Herne. .
Über ein halbes Jahr hat die Stadt an dem Paket gearbeitet, im nächsten Monat wird es vorgestellt: das „Schrott-Immobilien-Kataster“.
Von Rot-Grün angestoßen, soll die Dokumentation Auskunft darüber geben, wo im Stadtgebiet verwahrloste, ja verlassene Immobilien liegen und was mit ihnen passieren soll. Baudezernent Jan Terhoeven warnt im Vorfeld aber schon mal vor überzogenen Erwartungen: Nur ein bis zwei Prozent der im Kataster aufgelisteten „Schrott-Immobilien“ könne die Stadt überhaupt anpacken.
Zum Hintergrund: Im Sommer 2010 hatten SPD, Grüne, FDP und Linkspartei die Verwaltung gegen die Stimmen der CDU damit beauftragt, das Kataster anzulegen. Geklärt werden soll dabei unter andrem, wie viele marode Häuser es gibt, wo sie stehen und wie man die Probleme beseitigen kann. Die CDU hatte mit Nein gestimmt, befürchtet sie doch eine Stigmatisierung der Besitzer sowie eine „stillschweigende Enteignung“.
Das Paket, dass die Verwaltung geschnürt hat, wird nun der Politik präsentiert. Schon vorab lässt Baudezernent Terhoeven durchblicken, dass es nicht möglich sein wird, den überwiegenden Teil der Schrott-Immobilien kurz- ja mittelfristig zu beseitigen. Denn: „Das Schicksal bei jedem Haus ist anders.“
So fänden sich bei manchen Schrott-Immobilien oft gar keine Besitzer, hier müssten die Gerichte eingeschaltet werden. Weitere Häuser seien zwar unansehnlich, der Besitzer wolle daran aber nichts ändern – oder habe schlicht kein Geld. Eine Enteignung sei in diesen Fällen, wenn überhaupt, ebenfalls nur aufwendig auf dem Rechtsweg möglich. Und selbst wenn die Stadt grünes Licht für die Übernahme eines Hauses erhalten würde, wäre dies in der Regel wohl keine Lösung. Denn: Die Kosten etwa für einen Abriss müsste die Stadt zahlen. Dieses Geld, meint Terhoeven, sei in einer klammen Kommune meist wohl besser angelegt.