte eine Strafanzeige wegen des Verdachts des illegalen Glückspiels. Darüber hinaus stellten die Beamten in einer Spielhalle Betäubungsmittel sicher und leiteten ein Strafverfahren ein.
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Groß angelegte Kontrollen in Mülheim hat es wegen Corona lange nicht gegeben
Einen ähnlich großen Einsatz habe es seit Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 nicht mehr gegeben, sagte Stadtsprecher Thomas Nienhaus. „Corona-bedingt hatte unser Ordnungsamt mit anderen Dingen zu tun.“ Beim Einsatz am Mittwoch sei es darum gegangen, nach eineinhalb Jahren zu kontrollieren, ob sich in den Betrieben vor Ort alles in jenem rechtlichen Rahmen abspiele, den man bei vergangenen Großkontrollen des Öfteren gesprengt gesehen hatte.
Die staatlichen Behörden wollen sich also wieder ins Gedächtnis rufen, denn, so Nienhaus mit Blick auf Erfahrungswerte: Ohne beständige Kontrollen riskiere man, dass Verstöße wieder zunähmen. Da bleibe dem städtischen Ordnungsamt „leider keine andere Wahl“.
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Großrazzia gegen Clans verlief im August 2020 unspektakulär
Zuletzt hatte eine auf mehrere NRW-Städte ausgelegte Großrazzia gegen kriminelle Clans im August 2020 auch in Mülheim für öffentliches Aufsehen gesorgt. Während aber in der großen Nachbarstadt Essen einiges zutage kam – dort wurden vier Luxuskarossen, massenweise Geldspielgeräte und unverzollter Tabak beschlagnahmt –, verlief der Großeinsatz in Mülheims Innenstadt und in Styrum unspektakulär. Das Ergebnis nach Kontrollen in Shisha-Bars und Treffpunkten von Kulturvereinen: Eine Person hatte eine kleine Menge Drogen dabei, in einem Laden wurden illegale Wettscheine entdeckt. . .
Die Geschichte von Großrazzien mit Schwerpunkt an der Eppinghofer Straße ist lang. Waffen, Drogen, illegaler Aufenthalt, Verstöße gegen Meldeauflagen, Leistungsmissbrauch:all das registrierten Hauptzollamt und Polizei 2013 bei einer Großrazzia auf der Eppinghofer Straße. Im Fokus damals: rivalisierende Rockerbanden. Zum Ende des Jahrzehnts waren Rocker dann kein Thema mehr, mehr und mehr rückte der Kampf gegen die Clan-Kriminalität in den Vordergrundkonzertierter Aktionen von Ordnungs- und Sicherheitsbehörden.
